Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz wird einstimmig zugestimmt.

Der Ausschussvorsitzende fragt an, ob TOP 6 aufgrund der Zugehörigkeit zu TOP 2 vorgezogen werden könnte. Der Ausschuss ist einverstanden.

Herr Rämer stellt den Antrag vor. Herr Draeger fragt nach, welche Strecke denn im Antrag gemeint sei. Herr BzStR Blesing erklärt dies. Herr Wagner möchte wissen, wie viele Bänke aufgestellt werden sollen und was das kosten würde. Herr Blesing gibt zu bedenken, dass    eine Bank etwa zwischen 1200 Euro und 1500 Euro kostet (inklusive der Aufstellung) und dies aus Grünunterhaltungsmitteln finanziert werden muss, was im Umkehrschluss bedeutet, dass dieses Geld nicht für pflegerische Maßnahmen zur Verfügung steht. Frau Koglin ist der      Auffassung, dass es sich höchstens um ein bis zwei Bänke handeln kann, die dort benötigt     würden. Herr Schulz wirft ein, dass im Rondell ein Springbrunnen steht, an dem bereits einige Bänke vorhanden sind und findet diese ausreichend. Er fragt noch einmal, welche konkrete Position gemeint sei im Antrag. Herr Rämer erklärt den Weg durch den gesamten Grünzug. Herr Schulz wirft ein, dass es dort zusätzlich zu den Bänken Steinsitzplätze gäbe. Herr Kanert ergänzt, dass die gesamte Grünzugsituation Teil des BBR Grünzuges ist, der über das      Radwegprogramm saniert wurde. Über dieses konnten jedoch keine Bänke finanziert werden.     Er bittet darum, dass mitgeteilt wird, wo konkret eine Bank gewünscht wird. Dann könne der Fachbereich prüfen, ob es finanzielle Möglichkeiten gäbe. Die Vorschläge könne man dann ggf. im nächsten Jahr realisieren.

Herr Wagner fragt, wie die antragstellende Fraktion mit dem Antrag umgehen möchte, da der Antrag sehr allgemein gehalten ist. Im Ergebnis wird der Antrag zurückgezogen. Herr BzStR Blesing bittet abschließend darum, maximal zwei Standorte zu benennen.

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

Das Bezirksamt wird gebeten in dem Grünzug zwischen den U-Bahnhöfen Lippschitzallee und Wutzkyallee Parkbänke aufzustellen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.