Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen  
Enthält Anlagen
0308/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Berufung von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0309/XVIII  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 8-19a  
Enthält Anlagen
0310/XVIII  
Ö 7  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Familien in verwahrlosten Wohnungen  
Enthält Anlagen
0311/XVIII  
Ö 8.2  
Bezirkseigene Fahrzeuge  
Enthält Anlagen
0313/XVIII  
Ö 8.3  
Schaden am Abwasserrohr in der Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0317/XVIII  
Ö 8.4  
Umzug  
Enthält Anlagen
0319/XVIII  
Ö 8.5  
Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
0320/XVIII  
Ö 8.6  
Zuwendungskürzungen bei Mobilitätshilfediensten  
Enthält Anlagen
0312/XVIII  
Ö 8.7  
Baupreisindex  
Enthält Anlagen
0314/XVIII  
Ö 8.8  
Kitakombinat: Defizitäres Gebilde  
Enthält Anlagen
0315/XVIII  
Ö 8.9  
Beleuchtungsaktion am S-Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0318/XVIII  
Ö 8.10  
Änderung der Tagesgroßpflegestellen  
Enthält Anlagen
0316/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Verkehrsführung Michael-Bohnen-Ring  
Enthält Anlagen
0032/XVIII  
Ö 9.2  
Schulen managen - in Personal investieren  
Enthält Anlagen
0134/XVIII  
Ö 9.3  
Nächtliches Durchfahrverbot für Lastkraftwagen in der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
0142/XVIII  
Ö 9.4  
Verkehrsüberwachung im südwestlichen Rudow  
Enthält Anlagen
0147/XVIII  
Ö 9.5  
Verkehrskonzept südwestliches Rudow  
Enthält Anlagen
0148/XVIII  
Ö 9.6  
Überbrückungshilfe für Gewerbetreibende  
Enthält Anlagen
0191/XVIII  
Ö 9.7  
Psychosoziale Beratung
Enthält Anlagen
0199/XVIII  
Ö 9.8  
NGA - Datenbank komplettieren - GRIS umsetzen
Enthält Anlagen
0207/XVIII  
Ö 9.9  
Ökologisch bauen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0208/XVIII  
Ö 9.10  
Bebauungsplan XIV-157e vom 22.08.2006 mit dem Deckblatt vom 24.11.2006 - Töpchiner Dreieck -  
Enthält Anlagen
0269/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Baumfällungen am Teltow- und Landwehrkanal  
Enthält Anlagen
0321/XVIII  
Ö 10.2  
Anrechnung des Partnereinkommens beim Arbeitslosengeld II - Anzahl der Betroffenen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0305/XVIII  
Ö 10.3  
Dorfgespräch im Geheimen?  
Enthält Anlagen
0285/XVIII  
Ö 10.4  
Schuldistanz oder Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
0306/XVIII  
Ö 10.5  
Kahlschlag bei Hilfe zur Erziehung?  
Enthält Anlagen
0286/XVIII  
Ö 10.6  
Umweltzone zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
0298/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Baumfällungen am Teltow- und Landwehrkanal  
Enthält Anlagen
0322/XVIII  
Ö 12.2  
Interkulturelles Begegnungs- und Mehrgenerationenhaus  
Enthält Anlagen
0301/XVIII  
Ö 12.3  
Neues Konzept für ehemaligen Wal-Mart-Parkplatz  
Enthält Anlagen
0307/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

In Gesprächen mit dem Betreiber des Flohmarktes, die KREAKTIVA Werbe- und Veranstaltungs GmbH, stieß die Haltung des Bezirksamtes Neukölln auf Verständnis. Auch der Betreiber ist an einem einwandfreien Erscheinungsbild interessiert und hält die Ausdehnung der Verkaufsstände in das Straßenland und unter die S-Bahnbrücke ebenfalls für inakzeptabel. Krankheitsbedingt hat sich die Entwicklung eines neuen Konzeptes durch den Betreiber verzögert. Es liegen nunmehr der Bau- und Wohnungsaufsicht zwei Alternativen zur Optimierung vor.

 

Gleichzeitig beabsichtigt die Firma Real seinen SB-Markt umzugestalten, sodass das Kellergeschoss ebenerdig zur Straße hin sichtbar wird. Dies hat auch Auswirkungen auf die Parkplatzfläche und nach Umsetzung der Planungen wird der Trödelmarkt dort keinen Platz mehr haben. Es liegen der Verwaltung hierzu im ersten Schritt nur Entwürfe vor, die zu gegebener Zeit im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt werden.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

   
    23.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit dem neuen Betreiber des Real-Marktes (ehemals Wal-Mart), der Metro AG in Verbindung zu setzen, um gemeinsam ein anderes Konzept für den Sonntags stattfindenden Flohmarkt zu finden

Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit dem neuen Betreiber des Real-Marktes (ehemals Wal-Mart), der Metro AG in Verbindung zu setzen, um gemeinsam ein anderes Konzept für den Sonntags stattfindenden Flohmarkt zu finden. Sollte kein vernünftiges alternatives Konzept gefunden werden, ist die Schließung dieses Flohmarktes anzustreben.

 

Dem Antrag wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, FDP, Linke.PDS und einer Stimme eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der Grauen zugestimmt.

   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 12.4  
Radwege in Neukölln - Touristische Attraktivität des Bezirkes stärken!  
Enthält Anlagen
0287/XVIII  
Ö 12.5  
Verkehrsberuhigung im Ehrenpreisweg  
Enthält Anlagen
0288/XVIII  
Ö 12.6  
Grünverbindung sicher über Blaschkoallee führen  
Enthält Anlagen
0299/XVIII  
Ö 12.7  
Schule muss über sozialistische Diktatur nachhaltig informieren!  
Enthält Anlagen
0289/XVIII  
Ö 12.8  
Vom Kraftwerk zum Wohngebiet  
Enthält Anlagen
0290/XVIII  
Ö 12.9  
Raser im Benatzkyweg?!  
Enthält Anlagen
0291/XVIII  
Ö 12.10  
HIV-positiv und Grundsicherung  
Enthält Anlagen
0300/XVIII  
Ö 12.11  
Handwerk nicht im Innenstadtring ausschließen  
Enthält Anlagen
0292/XVIII  
Ö 12.12  
Serviceangebot der Bibliothek ausbauen  
Enthält Anlagen
0293/XVIII  
Ö 12.13  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
0294/XVIII  
Ö 12.14  
Vernachlässigungen erkennen - Lehrer unterstützen  
Enthält Anlagen
0295/XVIII  
Ö 12.15  
Kein zentrales Facility-Management für ganz Berlin  
Enthält Anlagen
0296/XVIII  
Ö 12.16  
Generationsübergreifendes Wohnen  
Enthält Anlagen
0302/XVIII  
Ö 12.17  
Medienkompetenz für Eltern  
Enthält Anlagen
0297/XVIII  
Ö 12.18  
Effektives Tempolimit in der Reuterstraße  
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 12.19  
Ausbildung im Wirtschaftshof  
Enthält Anlagen
0304/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0154/XVIII  
Ö 14  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen