Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 14.09.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

Anlagen:

Anlage 1 TOP2

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Radverkehrsplanung BA
Ö 3		Bürger:innenanliegen
Ö 4		Sicherer Übergang an der Einmündung Einhornstraße /Dammweg	0348/XXI
Ö 5		Tempo 30 am Dammweg sichtbar machen	0352/XXI
Ö 6		Martin-Wagner-Ring	0222/XXI
Ö 7		Umwandlung von Park- in Begegnungsflächen vor dem Nachbarschaftstreff Schillerkiez	0367/XXI
Ö 8		Dem Fahrradverkehr eine „fließende“ Zufahrt zum Karl-Marx-Platz ermöglichen	0365/XXI
Ö 9		Halteverbot	0350/XXI
Ö 10		Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken	0351/XXI
Ö 11		Fahrradweg auf der Flughafenstraße	0369/XXI
Ö 12		Schulwegsicherheit an der Oskar-Heinroth-Schule verbessern	0344/XXI
Ö 13		Fahrradbügel am „Falkplatz“	0357/XXI
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, im Bereich Falkstraße/Briesestraße (Falkplatz) sichere Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder in Form von Fahrradbügeln zu installieren. Begründung: Obwohl es im Bereich des "Falkplatzes" viele Anwohnende und mehrere gut besuchte soziale Einrichtungen gibt sind dort keine Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder vorhanden.

	22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 15.20 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau überwiesen.

	14.09.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Herr Szczepanski begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme. Herr BzStR Biedermann sichert zu, dass geprüft werde, was dort machbar ist. Da keine Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV bei Enthaltung durch die AfD mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU, FDP und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.

	28.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, im Bereich Falkstraße/Briesestraße (Falkplatz) sichere Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder in Form von Fahrradbügeln zu installieren. Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der CDU, der LINKEN und der FDP bei Enthaltung der AfD über die Konsensliste beschlossen.
Ö 14		Tangential- und Radialrouten für den Radverkehr bekannter machen	0356/XXI
Ö 15		Alt-Buckow Einbahnstraße für Fahrräder in beide Richtungen	0362/XXI
Ö 16		Verkehrslärm reduzieren und Sicherheit erhöhen	0401/XXI
Ö 17		Erneuerung der Zebrastreifen in Alt Rudow	0404/XXI
Ö 18		Übergang zwischen Kölner Damm und Wildmeisterdamm	0409/XXI
Ö 19		Tempo 30 im Ortolanweg sichtbarer machen	0407/XXI
Ö 20		Alte Gehweg-Radwege smart sanieren - Entsiegelung mitdenken	0406/XXI
Ö 21		Protokollabstimmung der 7., 8. und 9. Sitzung
Ö 22		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 23		Verschiedenes
Ö 24		Sitzungsplanung 2023
Ö 25		Nächste Sitzung am 27. September 2022

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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