Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bezirksamt Treptow-Köpenick, BVV-Saal
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2014/2015 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung  
0702/XIX  
Ö 6.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Sozialausschuss  
0703/XIX  
Ö 6.3  
Wahl einer stellvertrenden Bürgerdeputierten für den Gesundheitsausschuss  
0704/XIX  
Ö 6.4  
Wahl zum stellvertretenden Mitglied in den Beirat des JobCenters  
0705/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012  
0707/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Wirtschaftsausschuss  
0706/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Äußerungen von Bezirksamtsmitglied auf Info-Veranstaltung in der Fritz-Karsen-Schule  
0726/XIX  
Ö 9.2  
Wähler unerwünscht?  
0722/XIX  
Ö 9.3  
Verlegung der Gebäude der Flüchtlingsunterkunft  
0729/XIX  
Ö 9.4  
Räumung in der Kopfstraße abwenden  
0725/XIX  
Ö 9.5  
Mehr Sicherheit im Bereich Höltermannsteig  
0727/XIX  
Ö 9.6  
Übersicht über Neuköllner Sportstätten  
0728/XIX  
Ö 9.7  
Lipschitzbad Gropiusstadt Neukölln  
0723/XIX  
Ö 9.8  
Parkverstöße vor der Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr in Rudow  
0724/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Geschäftsordnung Vorstand  
0354/XIX  
Ö 10.2  
Volksbegehren ernst nehmen  
0532/XIX  
Ö 10.3  
Änderung der Geschäftsordnung I  
0540/XIX  
Ö 10.4  
Änderung der Geschäftsordnung II  
0541/XIX  
Ö 10.5  
Umwandlung in Ferienwohnungen versagen  
0560/XIX  
Ö 10.6  
Hörberatungsstelle in Neukölln in Gefahr?  
0672/XIX  
Ö 10.7  
Hörberatungsstelle in Neukölln erhalten  
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 10.8  
Neubau der Clay-Schule in Sicht?  
Enthält Anlagen
0667/XIX  
Ö 10.9  
Notunterkünfte in ehemaliger Gartenkolonie  
0668/XIX  
Ö 10.10  
BVG-Bus 171 durch Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0669/XIX  
Ö 10.11  
Spielhallengesetz  
Enthält Anlagen
0673/XIX  
Ö 10.12  
Fehlende Lehrer*innen in Neuköllner Schulen  
0679/XIX  
Ö 10.13  
Haushaltsbelastung durch zu hohe Kosten  
Enthält Anlagen
0680/XIX  
Ö 10.14  
Maßnahmen gegen steigende Mieten  
0681/XIX  
Ö 10.15  
Betrieb der Flüchtlingsunterkunft in der Späthstraße  
Enthält Anlagen
0684/XIX  
Ö 10.16  
Klagen gegen Hartz IV-Bescheide  
Enthält Anlagen
0687/XIX  
Ö 10.17  
Investoren zu Sozialwohnungen verpflichten  
0688/XIX  
Ö 10.18  
Vermittlung in Jobs mit sittenwidrigen Dumpinglöhnen  
Enthält Anlagen
0689/XIX  
Ö 10.19  
Infoabend an den Integrierten Sekundarschulen  
0677/XIX  
Ö 10.20  
Städtepartnerschaft mit Pavlovsk-Puschkin aussetzen  
0682/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Schaltintervalle der Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne  
0485/XIX  
Ö 11.2  
Senat muss notwendige Mittel für Schulinfrastruktur bereit stellen!  
0603/XIX  
Ö 11.3  
I-Planung und Haushalt  
0605/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Lern-/Verhaltensdispositionen bei „Umsteiger*innen im Schuljahr 2013/14“  
Enthält Anlagen
0715/XIX  
Ö 12.2  
Gefahrenstelle auf der Hermannbrücke beseitigen  
0711/XIX  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

 

  1. Teilt das BA die Einschätzung, dass die Gehwege auf der Hermannbrücke durch Wartehäuschen und Haltebuchten so verengt sind, dass sie die zahlreichen Fahrgäste und Passanten nicht mehr aufnehmen können?

 

  1. Stimmt das BA ferner zu, dass die Einstellung des U-Bahnbetriebes in den Stationen Hermannstr. und Leinestr. die Zahl der in den Bus Umsteigenden erhöht und die Situation nochmals verschärft hat?

 

  1. Wie kann gegenüber der BVG argumentiert werden,  um eine Entschärfung der Gefahrenstelle durchzusetzen?

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Fuhrmann,

 

für das Bezirksamt beantworte ich die Große Anfrage der Fraktion der LINKEN zusammenfassend wie folgt:

 

 

Grundsätzlich ist die Zahl der Umsteigenden an der Station Hermannstraße (U- und S-Bahnhof) hoch und zu keinem Zeitpunkt entspannt. Daran ändert auch die derzeitige Baumaßnahme am U-Bahnhof Leinestr. nichts. Die Station Hermannstraße stellt einen Knotenpunkt im Öffentlichen Nahverkehr dar. Dort fährt die S Bahn, insbesondere die vielgenutzte Ringbahn, es endet und beginnt eine U Bahnlinie und es fahren mehrere Busse, von denen einer ebenso dort seine Endhaltestelle hat. Eben der ganz normale Wahnsinn im Öffentlichen Nahverkehr einer Großstadt.  Insofern geht das Bezirksamt nicht davon aus, dass sich die Situation aufgrund der derzeitigen Baumaßnahmen weiter verschärft hat. Es geht vielmehr davon aus, dass es durch die Baumaßnahmen lediglich eine beschwerlichere Umsteigesituation für die Nutzer gibt, da die U Bahnlinie zwischen Boddinstraße und Hermannstraße unterbrochen ist.

 

Das Bezirksamt ist außerdem nicht der Auffassung, dass es sich bei der Haltestelle auf der Hermannbrücke um eine „Gefahrenstelle“ handelt. Es steigen dort viele Menschen um, das ist richtig, aber das ist anderenorts in Berlin ebenso keine Seltenheit. Sehen Sie sich im Vergleich den Bahnhof Ostkreuz an, werte Frau Fuhrmann. Für die Masse an Menschen, die dort tagtäglich umsteigen, reichen in Stoßzeiten nicht einmal die Bahnsteige aus.

 

 

Auf Grund der beengten Platzverhältnisse auf dem Brückenbauwerk ist eine Veränderung im Bestand nicht möglich. Eine Verlegung der Bushaltestelle in Richtung Siegfriedstraße, wie einstmals vorgeschlagen, hat die BVG abgelehnt. Dies liegt unter anderem auch daran, dass der Weg zum S und U Bahnhof Hermannstraße den Nutzern der Öffentlichen Verkehrsmittel schlicht und einfach zu weit war. Insofern nehmen diese eine unschönere Umsteigesituation in Kauf, müssen aber nicht so weit laufen, um die S- und U Bahn zu erreichen.

 

Die diesbezüglichen Gespräche mit der BVG waren insgesamt bisher nicht erfolgreich und haben somit nicht zu Veränderungen geführt. Aus diesem Grund hat das Bezirksamt die Anfrage des Grundstückseigentümers des unter der Brücke liegenden Grundstücks (Teil des ehemaligen Güterbahnhofs) zum Anlass genommen, hier  die Chance wahrzunehmen, im Rahmen einer Neubebauung westlich der Brücke eine Platzerweiterung schaffen zu können.

 

Es ist beabsichtigt, westlich der Brücke, mit direktem Anschluss an die Brücke, ein zweigeschossiges Geschäfts- und Gewerbehaus mit einem darunter liegenden Parkdeck zu errichten. Nutzer sollen u. a. ein Lebensmittelmarkt und ein Fitnesscenter sein. Das Haus soll von der Hermannbrücke aus über einen ca. 200 m² großen Vorplatz erschlossen werden.

 

In Verhandlungen mit dem Investor wurde erreicht, dass dieser Vorplatz so dimensioniert und ausgestattet wird, dass er eine Erweiterung des Wartebereichs an der BVG-Haltestelle darstellt. Er dient nicht nur als Zugang zu den Handelsflächen, sondern bietet auch einen wind- und regengeschützten Wartebereich, so dass der Gehweg auf der Brücke deutlich entlastet wird.

