Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl einer ehrenamtlichen Sozialpflegerin  
Enthält Anlagen
0965/XVIII  
Ö 5.2  
Wahl einer Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Neukölln 5  
Enthält Anlagen
0966/XVIII  
Ö 5.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Wirtschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
0991/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 8-18  
Enthält Anlagen
0967/XVIII  
Ö 6.2  
Bebauungsplan XIV-185ca-1 vom 16.09.2008 ("Sanierungsgebiet Wederstraße - westliche Wederstraße/Bürgerstraße")  
Enthält Anlagen
0968/XVIII  
Ö 6.3  
Bebauungsplan XIV-185da-1 vom 16.09.2008 ("Gewerbezentrum Juliushof")  
Enthält Anlagen
0969/XVIII  
Ö 6.4  
Bebauungsplan XIV-185g-1 vom 16.09.2008 ("Sanierungsgebiet Wederstraße - westliche Bürgerstraße")  
Enthält Anlagen
0970/XVIII  
Ö 7  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Konflikte im QM Richardplatz-Süd  
Enthält Anlagen
1000/XVIII  
Ö 8.2  
Kooperationsvereinbarung Schloss Britz  
Enthält Anlagen
1002/XVIII  
Ö 8.3  
Auftragsvergaben Konjunkturprogramm II  
Enthält Anlagen
0999/XVIII  
Ö 8.4  
Mehrkosten durch Schnee?  
Enthält Anlagen
1004/XVIII  
Ö 8.5  
Ausstellung des Berlin-Passes zweigleisig  
Enthält Anlagen
0993/XVIII  
Ö 8.6  
Gemeinde Schönefeld Hochspannungstrasse  
Enthält Anlagen
0998/XVIII  
Ö 8.7  
Planauslegung A 100  
Enthält Anlagen
1001/XVIII  
Ö 8.8  
Schulsozialarbeiter  
Enthält Anlagen
1005/XVIII  
Ö 8.9  
Indischer Strahlenschrott in Berlin  
Enthält Anlagen
0994/XVIII  
Ö 8.10  
Winterversorgung wohnungsloser Menschen  
Enthält Anlagen
0995/XVIII  
Ö 8.11  
Prävention von Schuldistanz  
Enthält Anlagen
0996/XVIII  
Ö 8.12  
Perspektive des Möbellagers für Bedürftige  
Enthält Anlagen
0997/XVIII  
Ö 8.13  
10-Millionen-Programm für Privatschulen  
Enthält Anlagen
1003/XVIII  
Ö 8.14  
44er Berlin e. V.  
Enthält Anlagen
1006/XVIII  
Ö 8.15  
Einbürgerungen  
Enthält Anlagen
1007/XVIII  
Ö 8.16  
Parkplatz  
Enthält Anlagen
1008/XVIII  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Leseschule als Schulversuch  
Enthält Anlagen
0946/XVIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Kassenärztliche Vereinigung auflösen?
Enthält Anlagen
0543/XVIII  
Ö 10.2  
Einsatz von "Parkkrallen"  
Enthält Anlagen
0766/XVIII  
Ö 10.3  
Nordneuköllner Straßenbauprojekte zu Gesamtkonzept integrieren  
Enthält Anlagen
0804/XVIII  
Ö 10.4  
Parkbenennung nach Dora Mendler  
Enthält Anlagen
0822/XVIII  
Ö 10.5  
Parkraumbewirtschaftung vor dem Mutter- und Kindzentrum
Enthält Anlagen
0844/XVIII  
Ö 10.6  
Fußgängerüberweg Buschkrugallee
Enthält Anlagen
0858/XVIII  
Ö 10.7  
Fußgängerüberweg Fulhamer Allee/Parchimer Allee  
Enthält Anlagen
0868/XVIII  
Ö 10.8  
Fußgängerschutz am U-Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
0900/XVIII  
Ö 10.9  
Energieausweis für die bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0949/XVIII  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Schlimme Entgleisung des Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
0992/XVIII  
Ö 11.2  
Jugendbanden in Neukölln  
Enthält Anlagen
0984/XVIII  
Ö 11.3  
Hasspredigten in Neuköllner Moscheen  
Enthält Anlagen
0985/XVIII  
Ö 11.4  
Vorfälle bei Einbürgerungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0983/XVIII  
Ö 11.5  
Ausstellung des Berlin-Passes  
Enthält Anlagen
0986/XVIII  
Ö 11.6  
Das neue präventive Kinderschutzgesetz - Was bringt es für Neuköllner Kinder?  
Enthält Anlagen
0971/XVIII  
Ö 11.7  
Ghetto der Chancenlosen  
Enthält Anlagen
0981/XVIII  
Ö 11.8  
Alkoholberatung der Guttempler  
Enthält Anlagen
0975/XVIII  
Ö 11.9  
Bürgerämter  
Enthält Anlagen
0977/XVIII  
Ö 11.10  
Warme Mahlzeiten für Bedürftige  
Enthält Anlagen
0982/XVIII  
Ö 11.11  
Unternehmens-Insolvenzen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0978/XVIII  
Ö 12  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Einbürgerungsfeiern in Neukölln  
Enthält Anlagen
0987/XVIII  
Ö 13.2  
Anpassung der Ausführungsvorschriften an Verwaltungsgegebenheiten  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 13.3  
Schillermarkt - Markt der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0972/XVIII  
Ö 13.4  
Wanderausstellung "Zeugnisse schwulenfeindlicher Gewalt"  
Enthält Anlagen
0989/XVIII  
Ö 13.5  
Fußgängermittelinsel nicht richtig gesichert  
Enthält Anlagen
0973/XVIII  
Ö 13.6  
Verkehr zur und auf der Autobahn A 100/A 113  
Enthält Anlagen
0990/XVIII  
Ö 13.7  
Neuköllner Schulkonzept vorlegen  
Enthält Anlagen
0974/XVIII  
Ö 13.8  
Alkoholberatung der Guttempler sichern!  
Enthält Anlagen
0976/XVIII  
Ö 13.9  
Schülerforum  
Enthält Anlagen
0979/XVIII  
Ö 13.10  
Hilfe für klein- und mittelständische Unternehmen  
Enthält Anlagen
0980/XVIII  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Abknickende Vorfahrt Kölner Damm Ecke Lipschitzallee  
Enthält Anlagen
0867/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass der Kölner Damm (nördliche Fahrbahnen) an der Ecke Lipschitzallee (östliche Fahrbahnen) als abknickende Vorfahrt ausgewiesen wird.

