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Auszug - Ersatz für ausgefallene Einbürgerungsfeiern
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Herr Dr. Hoffmann begründet für die antragstellenden Fraktionen den Antrag. Herr Hikel nimmt zum Antrag Stellung. Im Antrag geht es um eine „Ersatzveranstaltung“ für die pandemiebedingt ausgefallenen Einbürgerungsfeiern. Das betrifft (je nach Veranstaltungstermin) ca.700 - 1000 Menschen. Es steht trotz rückläufiger Infektionszahlen derzeit noch nicht fest, ab wann und unter welchen Bedingungen solche Veranstaltungen wieder zulässig sind und in welcher Örtlichkeit diese dann durchgeführt werden kann – zusätzlich unter Berücksichtigung des anstehenden Wahltermins September 2021. Eingeplant werden muss ein angemessener Zeitvorlauf zur Vorbereitung durch die zuständige Staatsangehörigkeitsbehörde. Nach kurzer Diskussion über die Veranstaltung erfolgte die Abstimmung. Mit Ja-Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU, Grünen und Linken und Nein-Stimmen der Fraktion der AfD-Neukölln wird der BVV die Annahme des Antrags empfohlen. |
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