Auszug - Sicherer Übergang an der Einmündung Einhornstraße /Dammweg  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0348/XXI Sicherer Übergang an der Einmündung Einhornstraße /Dammweg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Hecht, WolfgangPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Frau Reichenbach erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme. Herr BzStR Biedermann teilt mit, dass die Verwaltung sich die Situation vor Ort bereits angeschaut hat und sichert eine entsprechende Umsetzung für einen sichereren Übergang zu. Da keine Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV bei Ablehnung durch die AfD mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU, FDP und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.


 
 

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