Auszug - Dem Fahrradverkehr eine „fließende“ Zufahrt zum Karl-Marx-Platz ermöglichen  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0365/XXI Dem Fahrradverkehr eine „fließende“ Zufahrt zum Karl-Marx-Platz ermöglichen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Hochstraßer, StefanPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Herr Leppek erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme. Herr BzStR Biedermann bestätigt die beschriebene, korrekt dargestellte Situation. Im Zuge des Bauvorhabens Karl-Marx-Straße wurde die Führung des Radverkehrs an der Thomasstraße und am Karl-Marx-Platz angepasst. Jedoch besteht aktuell die Problematik, die mit dem Antrag kritisiert wird. Dies wurde jedoch bereits erkannt und im Zuge der Baumaßnahme Karl-Marx-Straße bereits Schritte eingeleitet, so dass eine Führung über die nördliche Fahrbahn des Karl-Marx-Platzes in Zukunft ermöglicht werden kann. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme Karl-Marx-Platz (welche u.a. die eben skizzierten Verbesserungen für den Radverkehr vorsieht) startet in 2024, da derzeit noch Anpassungen mit SenUMVK zur Regenwasserversickerung laufen. Möglichkeiten für frühere Verbesserungen werden leider nicht gesehen. Es folgen Redebeiträge von Herrn Szczepanski, Frau Emde vom A.D.F.C., Herrn Abed, Frau Reichenbach, Herrn Leppek und Herrn Preuß. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung. Für den Antrag stimmen die Fraktionen der CDU, FDP, AfD und Linken, dagegen stimmen die Fraktionen von SPD und Grünen. Im Ergebnis wird der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags empfohlen.


 
 

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