Auszug - Alte Gehweg-Radwege smart sanieren - Entsiegelung mitdenken  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 20
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0406/XXI Alte Gehweg-Radwege smart sanieren - Entsiegelung mitdenken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBA/SUV
Verfasser:Dr. Hoffmann, ChristianBiedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Frau Soetebeer erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um eine Einschätzung. Herr BzStR Biedermann begrüßt den Antrag inhaltlich ausdrücklich und teilt dazu mit, dass dies durch die Verwaltung bereits praktiziert wird, zuletzt z.B. in der Oderstraße. Allerdings entstehen dadurch auch Folgekosten, zusätzliche Unterhaltungsmittel für die Pflege dieser entsiegelten Flächen ist dann langfristig erforderlich. Es folgen Redebeiträge von Herrn Voskamp, Herrn Leppek, Frau Reichenbach, Herrn Szczepanski, Frau Manteuffel, Frau Hüglin und Herrn Oegel. Anschließend bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV bei Ablehnung durch die FDP mit den Stimmen der SPD, Grünen, CDU, AfD und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.


 
 

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