Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Herr Hikel berichtet aus der Verwaltung.

Revisionsergebnis des Investitionsprogrammes 2021-2025 – Stand 20.05.2021

Die SenFin übersandte das Revisionsergebnis zu dem durch den Bezirk angemeldeten Investitionsprogramm 2021-2025. Folgende Schwerpunkte lassen sich zusammenfassen:

1. Änderungen der Anmeldung für Maßnahmen aus der pauschalen Zuweisung wurden nicht vorgenommen.
2. Für die beiden Schulsanierungsmaßnahmen an der Janusz-Korcak-Schule (3701-70211) und der Kepler-Schule (3702-70201) wurden die ersten Raten vom Jahr 2022 in das Jahr 2023 verschoben.
3. Die SenFin hat Änderungen an den angemeldeten Raten für die Clay-Schule (3702-70108) vorgenommen. Die Rate für 2022 wurde um 1 Mio € abgesenkt und es wurden Raten bis einschließlich 2028 gebildet. Die bezirkliche Prognose zur Fertigstellung der Maßnahmen sieht das Jahr 2023 vor.
4. Auch die angemeldeten Raten für das Leonardo-da-Vinci-Gymnasium (3704-70200) wurden durch die SenFin geändert. Eine Absenkung im Jahr 2022 hat eine Erhöhung im Jahr 2023 zur Folge.
5. Die mit Baubeginn im Jahr 2024 beantragten Sanierungsmaßnahmen an der Gemeinschaftsschule CR (3703-70203; Sanierung Hauptgebäude, Mensa, Sporthalle, 2.BA) und am Albert-Einstein-Gymnasium (3704-70202; Teilsanierung Hauptgebäude, Mensa, Sporthalle) wurden für 2024 mit abgesenkten Raten anerkannt.
6. Die mit Baubeginn im Jahr 2025 beantragte Sanierungsmaßnahme an der Schilling-Schule (3705-70202; Sanierung Schulgebäude, Schulnebengebäude, MUR, Sporthalle, Hort) wurde ebenfalls mit abgesenkten Raten anerkannt.

Die revidierten Raten bzw. Gesamtbaukosten sind in die Investitionsplanung 2021-2025 zu übernehmen und bilden die Grundlage für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2022/23. Mehrbedarfe können nach Mitteilung der SenFin durch Deckungsfähigkeit bzw. bei gezielt zugewiesenen Baumaßnahmen im Wege der Basiskorrektur ausgeglichen werden. Die konkreten Regelungen stehen unter dem Vorbehalt entsprechender haushaltsgesetzlicher Vorgaben.

Sanierung Serenadenhof (Rathaus Neukölln)

Die Baumaßnahmen zur Sanierung des Serenadenhofes haben Ende April begonnen. Die Maßnahme beinhaltet die Sanierung des Kellerbereichs (Herrichtung zu einem Aktenarchiv) sowie der Fahrbahndecke. Lärmintensive Arbeiten, insbesondere die Abbrucharbeiten, erfolgen unter Rücksichtnahme auf die Beschäftigten außerhalb der Kernarbeitszeiten und am Samstag.

Standorterweiterung Defibrillatoren

Im April wurden die Dienstgebäude Blaschkoallee 32, Boddinstr. 34, Hermannstr. 214-216 (Kindl-Boulevard) mit jeweils einem Defibrillator Gerät ausgestattet.

Klimakonzept Rathaus Neukölln

Am 04.06.2021 findet das erste Anlaufgespräch zum Projekt „Klimakonzept Rathaus Neukölln“ statt. Erste erarbeitete Vorschläge (diese betreffen den Alt- und Neubaubereich des Gebäudes sowie den Hofbereich –Serenadenhof-) werden dem zu beteiligenden Gremium (PR, uD, StD, BzBm, SE Fin, SGA u.a.) vorgestellt und das weitere Verfahren sowie die zukünftige Zusammenarbeit besprochen.

Zentrale Vergabestelle:

• Die Stadtteilbibliothek Rudow benötigt neue Bibliotheksmöbel und einen Leseteppich. Der Auftragswert beläuft sich auf ca. 38.000 € netto. Die Lieferung und der Aufbau sollen zum 15.08.2021 erfolgen.
• Derzeit wird die Unterhaltsreinigung für sechs Liegenschaften ausgeschrieben. U.a. sind hier die Senioren- und Behindertentagesstätten in Alt-Buckow 16 und 18 sowie in der Donaustr. 89 gemeint. Der Auftragswert beläuft sich auf ca. 413.718,23 € und die Leistung soll zum 01.05.2021 beginnen.