Dazu wird an der Nordseite des Platzes ein überdachter Wartebereich geschaffen, der ca. 28 m² groß ist und auch gegen Wind und Schlagregen seitliche Verglasungen erhält. Auch die übrige Platzfläche eignet sich darüber hinaus als Wartebereich.

Damit werden die Umsteigesituation, die Aufenthaltsqualität sowie die städtebauliche Situation auf der Westseite der Brücke wesentlich verbessert.

Die Bauvoranfrage für das beschriebene Vorhaben wurde Anfang September 2013 eingereicht und befindet sich im Moment in der Bearbeitung. Derzeit sind keine Gründe zu erkennen, dass das Vorhaben nicht genehmigt werden könnte. Somit kann mit einer Baudurchführung im nächsten Jahr gerechnet werden.

 

 

 

Es gilt das gesprochene Wort!

 

 

 

 

Blesing

Bezirksstadtrat

 

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - vertagt
    Die Große Anfrage wird gemäß § 38 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt

Die Große Anfrage wird gemäß § 38 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - vertagt
    Die Drucksache wird gem

Die Drucksache wird gem. § 39 GO der BVV Neukölln auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    27.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.6 - beantwortet
    Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing.

Redebeiträge: Frau BV Fuhrmann, Herr BV Förster, Herr BV Scharmberg

 

 

 

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Fuhrmann,

 

für das Bezirksamt beantworte ich die Große Anfrage der Fraktion der LINKEN zusammenfassend wie folgt:

 

 

Grundsätzlich ist die Zahl der Umsteigenden an der Station Hermannstraße (U- und S-Bahnhof) hoch und zu keinem Zeitpunkt entspannt. Daran ändert auch die derzeitige Baumaßnahme am U-Bahnhof Leinestr. nichts. Die Station Hermannstraße stellt einen Knotenpunkt im Öffentlichen Nahverkehr dar. Dort fährt die S Bahn, insbesondere die vielgenutzte Ringbahn, es endet und beginnt eine U Bahnlinie und es fahren mehrere Busse, von denen einer ebenso dort seine Endhaltestelle hat. Eben der ganz normale Wahnsinn im Öffentlichen Nahverkehr einer Großstadt.  Insofern geht das Bezirksamt nicht davon aus, dass sich die Situation aufgrund der derzeitigen Baumaßnahmen weiter verschärft hat. Es geht vielmehr davon aus, dass es durch die Baumaßnahmen lediglich eine beschwerlichere Umsteigesituation für die Nutzer gibt, da die U Bahnlinie zwischen Boddinstraße und Hermannstraße unterbrochen ist.

 

Das Bezirksamt ist außerdem nicht der Auffassung, dass es sich bei der Haltestelle auf der Hermannbrücke um eine „Gefahrenstelle“ handelt. Es steigen dort viele Menschen um, das ist richtig, aber das ist anderenorts in Berlin ebenso keine Seltenheit. Sehen Sie sich im Vergleich den Bahnhof Ostkreuz an, werte Frau Fuhrmann. Für die Masse an Menschen, die dort tagtäglich umsteigen, reichen in Stoßzeiten nicht einmal die Bahnsteige aus.

 

 

Auf Grund der beengten Platzverhältnisse auf dem Brückenbauwerk ist eine Veränderung im Bestand nicht möglich. Eine Verlegung der Bushaltestelle in Richtung Siegfriedstraße, wie einstmals vorgeschlagen, hat die BVG abgelehnt. Dies liegt unter anderem auch daran, dass der Weg zum S und U Bahnhof Hermannstraße den Nutzern der Öffentlichen Verkehrsmittel schlicht und einfach zu weit war. Insofern nehmen diese eine unschönere Umsteigesituation in Kauf, müssen aber nicht so weit laufen, um die S- und U Bahn zu erreichen.

