Tagesordnung - 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 23.03.2005	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.2		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.3		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.4		M�ndliche Anfrage
� 1.5		Bericht des Bezirksamtes
� 1.6		Konsensliste
� 1.7		(nicht�ffentlich)
� 1.8		(nicht�ffentlich)
� 1.9		Wahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten in den Ausschuss JobCenter Pankow	V-0953
� 1.10		Kosten f�r den Betrieb des Moduls "Allris-Net"	V-0949
� 1.11		Mauerstreifen	V-0545
� 1.12		Pankow f�r Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden	V-0856
� 1.13		Sozialticket und bezahlter Urlaub f�r Besch�ftigte mit Ein-Euro-Jobs in Pankow	V-0893
� 1.14		Planung von Schulhofumgestaltungen (Verfasser : Schmitt, Katja)	V-0895
� 1.15		Lokale Agenda 21	V-0903
� 1.16		Ehrengrabst�tte f�r Peter Fechter	V-0927
� 1.17		Bezirkliche Vertretung in den Aufsichtsr�ten von Wohnungsbaugesellschaften im Bezirk Pankow	V-0950
� 1.18		Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentsch�digung	V-0956
� 1.19		VertreterIn des Rates f�r Migrantinnen im Beirat des JobCenter Pankow	V-0944
� 1.20		Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Buch	V-0948
� 1.21		Mehr Demokratie in der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung in Berlin	V-0951
� 1.22		Sportst�tte am Wei�en See erhalten	V-0954
� 1.23		Wohnumfeld in den Sanierungsgebieten verbessern	V-0945
� 1.24		Wegeleitsystem f�r Berlin-Buch	V-0947
� 1.25		Verkehrsgef�hrdungen vorbeugen an der Sch�nhauser Stra�e / Marienstra�e	V-0952
� 1.26		Luxusprojekt "Asphaltierung des Mauerparks" verhindern	V-0955
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, die Asphaltierung eines Teiles der Schwedter Stra�e durch den Mauerpark zu unterlassen und die da Das Bezirksamt wird ersucht, die Asphaltierung eines Teiles der Schwedter Stra�e durch den Mauerpark zu unterlassen und die dadurch nicht verausgabten GA � Mittel an einer anderen Stelle im Bezirk Pankow sinnvoll einzusetzen. Abstimmungsergebnis im Ausschuss f�r Verkehr: 2:10:1 Abstimmungsergebnis im Ausschuss f�r Umwelt und Natur: 2:10:3

	23.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.26 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die Asphaltierung eines Teiles der Schwedter Stra�e durch den Mauerpark zu unterlassen und die dadurch nicht verausgabten GA � Mittel an einer anderen Stelle im Bezirk Pankow sinnvoll einzusetzen. Abstimmungsergebnis im Ausschuss f�r Verkehr: 2:10:1 Abstimmungsergebnis im Ausschuss f�r Umwelt und Natur: 2:10:3

	27.04.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.19.2 - in der BVV zur�ckgezogen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die Asphaltierung eines Teiles der Schwedter Stra�e durch den Mauerpark zu unterlassen und die dadurch nicht verausgabten GA � Mittel an einer anderen Stelle im Bezirk Pankow sinnvoll einzusetzen. Dieter Stenger, Fraktionsvorsitzender�� Michael Sommer und die �brigen Mitglieder der Fraktion
� 1.27		Energiecheck bezahlen - Kosten sparen	V-0946
� 2		Komplex 2
� 2.1		EU-Bericht	V-0368
� 2.2		Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionplanes Pankow	V-0609
� 2.3		Kein Kita-Konzern	V-0668
� 2.4		Erhalt des ehemaligen Wasch- und Heizhauses in der Carl-Legien-Siedlung	V-0780
� 2.5		Abschluss eines st�dtebaulichen Vertrages zur Sicherung der geplanten JFE im B�tzowviertel	V-0801
� 2.6		Fortf�hrung "Mobiles B�rgerb�ro"	V-0802
� 2.7		Hartz IV - siehe auch Drs. Nr. V - 0862/04	V-0838
� 2.8		Kreuzstra�e im Bezirk Pankow	V-0839
� 2.9		�nderung des Fl�chennutzungsplanes	V-0851
� 2.10		Aufkl�rungsarbeit zu Risiken einer HIV-Infektion verst�rken	V-0855
� 2.11		Aufteilung der Mittel f�r die ehrenamtliche Arbeit von B�rgerinnen und B�rgern zur Verbesserung der �ffentlichen Infrastruktur	V-0940
� 2.12		Nutzungsentgelterh�hung f�r zu Erholungszwecken genutzte Parzellen in den Anlagen "Frohsinn" und "Nordend"	V-0941
� 2.13		Benennung von 2 neu entstehenden Privatstra�en "Le Bonheur-Stra�e" und "La Familie-Stra�e" im OT Franz�sisch Buchholz	V-0942
� 2.14		Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes - Abschluss der Zielvereinbarung 2005	V-0943

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