Tagesordnung - 24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 13.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfragen      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI-0733  
Ö 1.9  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI-0736  
Ö 1.10  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI-0742  
Ö 1.11  
Feststellung der Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der BVV und Vorschlag zu dessen Ersatzwahl für die VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VI-0725  
Ö 1.12  
Verordnung über die Veränderungssperre 3-13/4 für das Grundstück Berliner Allee 300 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VI-0730  
Ö 1.13  
Weg zur Schulzestraße  
Enthält Anlagen
VI-0666  
Ö 1.14  
Für ein Gesamtberliner Datenbanksystem der bezirklichen Museen  
Enthält Anlagen
VI-0677  
Ö 1.15  
Erweiterungsflächen für den Campus Berlin-Buch
Enthält Anlagen
VI-0684  
Ö 1.16  
Aufstellung eines B-Planes für das Grundstück Schönhauser Allee 148 / Kastanienallee 97 - 99
Enthält Anlagen
VI-0703  
Ö 1.17  
Unterstützende Maßnahmen gegen illegale Müllentsorgung
Enthält Anlagen
VI-0705  
Ö 1.18  
Hinweisschilder Wildwechsel in der Hobrechtsfelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VI-0713  
Ö 1.19  
Liegenschaft Sportstätte am Weißen See  
Enthält Anlagen
VI-0744  
Ö 1.20  
Fahrradwege an den Einmündungen Heimdall- und Tiniusstraße  
Enthält Anlagen
VI-0735  
Ö 1.21  
Maßnahmen zur Reduzierung von Haushaltsdefiziten im Bereich der Hilfen in besonderen Lebenslagen  
Enthält Anlagen
VI-0739  
Ö 1.22  
Situation des Jahrgangsübergreifenden Lernen (JÜL) in Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0746  
Ö 1.23  
"Waffenklappe" für Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0728  
Ö 1.24  
Demokratische Traditionen sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VI-0743  
Ö 1.25  
Entwicklung Ausgaben und Zumessungsverfahren HzE für die nächste BVV  
Enthält Anlagen
VI-0726  
Ö 1.26  
Aufstellung B-Plan für das Eckgrundstück Marienburger Straße / Winsstraße 18 im Sanierungsgebiet Winsstraße  
Enthält Anlagen
VI-0738  
Ö 1.27  
Brandschauen an Pankower Schulen  
Enthält Anlagen
VI-0734  
Ö 1.28  
Öffentliche Bücherschränke  
Enthält Anlagen
VI-0729  
Ö 1.29  
Perspektive für Stellen des Arbeitsmarktpolitischen Rahmenprogramms (ARP) der Frauenprojekte  
Enthält Anlagen
VI-0741  
Ö 1.30  
Aufstellung B-Plan für das Eckgrundstück Templiner Straße 12/ Fehrbelliner Straße im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz  
Enthält Anlagen
VI-0740  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird ersucht, für Eckgrundstück Templiner Straße 12 / Fehrbelliner Straße im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz

Das Bezirksamt wird ersucht, für Eckgrundstück Templiner Straße 12 / Fehrbelliner Straße im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz einen B-Plan nach § 13b BauGB im vereinfachten Verfahren aufzustellen. Dieser soll den Sanierungszielen entsprechen und Vorgaben zur Bebauung – Blockrandschließung, Maß der Nutzung – GRZ und GFZ und die Art der Nutzung, wie z. B. den Erhalt des Kaufhallenstandortes auch in seiner Größe, beinhalten.

 

Mit dem Eigentümer des Grundstückes sind Gespräche zu führen, die zu einem ähnlichen Lösungsansatz führen sollten, wie dies mit dem Liegenschaftsfonds Berlin für das Grundstück Schönhauser Allee 148 / Kastanienallee 97–99 erreicht wurde.

