Drucksache - VI-0737  

Der als Anlage beigefügte Sitzungsplan der BVV für die Beratungen des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2010/2011 wird beschlossen.

Wie in den vergangenen Wahlperioden schlägt der Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal der BVV vor, einen Terminplan für die anstehenden Haushaltsberatungen zu beschließen.

Der Terminplan hat zum Ziel,

·                                                                                   in einer ersten Lesung in allen Fachausschüssen eine umfassende Beratung des Doppelhaushalts zu gewährleisten,die Grundlage für die fachliche Stellungnahme der Fachausschüsse ist.

·                                                                                   Für alle Fachausschüsse wird eine gemeinsame Sitzung mit dem Finanzausschuss für eine zweite Lesung vorgesehen, bei der die entsprechenden Stellungnahmen erläutert und beraten werden und hiermit in der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses Berücksichtigung finden können.

·                                                                                   Weiterhin wird ein Reservetermin für den Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal eingeplant, der für zusätzlichen Beratungsbedarf für die Beschlussempfehlung des Ausschusses notwendig sein könnte.

·                                                                                   Der Antrag sieht zudem einen Termin vor, bei dem der Haushaltsplanentwurf in einer zweiten Lesung in der BVV beraten und hierzu ein Beschluss gefasst werden soll.

·                                                                                   Der Terminplan schlägt außerdem eine Sondersitzung vor, um eine ausführliche Auswertung der  Ergebnisse der Kosten-Leistungs-Rechnung für das Haushaltsjahr 2008 vorzunehmen.