Auszug - Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0351/XXI Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/SUV
Verfasser:1. von Chelstowski, Max
2. Beitritt: LINKE
Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Herr Preuß begründet die Intention des Antrags und bittet anschließend in seiner Funktion als Vorsitzender die Verwaltung um Stellungnahme. Herr BzStR Biedermann kann für diesen Antrag weder im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau noch im mitberatenden Ausschuss für Stadtentwicklung eine direkte Zuständigkeit erkennen. Es handelt sich hierbei um übergeordnete Planungen, die noch nicht abschließend beurteilt werden können. Bei einem entsprechenden Votum wird er sich aber gern dafür einsetzen. Er verweist i.d.Z. auf die drei Südbezirke Neukölln, Tempelhof-Schöneberg und Steglitz-Zehlendorf, welche sich für die Erweiterung von Bahnhalten einsetzen (weitere Informationen hier: https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1231244.php).

 

Da keine Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV bei Enthaltung der AfD mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU, FDP, und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.


 
 

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