 

 

   
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.30 - überwiesen
   
   
    11.06.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    25.06.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    08.10.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    24.03.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 5.7 - zurückgezogen
   
Ö 1.31  
Sanierungsgebiet Kollwitzplatz  
Enthält Anlagen
VI-0748  
Ö 1.32  
Schlüsselsysteme für Sportanlagen des Bezirks  
Enthält Anlagen
VI-0727  
Ö 1.33  
Mehr Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger in der Blankenfelder Straße  
Enthält Anlagen
VI-0745  
Ö 1.34  
Terminplan der BVV für die Haushaltsberatungen für die Jahre 2010/2011  
Enthält Anlagen
VI-0737  
Ö 1.35  
Kinderbetreuung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI-0731  
Ö 1.36  
Straßenertüchtigung für den Kiez-Bus Blankenburg  
Enthält Anlagen
VI-0718  
Ö 1.37  
Angebote der Begegnungsstätte "Stille Straße" erhalten  
Enthält Anlagen
VI-0747  
Ö 1.38  
Nachtruhe in der Schönhauser Straße (OT Rosenthal) - Tempo 30 (22.00 - 6.00 Uhr) einrichten  
Enthält Anlagen
VI-0732  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.1.1  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.2  
Mehr Bürgerdemokratie
Enthält Anlagen
V-1082  
Ö 2.3  
Erschließung Rangierbahnhof Pankow
Enthält Anlagen
V-1248  
Ö 2.4  
Neue Impulse für den Agendaprozess in Pankow
Enthält Anlagen
VI-0085  
Ö 2.5  
Ausbildungspaten
Enthält Anlagen
VI-0150  
Ö 2.6  
Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofes Pankow
Enthält Anlagen
VI-0152  
Ö 2.7  
Bezirkseigene Fahrzeuge in der Umweltzone  
Enthält Anlagen
VI-0191  
Ö 2.8  
Jungenarbeit ausweiten
Enthält Anlagen
VI-0314  
Ö 2.9  
Bezirksgeförderte Angebote im Internet darstellen
Enthält Anlagen
VI-0518  
Ö 2.10  
20. Jahrestag der "Maueröffnung" im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0563  
Ö 2.11  
Solaranlagen auch auf denkmalgeschützte bezirkseigene Gebäude
Enthält Anlagen
VI-0564  
Ö 2.12  
Modell zur Zumessung für Hilfen zur Erziehung
Enthält Anlagen
VI-0568  
Ö 2.13  
Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen im JobCenter  
Enthält Anlagen
VI-0588  
Ö 2.14  
Solaranlagen auch auf Dächern in Gebieten mit Erhaltungsverordnungen in Pankow genehmigen
Enthält Anlagen
VI-0591  
Ö 2.15  
Umsetzung von Neuregelungen der Wohngeldnovelle  
Enthält Anlagen
VI-0608  
Ö 2.16  
Maßnahmen gegen Recyclinghof  
Enthält Anlagen
VI-0610  
Ö 2.17  
Personalentwicklung  
Enthält Anlagen
VI-0613  
Ö 2.18  
Bebauungsplan 3-15 "Grünzug Schönholz" besser mit dem Bezirk Pankow abstimmen  
Enthält Anlagen
VI-0643  
Ö 2.19  
ÖPNV im Nordwestraum des Bezirkes weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VI-0675  
Ö 2.20  
Projektplanungsbogen zur Beteilung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen von Neubau und Sanierung von Spiel- und Freiflächen  
Enthält Anlagen
VI-0689  
Ö 2.21  
Beanstandung des BVV - Beschlusses VI - 0686  
Enthält Anlagen
VI-0719  
Ö 2.22  
Anmeldung von Vorhaben für das Programmjahr 2010 im Förderprogramm - Städtebaulicher Denkmalschutz -  
Enthält Anlagen
VI-0720  
Ö 2.23  
Pankower Aktionsplan gegen häusliche Gewalt - Bericht 2007-2008 und 2. Fortschreibung 2009-2010  
Enthält Anlagen
VI-0721  
Ö 2.24  
Information zum Jahresabschlussergebnis 2008 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VI-0722  
Ö 2.25  
Bebauungsplan XVIII-45b für die Grundstücke Berliner Allee 16/28, Bizetstraße 11/21, Rossinistraße 1/7, 4/8 (teilweise), Berliner Allee 4/6, 10, 14 (teilweise) sowie Abschnitte der Bizetstraße und Rossinistraße, Ortsteil Weißensee; Einschränkung desGeltungsbereichs und Weiterführung des Verfahrens mit der Bezeichnung 3-23  
Enthält Anlagen
VI-0723  
Ö 2.26  
Umzugsplanung 2009 - 2011 für Bürodienstgebäuden des Bezirksamtes Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0724  
               
 
 

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