 

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.3 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass der Kölner Damm (nördliche Fahrbahnen) an der Ecke Lipschitzallee (östliche Fahrbahnen) als abknickende Vorfahrt ausgewiesen wird

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass der Kölner Damm (nördliche Fahrbahnen) an der Ecke Lipschitzallee (östliche Fahrbahnen) als abknickende Vorfahrt ausgewiesen wird.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.02.2009 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Bezirksstadtrat Blesing führt zu dieser für alle im Bezirk bekannten Situation aus, dass die VLB bereits mehrfach den Wunsch für eine abknickende Vorfahrt an dieser Stelle abgelehnt hat

Herr Bezirksstadtrat Blesing führt zu dieser für alle im Bezirk bekannten Situation aus, dass die VLB bereits mehrfach den Wunsch für eine abknickende Vorfahrt an dieser Stelle abgelehnt hat.

 

Herr Preuß bedauert die Haltung der VLB und hält den Antragsinhalt immer noch für sinnvoll, nimmt den Antrag aber unter diesem Gesichtspunkt zurück.

 

   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass der Kölner Damm (nördliche Fahrbahnen) an der Ecke Lipschitzallee (östliche Fahrbahnen) als abknickende Vorfahrt ausgewiesen wird.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Pflegestützpunkte
Enthält Anlagen
0716/XVIII  
Ö 15.2  
Mehr Sicherheit im Klein-Ziethener Weg  
Enthält Anlagen
0755/XVIII  
Ö 15.3  
Veränderungssperre XIV-60/19 für das Grundstück Buckower Damm 30 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee/Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
               
 
 

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