Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Namentliche Abstimmung 1691-I  
Namentliche Abstimmung 1701-II  
Namentliche Abstimmung 1588-III  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Vorschlagsrechts eines Bezirkstadtrates einer Bezirksstadträtin und stellv. Bezirksbürgermeister*in der Alternative für Deutschland (AfD)  
Enthält Anlagen
1914/IX  
Ö 1.2  
Zu Sauberkeit nach der Winterzeit  
Enthält Anlagen
1917/IX  
Ö 1.3  
Zu: Europawahl  
Enthält Anlagen
1918/IX  
Ö 1.4  
Zu: Erasmus+-Programms – insbesondere für Auszubildende – im Bezirk zu fördern  
Enthält Anlagen
1919/IX  
Ö 1.5  
Zu: Die Versorgungslage angesichts der so stark anwachsenden Einwohnerzahl insbesondere in Marzahn-Mitte und Hellersdorf Nord  
Enthält Anlagen
1920/IX  
Ö 1.6  
Zur Umsetzung des Pilotprojektes Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen  
Enthält Anlagen
1916/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.1.1  
Keine Windkraftanlagen in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1739/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.2.1  
Zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1886/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Zu Parkerleichterungen für Hebammen und Hebammenpraxen sowie ambulanten Pflegediensten  
1911/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4.1  
Zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen  
Enthält Anlagen
1900/IX  
Ö 3.4.2  
Zur Zukunft grünen Wasserstoffs in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1902/IX  
Ö 3.4.3  
Zukunftsort CleanTech Business Park zukunftssicher weiterentwickeln  
1897/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.5.1  
Zum Wohnungsbauprojekt am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1852/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zu: Wie wurden in Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2023 3,2 Mio € eingespart?  
Enthält Anlagen
1926/IX  
Ö 4.2  
Informationsstände der Parteien bei bezirklichen Festen zulassen  
Enthält Anlagen
1933/IX  
Ö 4.3  
Teilnahme am Netzwerk „Europa fängt in der Gemeinde an“  
Enthält Anlagen
1934/IX  
Ö 4.4  
Räume der bezirklichen Volkshochschule für den Unterricht von Willkommensklassen nutzen  
Enthält Anlagen
1935/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Kompromiss für die Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1422/IX  
Ö 5.2  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
1530/IX  
Ö 5.3  
Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!  
Enthält Anlagen
1691/IX  
Ö 5.4  
Aussetzen und Abschaffung der Schuldenbremse  
Enthält Anlagen
1701/IX  
Ö 5.5  
Zur Antwort des Senates "Tempo 30 in Marzahn-Hellersdorf" Drucksache 19 / 18 141 (Abgeordnetenhaus)  
Enthält Anlagen
1842/IX  
Ö 5.6  
Zu: Wohnungsbau in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1849/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zum Raum für Beteiligung (III)  
Enthält Anlagen
1880/IX  
Ö 6.2  
zu: frei verfügbarer Wohnungsbestand  
Enthält Anlagen
1881/IX  
Ö 6.3  
Zu barrierefreien Quartieren im Bezirk  
Enthält Anlagen
1888/IX  
Ö 6.4  
Zu: The never ending story im Standesamt oder warum sitzt das Kaninchen immer noch wie paralysiert vor der Schlange?  
Enthält Anlagen
1912/IX  
Ö 6.5  
Zu: Wie geht die Errichtung eines Gewerbehofes in der Bitterfelder Straße voran?  
Enthält Anlagen
1901/IX  
Ö 6.6  
Zur geplanten Verkehrsführung vor der Marcana-Gemeinschaftsschule in Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
1923/IX  
Ö 6.7  
Zu: Raumangebot für Künstler mit Atelierbedarf  
Enthält Anlagen
1922/IX  
Ö 6.8  
Zu: Ergänzungsplan Bereich Kultur /Bibliotheken unter Berücksichtigung der Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der Öffentlichen Bibliotheken Berlins  
Enthält Anlagen
1892/IX  
Ö 6.9  
Zur pflegerischen Versorgung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1928/IX  
Ö 6.10  
Zu: Bezirkliche Tourismusförderung – Umsetzung der Bezirksprojekte und Ausschöpfung der Mittel  
Enthält Anlagen
1903/IX  
Ö 6.11  
Zur Durchführung von Einwohnerversammlungen und Informationsveranstaltungen (II)  
Enthält Anlagen
1898/IX  
Ö 6.12  
Zu Straftaten und Vandalismus auf dem Städtischen Friedhof in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1925/IX  
Ö 6.13  
Zur Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1927/IX  
Ö 6.14  
Zur ambulanten Versorgung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1929/IX  
Ö 6.15  
Zu Trinkwasserspendern im Bezirk  
Enthält Anlagen
1932/IX  
Ö 6.16  
Zur Beleuchtung des Schulwegs zwischen Wuhletalstraße und Borkheider Straße  
Enthält Anlagen
1924/IX  
Ö 6.17  
Zu: Situation der stationären Altenpflege  
Enthält Anlagen
1921/IX  
Ö 6.18  
Zum: Biesdorfer Blütenfest  
Enthält Anlagen
1893/IX  
Ö 6.19  
Zur Barrierefreiheit bei der Europawahl  
Enthält Anlagen
1931/IX  
Ö 6.20  
Zu Familienratbüros  
Enthält Anlagen
1930/IX  
Ö 7  
Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Bürger*innenbeteiligung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1876/IX  
Ö 7.2  
Zu Widerspruchs- und Klagetätigkeiten im Amt für Soziales  
Enthält Anlagen
1885/IX  
Ö 7.3  
Zur aktuellen Lage um Lyra Marzahn e.V.  
Enthält Anlagen
1899/IX  
Ö 7.4  
Zu: Schuleingangsuntersuchungen – Abschluss vor Schuljahresbeginn in Gefahr?  
Enthält Anlagen
1910/IX  
Ö 8  
Wahlen      
Ö 8.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 8.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 8.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 8.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 8.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 8.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 8.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 8.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 8.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 8.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 8.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 8.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 8.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 8.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 8.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 8.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 8.17  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 8.18  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1915/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 38 GO - Abgabe von Erklärungen  
Enthält Anlagen
1803/IX  
Ö 9.1.2  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
1098/IX  
Ö 9.1.3  
Themenhotel an den Gärten der Welt schaffen!  
Enthält Anlagen
1588/IX  
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.2.1  
Ratten in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1589/IX  
Ö 9.2.2  
Prävention von Adipositas und Diabetes  
Enthält Anlagen
1758/IX  
Ö 9.2.3  
Müllhalde bei Norma in der Alten Hellersdorfer Straße 130 beseitigen  
Enthält Anlagen
1825/IX  
Ö 9.2.4  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
1906/IX  
Ö 9.2.5  
Wahl einer Stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1909/IX  
Ö 9.2.6  
Inklusionssport im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
1693/IX  
Ö 9.2.7  
Mehr Karrierechancen für junge Menschen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1699/IX  
Ö 9.2.8  
Gedenken für einsam Verstorbene auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1761/IX  
Ö 9.2.9  
Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Wohngeld im Bezirk initiieren  
Enthält Anlagen
1767/IX  
Ö 9.2.10  
Kinder stark machen – Auch für Notfälle. Erste Hilfe und Notfallvorsorge-Kurse im Lehrplan verankern  
Enthält Anlagen
1781/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, dafür einzusetzen, dass in den Rahmenlehrplänen für die allgemeinbildenden Schulen in Berlin Erste-Hilfe-Kurse und Kurse der Notfallvorsorge verankert werden. Dabei sollen die Schülerinnen und Schüler altersgerecht befähigt werden, in Notfällen Hilfe zu leisten und sich auf mögliche Gefahrensituationen vorzubereiten. Es ist zu prüfen, ob die Ausbildung in Erster Hilfe gesetzlich anerkannt und für verschiedene Zwecke nutzbar sein könnte, z.B. bei älteren Schülern für den Führerschein, die Berufsausbildung oder das Studium.

Mittelfristig wird das Bezirksamt ersucht, die technischen und sachlichen Voraussetzungen für die Umsetzung zu schaffen. Dies kann in Kooperation mit den im Bezirk ansässigen Trägern, wie z.B. den Hilfsorganisationen, dem Technischen Hilfswerk oder der Feuerwehr erfolgen.

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, dafür einzusetzen, dass im Lehrplan für die allgemeinbildenden Schulen in Berlin Erste-Hilfe-Kurse und Kurse der Notfallvorsorge verankert werden. Dabei sollen die Schülerinnen und Schüler altersgerecht befähigt werden, in Notfällen Hilfe zu leisten und sich auf mögliche Gefahrensituationen vorzubereiten. Es ist zu prüfen, ob die Ausbildung in Erster Hilfe gesetzlich anerkannt und für verschiedene Zwecke nutzbar sein könnte, z.B. bei älteren Schülern für den Führerschein, die Berufsausbildung oder das Studium.

Mittelfristig wird das Bezirksamt ersucht, in Zusammenarbeit mit den im Bezirk ansässigen Trägern, wie z.B. den Hilfsorganisationen, dem Technischen Hilfswerk oder der Feuerwehr, Workshopformate für Schulklassen zu entwickeln, die die theoretischen und praktischen Kenntnisse in Erster Hilfe und Katastrophenschutz vertiefen und erweitern.

   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3.27 - überwiesen
   
   
    22.02.2024 - Ausschuss für Gesundheit und Sport
    Ö 8.6 - erledigt
   
   
    14.03.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen, insbesondere bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, dafür einzusetzen, dass in den Rahmenlehrplänen für die allgemeinbildenden Schulen in Berlin Erste-Hilfe-Kurse und Kurse der Notfallvorsorge verankert werden. Dabei sollen die Schülerinnen und Schüler altersgerecht befähigt werden, in Notfällen Hilfe zu leisten und sich auf mögliche Gefahrensituationen vorzubereiten. Es ist zu prüfen, ob die Ausbildung in Erster Hilfe gesetzlich anerkannt und für verschiedene Zwecke nutzbar sein könnte, z.B. bei älteren Schülern für den Führerschein, die Berufsausbildung oder das Studium.

Mittelfristig wird das Bezirksamt ersucht, die technischen und sachlichen Voraussetzungen für die Umsetzung zu schaffen. Dies kann in Kooperation mit den im Bezirk ansässigen Trägern, wie z.B. den Hilfsorganisationen, dem Technischen Hilfswerk oder der Feuerwehr erfolgen.

Ö 9.2.11  
Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0619/IX  
Ö 9.2.12  
Eine neue BUGA für eine neue Zeit – Small is Beautiful  
Enthält Anlagen
1009/IX  
Ö 9.2.13  
UEFA 2024 - Fußball-Europameisterschaft mit Austragungsort Deutschland als Chance für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1705/IX  
Ö 9.2.14  
Ehrenamt entlasten – Ausgabe BVG-Tickets erleichtern  
Enthält Anlagen
1747/IX  
Ö 9.2.15  
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr: 0717/VI)  
Enthält Anlagen
1862/IX  
Ö 9.2.16  
Bestellung einer Vertreterin für den behördlichen Datenschutzbeauftragten (BA-Vorlage Nr. 0716/VI)  
Enthält Anlagen
1874/IX  
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt - Baufonds, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0733/VI)  
Enthält Anlagen
1878/IX  
Ö 9.3.2  
Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0734/VI)  
Enthält Anlagen
1879/IX  
Ö 9.3.3  
Ermittlung aller barrierefrei zugänglichen Arztpraxen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1882/IX  
Ö 9.3.4  
Mehr Festanstellungen für Lehrkräfte an Musikschulen  
Enthält Anlagen
1883/IX  
Ö 9.3.5  
Freigewordene Fördermittel im Integrationsbereich neu verteilen"  
Enthält Anlagen
1884/IX  
Ö 9.3.6  
Bei der Änderung des B-Plans für das ehemalige Preisgewitter Interessen der Anwohnerschaft umsetzen  
Enthält Anlagen
1887/IX  
Ö 9.3.7  
Zebrastreifen für die Oberfeldstraße  
Enthält Anlagen
1889/IX  
Ö 9.3.8  
Beteiligung bei Schulneubauten und Änderung der Einzugsbereiche endlich sicherstellen  
Enthält Anlagen
1890/IX  
Ö 9.3.9  
Wildenten füttern ist keine gute Idee  
Enthält Anlagen
1891/IX  
Ö 9.3.10  
Keine Zeit verlieren! Dachsanierung im Eiltempo für unser Gründerzeitmuseum  
Enthält Anlagen
1894/IX  
Ö 9.3.11  
Negativtrend stoppen - Straßenbäume ausreichend nachpflanzen!  
Enthält Anlagen
1895/IX  
Ö 9.3.12  
Straßenkreuzungen und -einmündungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1896/IX  
Ö 9.3.13  
Beleuchtung der Fußgängerwege im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
1904/IX  
Ö 9.3.14  
Linksabbiegephase für die Kreuzung Cecilienstraße/ Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1905/IX  
Ö 9.3.15  
Verkehrsfluss auf der Allee der Kosmonauten beschleunigen  
Enthält Anlagen
1907/IX  
Ö 9.3.16  
Trinkbrunnen auf den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
1908/IX  
Ö 9.3.17  
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit dem Neubau der Grundschule in der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1913/IX  
Ö 9.3.18  
Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
0069/IX  
Ö 9.3.19  
Vorhalteflächen für die soziale Infrastruktur sichern und Ankauf von Grundstücken prüfen  
Enthält Anlagen
0436/IX  
Ö 9.3.20  
Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf verlängern!  
Enthält Anlagen
1162/IX  
Ö 9.3.21  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)
Enthält Anlagen
1396/IX  
Ö 9.3.22  
Standards für inklusive Sportangebote schaffen und in der Sportentwicklungsplanung verstetigen
Enthält Anlagen
1433/IX  
Ö 9.3.23  
Marzahn-Hellersdorf als altersfreundliche Stadt entwickeln  
Enthält Anlagen
1569/IX  
Ö 9.3.24  
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema häusliche Gewalt koordinieren  
Enthält Anlagen
1621/IX  
Ö 9.3.25  
Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf im Gesundheitscampus am ukb Berlin e.V. (BA-Vorlage Nr: 0699/VI)  
Enthält Anlagen
1861/IX  
Ö 9.3.26  
Arbeitsplan des Energiebeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0725/VI)  
Enthält Anlagen
1875/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 9.4.1  
Zu: Kinder- und Jugendschutzkonzepten in Kindertagesstätten, Schulen, Sportvereinen und Jugendfreizeiteinrichtunge  
Enthält Anlagen
1841/IX  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin