Tagesordnung - 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 23.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Geschäftliche Mitteilung      
Ö 1.2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.3  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.6  
Konsensliste      
Ö 1.7     (nichtöffentlich)      
Ö 1.8     (nichtöffentlich)      
Ö 1.9  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss JobCenter Pankow  
Enthält Anlagen
V-0953  
Ö 1.10  
Kosten für den Betrieb des Moduls "Allris-Net"  
Enthält Anlagen
V-0949  
Ö 1.11  
Mauerstreifen  
Enthält Anlagen
V-0545  
Ö 1.12  
Pankow für Europa - Mitglied in der Kommunalgesellschaft Pomerania e.V. werden  
Enthält Anlagen
V-0856  
Ö 1.13  
Sozialticket und bezahlter Urlaub für Beschäftigte mit Ein-Euro-Jobs in Pankow
Enthält Anlagen
V-0893  
Ö 1.14  
Planung von Schulhofumgestaltungen (Verfasser : Schmitt, Katja)
Enthält Anlagen
V-0895  
Ö 1.15  
Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
V-0903  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, zur 32

 

Siehe Anlage

 

   
    19.01.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.19 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur 32. Sitzung der BVV im April 2005 einen realistischen Situationsbericht

 

  1. zur Kenntnis, Akzeptanz und Umsetzung der aktuellen Leitgedanken der Lokalen Agenda 21 in den einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes Pankow und

 

  1. zum Stand der anzustrebenden möglichst breiten Bürgerbeteiligung der Pankower Bevölkerung am Agendaprozeß (in Zusammenarbeit mit dem Agendarat) zu geben. Der Situationsbericht sollte als Grundlage für belebende Initiativen zum Agendaprozeß geeignet sein.

 

 

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss: 10 / 0 / 2

 

 

   
    10.02.2005 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur 32. Sitzung der BVV im April 2005 einen realistischen Situationsbericht

 

  1. zur Kenntnis, Akzeptanz und Umsetzung der aktuellen Leitgedanken der Lokalen Agenda 21 in den einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes Pankow und

 

  1. zum Stand der anzustrebenden möglichst breiten Bürgerbeteiligung der Pankower Bevölkerung am Agendaprozeß (in Zusammenarbeit mit dem Agendarat) zu geben. Der Situationsbericht sollte als Grundlage für belebende Initiativen zum Agendaprozeß geeignet sein. Ein konkretes Beispiel sollte die Ablösung des bisherigen „Musterblattes zur Ermittlung der Auswirkungen von BA – Beschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21“ durch eine flexiblere, konkrete, weniger schematische Folgeabschätzung von Lokale Agenda 21 – relevanten BA – Beschlüssen sein.

 

 

   
    23.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur 32. Sitzung der BVV im April 2005 einen realistischen Situationsbericht

 

  1. zur Kenntnis, Akzeptanz und Umsetzung der aktuellen Leitgedanken der Lokalen Agenda 21 in den einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes Pankow und

 

  1. zum Stand der anzustrebenden möglichst breiten Bürgerbeteiligung der Pankower Bevölkerung am Agendaprozeß (in Zusammenarbeit mit dem Agendarat) zu geben. Der Situationsbericht sollte als Grundlage für belebende Initiativen zum Agendaprozeß geeignet sein.

 

 

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss: 10 / 0 / 2

 

 

   
    27.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.23 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Siehe Anlage

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Ö 1.16  
Ehrengrabstätte für Peter Fechter  
Enthält Anlagen
V-0927  
Ö 1.17  
Bezirkliche Vertretung in den Aufsichtsräten von Wohnungsbaugesellschaften im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0950  
Ö 1.18  
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung  
Enthält Anlagen
V-0956  
Ö 1.19  
VertreterIn des Rates für Migrantinnen im Beirat des JobCenter Pankow  
Enthält Anlagen
V-0944  
Ö 1.20  
Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Buch  
Enthält Anlagen
V-0948  
Ö 1.21  
Mehr Demokratie in der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung in Berlin  
Enthält Anlagen
V-0951  
Ö 1.22  
Sportstätte am Weißen See erhalten  
Enthält Anlagen
V-0954  
Ö 1.23  
Wohnumfeld in den Sanierungsgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
V-0945  
Ö 1.24  
Wegeleitsystem für Berlin-Buch  
Enthält Anlagen
V-0947  
Ö 1.25  
Verkehrsgefährdungen vorbeugen an der Schönhauser Straße / Marienstraße  
Enthält Anlagen
V-0952  
Ö 1.26  
Luxusprojekt "Asphaltierung des Mauerparks" verhindern  
Enthält Anlagen
V-0955  
Ö 1.27  
Energiecheck bezahlen - Kosten sparen  
Enthält Anlagen
V-0946  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
EU-Bericht  
Enthält Anlagen
V-0368  
Ö 2.2  
Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionplanes Pankow  
Enthält Anlagen
V-0609  
Ö 2.3  
Kein Kita-Konzern  
Enthält Anlagen
V-0668  
Ö 2.4  
Erhalt des ehemaligen Wasch- und Heizhauses in der Carl-Legien-Siedlung  
Enthält Anlagen
V-0780  
Ö 2.5  
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der geplanten JFE im Bötzowviertel  
Enthält Anlagen
V-0801  
Ö 2.6  
Fortführung "Mobiles Bürgerbüro"  
Enthält Anlagen
V-0802  
Ö 2.7  
Hartz IV - siehe auch Drs. Nr. V - 0862/04  
Enthält Anlagen
V-0838  
Ö 2.8  
Kreuzstraße im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
V-0839  
Ö 2.9  
Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
V-0851  
Ö 2.10  
Aufklärungsarbeit zu Risiken einer HIV-Infektion verstärken  
Enthält Anlagen
V-0855  
Ö 2.11  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
V-0940  
Ö 2.12  
Nutzungsentgelterhöhung für zu Erholungszwecken genutzte Parzellen in den Anlagen "Frohsinn" und "Nordend"  
Enthält Anlagen
V-0941  
Ö 2.13  
Benennung von 2 neu entstehenden Privatstraßen "Le Bonheur-Straße" und "La Familie-Straße" im OT Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
V-0942  
Ö 2.14  
Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes - Abschluss der Zielvereinbarung 2005  
Enthält Anlagen
V-0943  
               
 
 

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