Tagesordnung - 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 23.03.2005	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		(nicht�ffentlich)
� 1.8		(nicht�ffentlich)
� 1.9		Wahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten in den Ausschuss JobCenter Pankow	V-0953
� 1.10		Kosten f�r den Betrieb des Moduls "Allris-Net"	V-0949
� 1.11		Mauerstreifen	V-0545
� 1.12		Pankow f�r Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden	V-0856
� 1.13		Sozialticket und bezahlter Urlaub f�r Besch�ftigte mit Ein-Euro-Jobs in Pankow	V-0893
� 1.14		Planung von Schulhofumgestaltungen (Verfasser : Schmitt, Katja)	V-0895
� 1.15		Lokale Agenda 21	V-0903
� 1.16		Ehrengrabst�tte f�r Peter Fechter	V-0927
� 1.17		Bezirkliche Vertretung in den Aufsichtsr�ten von Wohnungsbaugesellschaften im Bezirk Pankow	V-0950
� 1.18		Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentsch�digung	V-0956
� 1.19		VertreterIn des Rates f�r Migrantinnen im Beirat des JobCenter Pankow	V-0944
	VORLAGE
	1 1. Welchen Einfluss hat das Bezirksamt bzw. der B�rgermeister auf die Tr�gerkonferenz genommen, um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow Drs. V - 0857/04 umzusetzen, eine VertreterIn des Rates f�r MigrantInnen in den Beirat des Jobcenter Pankow zu entsenden? 2. Wie verlief das Procedere in der Tr�gerkonferenz, um die VertreterIn zu benennen bzw. zu w�hlen? 3. Ist es richtig, dass die VertreterInnen seitens des Bezirksamtes, die in den Beirat des Jobcenters zu entsenden sind, schon vor der BVV-Tagung feststanden? Wieso hat der B�rgermeister dar�ber w�hrend der BVV-Tagung nicht berichtet?

	23.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.19 - beantwortet
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Welchen Einfluss hat das Bezirksamt bzw. der B�rgermeister auf die Tr�gerkonferenz genommen, um den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow Drs. V - 0857/04 umzusetzen, eine VertreterIn des Rates f�r MigrantInnen in den Beirat des Jobcenter Pankow zu entsenden? 2. Wie verlief das Procedere in der Tr�gerkonferenz, um die VertreterIn zu benennen bzw. zu w�hlen? 3. Ist es richtig, dass die VertreterInnen seitens des Bezirksamtes, die in den Beirat des Jobcenters zu entsenden sind, schon vor der BVV-Tagung feststanden? Wieso hat der B�rgermeister dar�ber w�hrend der BVV-Tagung nicht berichtet?
� 1.20		Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Buch	V-0948
� 1.21		Mehr Demokratie in der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung in Berlin	V-0951
� 1.22		Sportst�tte am Wei�en See erhalten	V-0954
� 1.23		Wohnumfeld in den Sanierungsgebieten verbessern	V-0945
� 1.24		Wegeleitsystem f�r Berlin-Buch	V-0947
� 1.25		Verkehrsgef�hrdungen vorbeugen an der Sch�nhauser Stra�e / Marienstra�e	V-0952
� 1.26		Luxusprojekt "Asphaltierung des Mauerparks" verhindern	V-0955
� 1.27		Energiecheck bezahlen - Kosten sparen	V-0946
� 2		Komplex 2
� 2.1		EU-Bericht	V-0368
� 2.2		Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionplanes Pankow	V-0609
� 2.3		Kein Kita-Konzern	V-0668
� 2.4		Erhalt des ehemaligen Wasch- und Heizhauses in der Carl-Legien-Siedlung	V-0780
� 2.5		Abschluss eines st�dtebaulichen Vertrages zur Sicherung der geplanten JFE im B�tzowviertel	V-0801
� 2.6		Fortf�hrung "Mobiles B�rgerb�ro"	V-0802
� 2.7		Hartz IV - siehe auch Drs. Nr. V - 0862/04	V-0838
� 2.8		Kreuzstra�e im Bezirk Pankow	V-0839
� 2.9		�nderung des Fl�chennutzungsplanes	V-0851
� 2.10		Aufkl�rungsarbeit zu Risiken einer HIV-Infektion verst�rken	V-0855
� 2.11		Aufteilung der Mittel f�r die ehrenamtliche Arbeit von B�rgerinnen und B�rgern zur Verbesserung der �ffentlichen Infrastruktur	V-0940
� 2.12		Nutzungsentgelterh�hung f�r zu Erholungszwecken genutzte Parzellen in den Anlagen "Frohsinn" und "Nordend"	V-0941
� 2.13		Benennung von 2 neu entstehenden Privatstra�en "Le Bonheur-Stra�e" und "La Familie-Stra�e" im OT Franz�sisch Buchholz	V-0942
� 2.14		Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes - Abschluss der Zielvereinbarung 2005	V-0943

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt