Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Straßenbahn I

Zwischen Johannisthal und der Gropiusstadt soll in Zukunft eine Straßenbahn fahren. Am 06.10.2022 werden in einer Online-Informationsveranstaltung durch die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) die verschiedenen Vorzugsvarianten für die Strecke vorgestellt. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich. Die Anmeldung erfolgt auf der Projektseite zur dieser Neubaustrecke auf https://mein.berlin.de/

Straßenbahn II

Die Tram M10 soll wie bekannt vom S+U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum Hermannplatz verlängert werden. Die Vorplanung, d.h. die ersten Schritte zur konkreten straßenentwurflichen Ausgestaltung der Straßenbahnführung werden im Oktober 2022 beginnen. Die betroffenen Fachämter in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln sowie die BVG werden von SenUMVK in die Vorplanungsarbeiten einbezogen.

Kreuzungsbereich Grenzallee/Neuköllnische Allee

Der Bezirk hat sich wie zugesichert an die SenUMVK gewandt (siehe hierzu Antwort auf Kleine Anfrage 102/XXI), da es sich bei der Kreuzung auch um eine im Radvorrangnetz handelt. Mit der Wiederinbetriebnahme der Lichtsignalanlage (LSA) Grenzallee / Neuköllnische Allee sind gemäß Antwort der SenUMVK keine Veränderungen der LSA-Steuerung, der Knotengeometrie oder der Verkehrsflächenaufteilung vorgesehen. Zugleich wurde mitgeteilt, dass in Bezug auf die Radvorrangroute mittelfristig die Kreuzung voraussichtlich im Zuge der Radschnellverbindung 1 (RSV 1 – Y-Trasse) neu geplant werde.

Umbau Karl-Marx-Platz

Der ursprünglich für 2023 eingeplante Baubeginn kann nicht gehalten werden, da die Frage nach der Übernahme der Rigolenunterhaltung (Reinigung der Filter) noch nicht abschließend geklärt ist. Die betrifft nicht nur den Karl-Marx-Platz, es ist eine landesweite Abstimmung und Lösung erforderlich. Um eine sichere Planung und Umsetzung gewährleisten (u.a. auch beim Fördermittelmanagement) zu können, wird sich der Baubeginn auf 2024 verschieben.

Jelbi-Konzept für Neukölln

Der Bezirk befindet sich in konkreten Gesprächen mit der BVG zur Umsetzung von Jelbi-Punkten in Neukölln, beginnend voraussichtlich entlang des Tempelhofer Feldes.

Carsharing im öffentlichen Straßenland

Der Bezirk hatte sich, wie in der Antwort auf die Mündliche Anfrage 0254/XXI zugesichert, an den Anbieter gewandt. Dieser teilt daraufhin mit, seine Parkkontingente am Flughafen BER inzwischen erhöht und weitere Parkflächen angemietet zu haben.

Mobilitätswende: Infotour durch die Bezirke

Die Infotour der SenUMVK macht Station in Neukölln am 21.09.22 von 9.30 – 17.00 Uhr vor dem Rathaus Neukölln.

Fußverkehrsförderung

Der Bezirk hat bei der SenUMVK Mittel zur Verbreiterung des Gehwegs Mahlower Straße zwischen Weisestraße und Haus Nr. 27 beantragt (siehe hierzu auch TOP 7) und bewilligt bekommen. Ziel ist die Erhöhung der Aufenthaltsqualität und die Schaffung größerer Baumscheiben für die Straßenbäume. Damit einhergehen wird es zum Wegfall von ca. 10 Pkw-Stellplätzen kommen.

Tempo 30 – Pannierstraße und Sonnenallee

Der Bezirk hatte sich im Zuge einer Einwohneranfrage (Drs. 0066/XXI) zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (Schulwegsicherung Campus Rütli bzw. Theodor-Storm-Schule) an die SenUMVK gewandt. Auf der Sonnenallee stadtauswärts vom Hermannplatz bis Reuterstraße und stadteinwärts von der Kreuzung Pannierstraße bis zur Hermannstraße wurde eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 von 6.00 bis 18.00 Uhr eingerichtet. Für die Pannierstraße (von Weserstraße bis Pflügerstraße) läuft derzeit das Anhörungsverfahren. Hier ist die Einrichtung von dauerhaft Tempo 30 vorgesehen. Damit wird dem vielfachen Wunsch aus der Elternschaft entsprochen werden können.

Wermuthweg (Bedeutung des Namens)

Die Recherchen der Verwaltung gehen auf die 7. Sitzung vom 17.05.22 zurück. Frau Reichenbach wollte wissen, weshalb unter dem Straßennamenschild kein Erklärungsschild angebracht ist. Der Wermuthweg (ehem. Straße 513) wurde mit Verfügung vom 03.10.1967 zum 01.12.1967 nach Adolf Wermuth, 1855-1927, benannt. Adolf Wermuth war von 1912 bis 1920 Oberbürgermeister von Berlin. Aus der Benennungsakte geht hervor, dass es ursprünglich ein Straßenbenennungsschild mit Erläuterungstext gegeben hat. Oftmals fällt das Fehlen dieses kleinen Zusatzschildes gar nicht auf. Bei der nächsten Sammelbestellung wird ein neues Erläuterungsschild für den Wermuthweg mit in Auftrag geben (Beschriftung: Adolf Wermuth, Oberbürgermeister von Berlin, geb. 1855, gest. 1927).

Internationaler autofreier Tag

Am 22.09.2022 findet der Internationale autofreie Tag statt. Es sind eine Vielzahl von Aktivitäten geplant, u.a. werden in Neukölln temporäre Spielstraßen in der Jansastraße und Kienitzer Straße jeweils von 15.00 bis 19.00 Uhr eingerichtet.

Aufhebung Dieselfahrverbot

Das Dieselfahrverbot für die Silbersteinstraße und die Hermannstraße wird aufgehoben. Die entsprechende Beschilderung kann abmontiert werden. Die Beauftragung dafür ist bereits erfolgt und beginnt ab 15.09.2022 (bis 23.09.2022).

Lastenradparkplatz Braunschweiger Straße 80

Die Einrichtung eines Lastenradparkplatzes u.a. für die Flotte-Räder des Trial & Error e.V. wurde in die bezirklichen Planungen aufgenommen und ein Finanzierungsantrag bei SenUMVK gestellt (Umsetzung BVV-Beschluss Drs. 0136/XXI). Die Umsetzung soll noch in diesem Jahr über das Radbügelprogramm (drei Bügel = sechs Stellplätze) realisiert werden.