Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3  
Neuköllner Haushalt  
Enthält Anlagen
 2300/XX  
Ö 4  
CO2-Reduzierung bei Bau- und Sanierungsprojekten!  
Enthält Anlagen
 2268/XX  
Ö 5  
Alle im Rathaus Neukölln Tätigen auch im Rathaus Neukölln auf Corona testen!  
Enthält Anlagen
 2303/XX  
Ö 6  
Ersatz für ausgefallene Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
 2259/XX  
Ö 7  
Öffentliche Toiletten  
Enthält Anlagen
 2267/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für die umgehende Wiedereröffnung vorhandener öffentlicher Toiletten einzusetzen.
   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.17 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag.

Herr Hikel informiert, dass nach aktuellen Informationen seitens der Wall GmbH keine Toiletten pandemiebedingt geschlossen wurden. Die in den öffentlichen Gebäuden vorhandenen Sanitäranlagen für Besucher/innen sind geöffnet und stehen uneingeschränkt, unter Berücksichtigung der jeweiligen Dienst- und Öffnungszeiten des Gebäudes, den Bürger/innen zur Nutzung zur Verfügung. coronabedingte Einschränkungen gibt es auch hier nicht.

Herr Schulze räumt eine wahrscheinliche Fehlinformation der Fraktion ein.

Der Antrag wird von der Fraktion der Grünen zurückgezogen.
   
    14.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.4 - vertagt
   

vertagt
   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für die umgehende Wiedereröffnung vorhandener öffentlicher Toiletten einzusetzen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen
Ö 8  
Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge zügig ausbauen!  
Enthält Anlagen
 2302/XX  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Protokollabstimmung der 51. Sitzung      
Ö 12  
Nächste Sitzung am 04. August 2021      
N 13     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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