Auszug - Tempo 30 am Dammweg sichtbar machen  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0352/XXI Tempo 30 am Dammweg sichtbar machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBA/SUV
Verfasser:Szczepanski, BerndBiedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Herr Szczepanski begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme. Herr BzStR Biedermann bestätigt die im Antrag formulierte Problematik der Sichtbarkeit und veranschaulicht dies anhand von Fotos. Eine Versetzung der Beschilderung an den vorgeschlagenen Ort wird geprüft. Da keine Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV bei Ablehnung durch die AfD mit den Stimmen von SPD, Grünen, CDU, FDP und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.


 
 

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