Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Namentliche Abstimmung 1691-I  
Namentliche Abstimmung 1701-II  
Namentliche Abstimmung 1588-III  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Vorschlagsrechts eines Bezirkstadtrates einer Bezirksstadträtin und stellv. Bezirksbürgermeister*in der Alternative für Deutschland (AfD)  
Enthält Anlagen
1914/IX  
Ö 1.2  
Zu Sauberkeit nach der Winterzeit  
Enthält Anlagen
1917/IX  
Ö 1.3  
Zu: Europawahl  
Enthält Anlagen
1918/IX  
Ö 1.4  
Zu: Erasmus+-Programms – insbesondere für Auszubildende – im Bezirk zu fördern  
Enthält Anlagen
1919/IX  
Ö 1.5  
Zu: Die Versorgungslage angesichts der so stark anwachsenden Einwohnerzahl insbesondere in Marzahn-Mitte und Hellersdorf Nord  
Enthält Anlagen
1920/IX  
Ö 1.6  
Zur Umsetzung des Pilotprojektes Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen  
Enthält Anlagen
1916/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.1.1  
Keine Windkraftanlagen in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1739/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.2.1  
Zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1886/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Zu Parkerleichterungen für Hebammen und Hebammenpraxen sowie ambulanten Pflegediensten  
1911/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4.1  
Zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen  
Enthält Anlagen
1900/IX  
Ö 3.4.2  
Zur Zukunft grünen Wasserstoffs in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1902/IX  
Ö 3.4.3  
Zukunftsort CleanTech Business Park zukunftssicher weiterentwickeln  
1897/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.5.1  
Zum Wohnungsbauprojekt am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1852/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zu: Wie wurden in Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2023 3,2 Mio € eingespart?  
Enthält Anlagen
1926/IX  
Ö 4.2  
Informationsstände der Parteien bei bezirklichen Festen zulassen  
Enthält Anlagen
1933/IX  
Ö 4.3  
Teilnahme am Netzwerk „Europa fängt in der Gemeinde an“  
Enthält Anlagen
1934/IX  
Ö 4.4  
Räume der bezirklichen Volkshochschule für den Unterricht von Willkommensklassen nutzen  
Enthält Anlagen
1935/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Kompromiss für die Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1422/IX  
Ö 5.2  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
1530/IX  
Ö 5.3  
Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!  
Enthält Anlagen
1691/IX  
Ö 5.4  
Aussetzen und Abschaffung der Schuldenbremse  
Enthält Anlagen
1701/IX  
Ö 5.5  
Zur Antwort des Senates "Tempo 30 in Marzahn-Hellersdorf" Drucksache 19 / 18 141 (Abgeordnetenhaus)  
Enthält Anlagen
1842/IX  
Ö 5.6  
Zu: Wohnungsbau in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1849/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zum Raum für Beteiligung (III)  
Enthält Anlagen
1880/IX  
Ö 6.2  
zu: frei verfügbarer Wohnungsbestand  
Enthält Anlagen
1881/IX  
Ö 6.3  
Zu barrierefreien Quartieren im Bezirk  
Enthält Anlagen
1888/IX  
Ö 6.4  
Zu: The never ending story im Standesamt oder warum sitzt das Kaninchen immer noch wie paralysiert vor der Schlange?  
1912/IX  
Ö 6.5  
Zu: Wie geht die Errichtung eines Gewerbehofes in der Bitterfelder Straße voran?  
Enthält Anlagen
1901/IX  
Ö 6.6  
Zur geplanten Verkehrsführung vor der Marcana-Gemeinschaftsschule in Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
1923/IX  
Ö 6.7  
Zu: Raumangebot für Künstler mit Atelierbedarf  
Enthält Anlagen
1922/IX  
Ö 6.8  
Zu: Ergänzungsplan Bereich Kultur /Bibliotheken unter Berücksichtigung der Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Öffentlichen Bibliotheken Berlins  
Enthält Anlagen
1892/IX  
Ö 6.9  
Zur pflegerischen Versorgung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1928/IX  
Ö 6.10  
Zu: Bezirkliche Tourismusförderung – Umsetzung der Bezirksprojekte und Ausschöpfung der Mittel  
Enthält Anlagen
1903/IX  
Ö 6.11  
Zur Durchführung von Einwohnerversammlungen und Informationsveranstaltungen (II)  
Enthält Anlagen
1898/IX  
Ö 6.12  
Zu Straftaten und Vandalismus auf dem Städtischen Friedhof in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1925/IX  
Ö 6.13  
Zur Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1927/IX  
Ö 6.14  
Zur ambulanten Versorgung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1929/IX  
Ö 6.15  
Zu Trinkwasserspendern im Bezirk  
Enthält Anlagen
1932/IX  
Ö 6.16  
Zur Beleuchtung des Schulwegs zwischen Wuhletalstraße und Borkheider Straße  
Enthält Anlagen
1924/IX  
Ö 6.17  
Zu: Situation der stationären Altenpflege  
Enthält Anlagen
1921/IX  
Ö 6.18  
Zum: Biesdorfer Blütenfest  
Enthält Anlagen
1893/IX  
Ö 6.19  
Zur Barrierefreiheit bei der Europawahl  
Enthält Anlagen
1931/IX  
Ö 6.20  
Zu Familienratbüros  
Enthält Anlagen
1930/IX  
Ö 7  
Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Bürger*innenbeteiligung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1876/IX  
Ö 7.2  
Zu Widerspruchs- und Klagetätigkeiten im Amt für Soziales  
Enthält Anlagen
1885/IX  
Ö 7.3  
Zur aktuellen Lage um Lyra Marzahn e.V.  
Enthält Anlagen
1899/IX  
Ö 7.4  
Zu: Schuleingangsuntersuchungen – Abschluss vor Schuljahresbeginn in Gefahr?  
Enthält Anlagen
1910/IX  
Ö 8  
Wahlen      
Ö 8.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 8.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 8.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 8.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 8.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 8.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 8.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 8.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 8.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 8.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 8.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 8.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 8.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 8.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 8.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 8.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 8.17  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 8.18  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1915/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 38 GO - Abgabe von Erklärungen  
Enthält Anlagen
1803/IX  
Ö 9.1.2  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
1098/IX  
Ö 9.1.3  
Themenhotel an den Gärten der Welt schaffen!  
Enthält Anlagen
1588/IX  
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.2.1  
Ratten in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1589/IX  
Ö 9.2.2  
Prävention von Adipositas und Diabetes  
Enthält Anlagen
1758/IX  
Ö 9.2.3  
Müllhalde bei Norma in der Alten Hellersdorfer Straße 130 beseitigen  
Enthält Anlagen
1825/IX  
Ö 9.2.4  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
1906/IX  
Ö 9.2.5  
Wahl einer Stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1909/IX  
Ö 9.2.6  
Inklusionssport im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
1693/IX  
Ö 9.2.7  
Mehr Karrierechancen für junge Menschen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1699/IX  
Ö 9.2.8  
Gedenken für einsam Verstorbene auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1761/IX  
Ö 9.2.9  
Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Wohngeld im Bezirk initiieren  
Enthält Anlagen
1767/IX  
Ö 9.2.10  
Kinder stark machen – Auch für Notfälle. Erste Hilfe und Notfallvorsorge-Kurse im Lehrplan verankern  
Enthält Anlagen
1781/IX  
Ö 9.2.11  
Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0619/IX  
Ö 9.2.12  
Eine neue BUGA für eine neue Zeit – Small is Beautiful  
Enthält Anlagen
1009/IX  
Ö 9.2.13  
UEFA 2024 - Fußball-Europameisterschaft mit Austragungsort Deutschland als Chance für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1705/IX  
Ö 9.2.14  
Ehrenamt entlasten – Ausgabe BVG-Tickets erleichtern  
Enthält Anlagen
1747/IX  
Ö 9.2.15  
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr: 0717/VI)  
Enthält Anlagen
1862/IX  
Ö 9.2.16  
Bestellung einer Vertreterin für den behördlichen Datenschutzbeauftragten (BA-Vorlage Nr. 0716/VI)  
Enthält Anlagen
1874/IX  
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt - Baufonds, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0733/VI)  
Enthält Anlagen
1878/IX  
Ö 9.3.2  
Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0734/VI)  
Enthält Anlagen
1879/IX  
Ö 9.3.3  
Ermittlung aller barrierefrei zugänglichen Arztpraxen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1882/IX  
Ö 9.3.4  
Mehr Festanstellungen für Lehrkräfte an Musikschulen  
Enthält Anlagen
1883/IX  
Ö 9.3.5  
Freigewordene Fördermittel im Integrationsbereich neu verteilen"  
Enthält Anlagen
1884/IX  
Ö 9.3.6  
Bei der Änderung des B-Plans für das ehemalige Preisgewitter Interessen der Anwohnerschaft umsetzen  
Enthält Anlagen
1887/IX  
Ö 9.3.7  
Zebrastreifen für die Oberfeldstraße  
Enthält Anlagen
1889/IX  
Ö 9.3.8  
Beteiligung bei Schulneubauten und Änderung der Einzugsbereiche endlich sicherstellen  
Enthält Anlagen
1890/IX  
Ö 9.3.9  
Wildenten füttern ist keine gute Idee  
Enthält Anlagen
1891/IX  
Ö 9.3.10  
Keine Zeit verlieren! Dachsanierung im Eiltempo für unser Gründerzeitmuseum  
Enthält Anlagen
1894/IX  
Ö 9.3.11  
Negativtrend stoppen - Straßenbäume ausreichend nachpflanzen!  
Enthält Anlagen
1895/IX  
Ö 9.3.12  
Straßenkreuzungen und -einmündungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1896/IX  
Ö 9.3.13  
Beleuchtung der Fußgängerwege im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
1904/IX  
Ö 9.3.14  
Linksabbiegephase für die Kreuzung Cecilienstraße/ Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1905/IX  
Ö 9.3.15  
Verkehrsfluss auf der Allee der Kosmonauten beschleunigen  
Enthält Anlagen
1907/IX  
Ö 9.3.16  
Trinkbrunnen auf den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
1908/IX  
Ö 9.3.17  
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit dem Neubau der Grundschule in der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1913/IX  
Ö 9.3.18  
Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
0069/IX  
Ö 9.3.19  
Vorhalteflächen für die soziale Infrastruktur sichern und Ankauf von Grundstücken prüfen  
Enthält Anlagen
0436/IX  
Ö 9.3.20  
Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf verlängern!  
Enthält Anlagen
1162/IX  
Ö 9.3.21  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)
Enthält Anlagen
1396/IX  
Ö 9.3.22  
Standards für inklusive Sportangebote schaffen und in der Sportentwicklungsplanung verstetigen
Enthält Anlagen
1433/IX  
Ö 9.3.23  
Marzahn-Hellersdorf als altersfreundliche Stadt entwickeln  
Enthält Anlagen
1569/IX  
Ö 9.3.24  
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema häusliche Gewalt koordinieren  
Enthält Anlagen
1621/IX  
Ö 9.3.25  
Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf im Gesundheitscampus am ukb Berlin e.V. (BA-Vorlage Nr: 0699/VI)  
Enthält Anlagen
1861/IX  
Ö 9.3.26  
Arbeitsplan des Energiebeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0725/VI)  
Enthält Anlagen
1875/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 9.4.1  
Zu: Kinder- und Jugendschutzkonzepten in Kindertagesstätten, Schulen, Sportvereinen und Jugendfreizeiteinrichtunge  
Enthält Anlagen
1841/IX  
               
 
 

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin