Poniatowa / September 2023
Erfreuliche Neuigkeiten erreichen uns aus der polnischen Partnerstadt Poniatowa:
Der am 30. August 2019 verabschiedete Beschluss des Stadtrates, wonach der „Verbreitung der LGBT-Ideologie“ entgegenzutreten sei, ist seit März 2023 Geschichte. Die Schaffung sogenannter „LGBT-ideologiefreier Zonen“ in verschiedenen Teilen Polens war in vielen EU-Staaten und im Europäischen Parlament auf Kritik gestoßen.
„Nach einer tiefgehenden Abwägung“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg e.V. (LSVD) und Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, habe sich Poniatowa „einen neuen, deutlich inklusiver gefassten Grundlagenbeschluss zum Verwaltungshandeln“ gegeben. In dessen Mittelpunkt stehe, „das Selbstbestimmungsrecht eines jeden einzelnen Menschen zu achten“.
Dem Bezirk sei es stets ein Anliegen gewesen, „auf die aus der Interpretation grundlegender Menschenrechte entstandenen Missverständnisse hinzuweisen und diese auch auszuräumen“, erklärt Bezirksbürgermeisterin Maren Schellenberg. Trotz einer Distanzierung von der Beschlusslage der Partnerkommune hatte man sich in Steglitz-Zehlendorf politisch gegen eine Aufkündigung der Partnerschaft entschieden und den Dialogfaden nicht abreißen lassen. „Wir freuen uns, dass die Städtepartnerschaft mit Poniatowa dank des intensiven zivilgesellschaftlichen Engagements (…) in Deutschland und Polen eine Zukunft hat“, fügt LSVD-Vorstandsmitglied Dr. Markus Löw hinzu.
