Tagesordnung - Fortsetzung der 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 1.1  
PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 1.2  
Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 1.3  
Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 1.4  
Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 1.5  
Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
2059/XX  
Ö 1.6  
Pflegekonzepte für Stillgewässer und deren Umgebung  
Enthält Anlagen
2060/XX  
Ö 1.7  
Gasbetriebene Heizpilze/Terrassenheizer zulassen  
Enthält Anlagen
2033/XX  
Ö 1.8  
Zukunftsfesten Hermannplatz gestalten  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 1.9  
Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten  
Enthält Anlagen
2073/XX  
Ö 1.10  
Anwendung Mietendeckel in Neukölln  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 1.11  
Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen, aber keine Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 1.12  
Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 1.13  
Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen  
Enthält Anlagen
1749/XX  
Ö 1.14  
Ältestenratssitzungen während der BVV
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 1.15  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen der/des Vorsteherin/Vorstehers)  
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 1.16  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen des Bezirksamtes)  
Enthält Anlagen
1966/XX  
Ö 1.17  
Änderung Geschäftsordnung III § 40 Wortmeldungen, Worterteilungen und Rededauer
Enthält Anlagen
2026/XX  
Ö 1.18  
Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 1.19  
Amphibienschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1801/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

nderung durch Antragsteller)

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, eine zusammenfassende Information über Neuköllner Feuchtgebiete und temporären Feuchtgebieten sowie rudimentär vorhandene ehemalige Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erstellen.

 

Begründung: In den vergangenen Jahren hat es in Berlin einen massiven Rückgang im Bereich der Amphibienbestände gegeben. Als ursächlich wird von Fachleuten, der Rückgang an passenden Habitaten gesehen, die zunehmend trocken fallen, eutrophieren und/oder verlanden. Neukölln verfügt lt. Liste der Stillgewässer in bezirklicher Zuständigkeit über 33 solche Stillgewässer, in erster Linie eiszeitliche Pfuhle und Dorfteiche. Dazu kommen >100 ehemalige Strukturen, die inzwischen teilweise oder vollständig ihrer Struktur und Funktion beraubt wurden. Ein Masterplan soll potentielle Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigen und kann so genutzt werden, um gezielt Fördergelder für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den bezirklichen Artenschutz einzusetzen.

 

-Schlussbericht-

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 19.05.2021 wurde das Bezirksamt Neukölln gebeten, eine zusammenfassende Information über Neuköllner Feuchtgebiete und temporäre Feuchtgebiete sowie rudimentär vorhandene ehemalige Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erstellen.

 

hrend der Besprechung des Antrages im Ausschuss für Umwelt und Natur am 28.01.2021 wurde festgestellt, dass das Umwelt- und Naturschutzamt bereits dabei ist, eine 3D-Kartierung aller Feuchtbiotope im Bezirk zu erstellen und damit dem Gegenstand des Antrages schon gerecht wird.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 08.10.201

 

 

Martin Hikel Bernward Eberenz

   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz überwiesen.

   
    25.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6 - vertagt
   

Dazu erklärte der BzStR, dass der Antrag der tatsächlichen Entwicklung in Neukölln quasi „hinterherhinke“, das Amt habe den Amphibienschutz voll im Blick und unternehme bereits viele Aktivitäten. Es gibt eine intensive Zusammenarbeit mit der HTW Dresden und diversen Fachbüros. Ein auf 3 Jahre angesetztes Projekt wird aus Eigenmitteln des Amtes finanziert, in absehbarer Zeit soll ein Zwischenbericht vorliegen. Die Verwaltung bietet an, dass sich der Ausschuss in einer seiner Sitzungen mit dem Thema beschäftigen könnte, dem wird von allen Seiten zugestimmt. Der Ausschuss erklärt bei Enthaltung von Herrn Piehl (AfD) und Herrn Hoffmann (Grüne) sein Einverständnis zur angebotenen Einladung des Ausschussmitglieds Dr. Hoffmann zur nächsten Projektsitzung, da er beruflich auf diesem Gebiet engagiert ist. Die Drucksache wird vertagt.

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.7 - (offen)
   
   
    03.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.19 - vertagt
   

vertagt

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.11 - vertagt
   

vertagt

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - vertagt
   

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, eine zusammenfassende Information über Neuköllner Feuchtgebiete und temporären Feuchtgebieten sowie rudimentär vorhandene ehemalige Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erstellen.

 

Herr BV Szczepanski begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schloßmacher, Herr BV Blesing

 

Die Beschlussempfehlung wird vertagt.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, eine zusammenfassende Information über Neuköllner Feuchtgebiete und temporären Feuchtgebieten sowie rudimentär vorhandene ehemalige Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erstellen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(7), der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der SPD(3), der CDU, der AfD-Neukölln(3) und des Fraktionslosen Piehl bei Enthaltung der SPD(7) und der AfD-Neukölln(1) beschlossen.

Ö 1.20  
Partnerschaft mit Initiative(n) des globalen Südens  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 1.21  
Berlin hat bewiesen: Auch ohne Feuerwerk rutscht die Stadt gut ins neue Jahr  
Enthält Anlagen
2122/XX  
Ö 1.22  
Lokale Händler untersützen  
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 1.23  
Neuer Radwegplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
2112/XX  
Ö 1.24  
Mülleimer in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
2108/XX  
Ö 1.25  
Geschwindigkeitsmessung in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
2117/XX  
Ö 1.26  
Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern  
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 1.27  
Gewerbetreibende auf dem Gelände des Bahnhof Rudow sichern  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 1.28  
Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden  
Enthält Anlagen
2106/XX  
Ö 1.29  
ESTREL-Tower klimagerecht beheizen  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 1.30  
Arbeit der Schulen in der Pandemie wird zusätzlich erschwert  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 1.31  
Wie geht es weiter nach der Coronakrise?  
Enthält Anlagen
2180/XX  
               
 
 

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