Drucksache - 0362/VI  

 
 
Betreff: Pilotprojekt Straßenfest in der Schloßstraße
Status:öffentlichAktenzeichen:281/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-, GRÜNE- und SPD-FraktionFDP-, GRÜNE- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Specht-Habbel, Habbel
2. Kipf/Steinhoff, Kräß
3. Flores Ramirez/Semler
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
12.10.2022 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung Empfehlung
15.11.2022 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Empfehlung
26.01.2023 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.03.2023 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf (1. Sitzung nach der Wiederholungswahl) ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 16.03.2023
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 26.03.2024 (Zwischenbericht)

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeiten zu eruieren, bis spätestens Ende 2024 an einem Wochenende ein Straßenfest in der Schloßstraße zwischen Albrecht- und Grunewaldstraße bis zur Bornstraße zu organisieren. Die Gewerbetreibenden vor Ort sind in die Ausgestaltung miteinzubeziehen. Der gesamte Verkehr muss für die Zeit umgeleitet werden. Die Nutzung öffentlicher Flächen durch die Gastronomie in und um die Schloßstraße soll an diesem Wochenende erleichtert werden.

 

Begründung:

 

Ein Straßenfest an einem Wochenende würde Menschen aus anderen Bezirken und auch aus dem Speckgürtel Brandenburgs in die Schloßstraße locken. Durch das Flanieren auf der Straße und zusätzliche Buden und Attraktionen auf der Straße könnte die Schloßstraße neue Kundschaft gewinnen.

 

 

Der Antrag wurde am 15.11.2022 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeiten zu eruieren, bis spätestens Ende 2024 an einem Wochenende ein Straßenfest in der Schloßstraße, nach Möglichkeit mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg im Zusammenhang mit dem Rheinstraßenfest, zu organisieren. Die Gewerbetreibenden vor Ort sind in die Ausgestaltung miteinzubeziehen. Der gesamte Verkehr muss für die Zeit umgeleitet werden. Die Nutzung öffentlicher Flächen durch die Gastronomie in und um die Schloßstraße soll an diesem Wochenende erleichtert werden.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Voigt

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 26.01.2023 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und die geänderte Fassung vom 15.11.2022 bei Enthaltung von CDU einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

 

Die BVV hat in ihrer 15. Sitzung am 16.03.2023 beschlossen:      

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeiten zu eruieren, bis spätestens Ende 2024 an einem Wochenende ein Straßenfest in der Schloßstraße, nach Möglichkeit mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg im Zusammenhang mit dem Rheinstraßenfest, zu organisieren. Die Gewerbetreibenden vor Ort sind in die Ausgestaltung miteinzubeziehen. Der gesamte Verkehr muss für die Zeit umgeleitet werden. Die Nutzung öffentlicher Flächen durch die Gastronomie in und um die Schloßstraße soll an diesem Wochenende erleichtert werden.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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