Auszug - Öffentliche Toiletten  

 
 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
2267/XX Öffentliche Toiletten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneHaushWiVerwGleich
Verfasser:Szczepanski, BerndMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss


Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag.

Herr Hikel informiert, dass nach aktuellen Informationen seitens der Wall GmbH keine Toiletten pandemiebedingt geschlossen wurden. Die in den öffentlichen Gebäuden vorhandenen Sanitäranlagen für Besucher/innen sind geöffnet und stehen uneingeschränkt, unter Berücksichtigung der jeweiligen Dienst- und Öffnungszeiten des Gebäudes, den Bürger/innen zur Nutzung zur Verfügung. coronabedingte Einschränkungen gibt es auch hier nicht.

Herr Schulze räumt eine wahrscheinliche Fehlinformation der Fraktion ein.

Der Antrag wird von der Fraktion der Grünen zurückgezogen.


 
 

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