Tagesordnung - Fortsetzung der 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	Fortsetzung der 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 03.03.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:05 - 21:26	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videositzung
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 1.1		PopUp-Radweg Blaschkoallee	1926/XX
Ö 1.2		Künstlern Auftritte ermöglichen!	1920/XX
Ö 1.3		Termine in den Bürgerämtern	2030/XX
Ö 1.4		Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten	1961/XX
Ö 1.5		Klimaschutzbeauftragten	2059/XX
Ö 1.6		Pflegekonzepte für Stillgewässer und deren Umgebung	2060/XX
Ö 1.7		Gasbetriebene Heizpilze/Terrassenheizer zulassen	2033/XX
Ö 1.8		Zukunftsfesten Hermannplatz gestalten	2082/XX
Ö 1.9		Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten	2073/XX
Ö 1.10		Anwendung Mietendeckel in Neukölln	2128/XX
Ö 1.11		Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen, aber keine Veröffentlichung	2129/XX
Ö 1.12		Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?	2130/XX
Ö 1.13		Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen	1749/XX
Ö 1.14		Ältestenratssitzungen während der BVV	1857/XX
Ö 1.15		Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen der/des Vorsteherin/Vorstehers)	1965/XX
Ö 1.16		Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen des Bezirksamtes)	1966/XX
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Geschäftsordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: §22, Absatz 1 wird am Ende wie folgt ergänzt: Die Vorlagen gelten als zur Kenntnis genommen, wenn bis zu Beginn der Sitzung nicht schriftlich bei der Vorsteherin/ beim Vorsteher Besprechung beantragt wird.

	23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.8 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Geschäftsordnung überwiesen.

	24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.4 - (offen)


	03.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 1.16 - vertagt
	vertagt

	24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.8 - in der BVV abgelehnt
	Der Ausschuss für Geschäftsordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: §22, Absatz 1 wird am Ende wie folgt ergänzt: Die Vorlagen gelten als zur Kenntnis genommen, wenn bis zu Beginn der Sitzung nicht schriftlich bei der Vorsteherin/ beim Vorsteher Besprechung beantragt wird. Herr BV K. Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Geschäftsordnungsausschusses die Beschlussempfehlung. Redebeiträge: Herr BV Schröter, Herr BV Wittke, Herr BV Preuß, Herr BV Lüdecke, Herr BV Schröter, Herr BV Preuß, Frau BV Zielisch Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP(1) gegen die Stimmen der CDU und der AfD- Neukölln bei Enthaltung der Gr.FDP(1) abgelehnt, da die erforderliche 2/3 Mehrheit aller Bezirksverordneten nicht erreicht wurde.
Ö 1.17		Änderung Geschäftsordnung III § 40 Wortmeldungen, Worterteilungen und Rededauer	2026/XX
Ö 1.18		Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern	1905/XX
Ö 1.19		Amphibienschutz in Neukölln	1801/XX
Ö 1.20		Partnerschaft mit Initiative(n) des globalen Südens	2118/XX
Ö 1.21		Berlin hat bewiesen: Auch ohne Feuerwerk rutscht die Stadt gut ins neue Jahr	2122/XX
Ö 1.22		Lokale Händler untersützen	2126/XX
Ö 1.23		Neuer Radwegplan für Neukölln	2112/XX
Ö 1.24		Mülleimer in Alt Rudow	2108/XX
Ö 1.25		Geschwindigkeitsmessung in der Köpenicker Straße	2117/XX
Ö 1.26		Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern	2065/XX
Ö 1.27		Gewerbetreibende auf dem Gelände des Bahnhof Rudow sichern	2104/XX
Ö 1.28		Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden	2106/XX
Ö 1.29		ESTREL-Tower klimagerecht beheizen	2119/XX
Ö 1.30		Arbeit der Schulen in der Pandemie wird zusätzlich erschwert	2179/XX
Ö 1.31		Wie geht es weiter nach der Coronakrise?	2180/XX

Legende

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