Drucksache - 0726/XIX

Betreff:

Äußerungen von Bezirksamtsmitglied auf Info-Veranstaltung in der Fritz-Karsen-Schule

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

Verfasser:

Stempel, Jörg

Drucksache-Art:

Mündliche Anfrage

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
18.09.2013	21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin	beantwortet

Anlagen:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass es gegen die üblichen Gepflogenheiten verstößt, dass sich ein Mitglied des Bezirksamtes öffentlich von Beschlüssen der BVV distanziert?

Falls ja, wie gedenkt das Bezirksamt sicherzustellen, dass sich ein solcher Vorgang nicht wiederholt?

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen