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Auszug - PopUp-Radweg Blaschkoallee
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Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, den PopUp-Radweg in der Blaschkoallee wieder zu entfernen, um die Nahversorgung der Anwohner zu gewährleisten.
Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Herr BV Schröter, Frau BV Manteuffel, Herr BV Leppek, Herr BV Preuß, Herr BV Szczepanski, Herr BV Kapitän, Frau BV Manteuffel, Herr BV Kringel, Herr BV Dr. Hoffmann
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN(1) und der AfD-Neukölln(1) gegen die Stimmen der CDU, der AfD-Neukölln(4) und der Gr. FDP bei Enthaltung der LINKEN(4) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
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