 

Die diesbezüglichen Gespräche mit der BVG waren insgesamt bisher nicht erfolgreich und haben somit nicht zu Veränderungen geführt. Aus diesem Grund hat das Bezirksamt die Anfrage des Grundstückseigentümers des unter der Brücke liegenden Grundstücks (Teil des ehemaligen Güterbahnhofs) zum Anlass genommen, hier  die Chance wahrzunehmen, im Rahmen einer Neubebauung westlich der Brücke eine Platzerweiterung schaffen zu können.

 

Es ist beabsichtigt, westlich der Brücke, mit direktem Anschluss an die Brücke, ein zweigeschossiges Geschäfts- und Gewerbehaus mit einem darunter liegenden Parkdeck zu errichten. Nutzer sollen u. a. ein Lebensmittelmarkt und ein Fitnesscenter sein. Das Haus soll von der Hermannbrücke aus über einen ca. 200 m² großen Vorplatz erschlossen werden.

 

In Verhandlungen mit dem Investor wurde erreicht, dass dieser Vorplatz so dimensioniert und ausgestattet wird, dass er eine Erweiterung des Wartebereichs an der BVG-Haltestelle darstellt. Er dient nicht nur als Zugang zu den Handelsflächen, sondern bietet auch einen wind- und regengeschützten Wartebereich, so dass der Gehweg auf der Brücke deutlich entlastet wird.

Dazu wird an der Nordseite des Platzes ein überdachter Wartebereich geschaffen, der ca. 28 m² groß ist und auch gegen Wind und Schlagregen seitliche Verglasungen erhält. Auch die übrige Platzfläche eignet sich darüber hinaus als Wartebereich.

Damit werden die Umsteigesituation, die Aufenthaltsqualität sowie die städtebauliche Situation auf der Westseite der Brücke wesentlich verbessert.

Die Bauvoranfrage für das beschriebene Vorhaben wurde Anfang September 2013 eingereicht und befindet sich im Moment in der Bearbeitung. Derzeit sind keine Gründe zu erkennen, dass das Vorhaben nicht genehmigt werden könnte. Somit kann mit einer Baudurchführung im nächsten Jahr gerechnet werden.

 

 

 

Es gilt das gesprochene Wort!

 

 

 

 

Blesing

Bezirksstadtrat

 

Abstimmungsergebnis:

Ö 13  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Integrationsetat  
Enthält Anlagen
0719/XIX  
Ö 14.2  
Aktive Städtepartnerschaften im Rathaus stärker würdigen  
0708/XIX  
Ö 14.3  
Zusammenarbeit von Grundschule und Gymnasium  
0716/XIX  
Ö 14.4  
Gefahrenstelle auf der Hermannbrücke beseitigen  
0712/XIX  
Ö 14.5  
Parkbänke im Grünzug Lipschitz./Wutzkyallee  
0720/XIX  
Ö 14.6  
Fußgängerüberweg Lettberger Straße / Künnekeweg  
0721/XIX  
Ö 14.7  
Verdienten Stadtvater im Straßenbild würdigen  
0709/XIX  
Ö 14.8  
Ausstellung "Widerstand in Neukölln"  
0717/XIX  
Ö 14.9  
Treffpunkt von Nazis in Neukölln veröffentlichen  
0713/XIX  
Ö 14.10  
Besondere Beziehung mit der Stadt Hof  
0710/XIX  
Ö 14.11  
Wahlen und Abstimmungen gleich behandeln  
0714/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Tempo 30 in der Harzer Straße (zwischen Wildenbruch- und Teupitzer Straße)  
0353/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Finanzielle Mittel für den Wachschutz an Neuköllner Schulen
0084/XIX  
Ö 16.2  
Ausstattung mit Hausmeister(inne)n und Schulsekretär(inn)en
1503/XVIII  
Ö 16.3  
Erhalt der Jugendverkehrsschule am Hasenhegerweg
0398/XIX  
Ö 16.4  
Identifikation stiften - Jeder Schule ihren Namen  
1785/XVIII  
Ö 16.5  
"Berliner Notdienst Kinderschutz" in vollem Umfang erhalten  
0408/XIX  
Ö 16.6  
Bildung einer Gemeinschaftsschule auf dem Campus Efeuweg  
0457/XIX  
Ö 16.7  
Gedenkraum an der Clay-Schule  
0367/XIX  
               
 
 

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