Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Anlage I - Wahlprotokolle  
Anlage II - Namentliche Abstimmung Liste - DS 1580 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Bezuschussung der Reise des Hellersdorfer Giants Cheerleader Teams nach Florida  
Enthält Anlagen
1731/IX  
Ö 1.2  
Zu Eheschließungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1792/IX  
Ö 1.3  
Zur Bebauung des Helene-Weigel-Platzes  
Enthält Anlagen
1793/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.1.1  
Ehrenamt entlasten – Ausgabe BVG-Tickets erleichtern  
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1747/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Zum Maßnahmenpaket gegen Jugendgewalt  
Enthält Anlagen
1749/IX  
Ö 3.3  
Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Zur Nutzung bezirkseigener Gebäude  
Enthält Anlagen
1684/IX  
Ö 3.4  
Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.4.1  
Zu: Quer- und Seiteneinsteiger in den Schulen des Bezirks?  
Enthält Anlagen
1740/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.5.1  
Zu: Bezirkliche Feste  
Enthält Anlagen
1756/IX  
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 4.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 4.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 4.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 4.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 4.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 4.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 4.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 4.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 4.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 4.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 4.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 4.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 4.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 4.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 4.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 4.17  
Ladesäulen in der Schwabenallee nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1418/IX  
Ö 4.18  
Ladelaternen in der Allee der Kosmonauten vor den Hausnummern 81 bis 85 nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1632/IX  
Ö 4.19  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 4.20  
Keine Errichtung von weiteren Flüchtlingsunterkünften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1469/IX  
Ö 4.21  
Verkehrssicherheit in der Kastanienallee erhöhen  
Enthält Anlagen
1523/IX  
Ö 4.22  
Offene Personalstellen im Bezirksamt schnellstmöglich besetzen  
Enthält Anlagen
1525/IX  
Ö 4.23  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
1530/IX  
Ö 4.24  
Tempo 30 vor dem Seniorenzentrum in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1573/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich ggü. den zuständigen Stellen für eine Anordnung von ganztägig Tempo 30 im Abschnitt zwischen der Gleiwitzer Straße und der Alfelder Straße auf der Köpenicker Straße in Biesdorf einzusetzen. Als Begründung soll gemäß Paragraph 45 StVO das Seniorenheim angeführt werden.

 

   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.4 - überwiesen
   
   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.6 - erledigt
    Beschluss

 

   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - vertagt
   
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich ggü. den zuständigen Stellen für eine Anordnung von ganztägig Tempo 30 im Abschnitt zwischen der Gleiwitzer Straße und der Alfelder Straße auf der Köpenicker Straße in Biesdorf einzusetzen. Als Begründung soll gemäß Paragraph 45 StVO das Seniorenheim angeführt werden.

 

Ö 4.25  
Umwelt-Olympiade  
Enthält Anlagen
1580/IX  
Ö 4.26  
Personaldokumente schneller und leichter abholen - Pilotprojekt Dokumenten-Abholterminal  
Enthält Anlagen
1585/IX  
Ö 4.27  
Kreuzung entschärfen, Sichtbeziehungen an der Ecke Dudweilerstraße/ Siegmarstraße freihalten  
Enthält Anlagen
1648/IX  
Ö 5     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Ausgabe von kostenfreien BVG-Tickets an ehrenamtlich Engagierte  
Enthält Anlagen
1776/IX  
Ö 5.2  
Zur Arbeit der Antisemitismusbeauftragten  
Enthält Anlagen
1744/IX  
Ö 5.3  
Zur Errichtung einer Drehscheibenschule  
Enthält Anlagen
1764/IX  
Ö 5.4  
Zu: ausreisepflichtige Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1805/IX  
Ö 5.5  
Zum Springpfuhl-Teich  
Enthält Anlagen
1748/IX  
Ö 5.6  
Zu: Bundesprogramm "Gesundes leben" II  
Enthält Anlagen
1782/IX  
Ö 5.7  
Zur Zukunft des Fahrradparkhauses Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1746/IX  
Ö 5.8  
Zur MEB für die Grundschule an der Geißenweide  
Enthält Anlagen
1766/IX  
Ö 5.9  
Zu: Israelfeindliche Reaktionen im Bezirk nach dem Überfall der HAMAS am 7. Oktober 2023 und die Aktivitäten Israels im Gaza-Streifen  
Enthält Anlagen
1806/IX  
Ö 5.10  
Zu: 30 Jahre Marzahner Mühle  
Enthält Anlagen
1753/IX  
Ö 5.11  
Zur Abarbeitung von Rückständen bei Sterbeurkunden  
Enthält Anlagen
1807/IX  
Ö 5.12  
Zum Stand des Modellprojekts Lemkestraße  
Enthält Anlagen
1788/IX  
Ö 5.13  
Zu: Keine neuen Grabfelder für Paare auf dem Parkfriedhof Marzahn mehr?  
Enthält Anlagen
1799/IX  
Ö 5.14  
Zur Unterstützung von Präventionsarbeit in Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
1809/IX  
Ö 5.15  
Zu: Europa im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
1804/IX  
Ö 5.16  
Zur Besichtigung von Schulgebäuden durch das Bezriksamt  
Enthält Anlagen
1775/IX  
Ö 5.17  
Zur Förderung von Initiativen gegen Einsamkeit  
Enthält Anlagen
1785/IX  
Ö 5.18  
Zur Lage der Gastronomie im Bezirk  
Enthält Anlagen
1752/IX  
Ö 5.19  
Zum Raum für Beteiligung II  
Enthält Anlagen
1797/IX  
Ö 5.20  
Zum derzeitigen Abarbeitungsstand der Vorschuluntersuchungen  
Enthält Anlagen
1810/IX  
Ö 5.21  
Zu: Windräder für Berlin  
Enthält Anlagen
1759/IX  
Ö 5.22  
Zu: Verkehrsberuhigung an der Straße am Baltenring  
Enthält Anlagen
1790/IX  
Ö 5.23  
Zu Housing first  
Enthält Anlagen
1808/IX  
Ö 5.24  
Zu: Baumfällarbeiten in der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
1789/IX  
Ö 5.25  
Zur Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsbereich  
Enthält Anlagen
1791/IX  
Ö 5.26  
Zur Stärkung der Gastronomie im Bezirk  
Enthält Anlagen
1754/IX  
Ö 5.27  
Zur Sanierung des Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
1811/IX  
Ö 5.28  
Zu den Zeugnisausgaben der Grundschulen  
Enthält Anlagen
1783/IX  
Ö 5.29  
Zu: Widmung Biesdorfer Promenade – Grünanlage  
Enthält Anlagen
1802/IX  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Durchführung des Winterdienstes in Grünanlagen und auf Rad- und Fußwegen  
Enthält Anlagen
1737/IX  
Ö 6.2  
Zu Endstellenladern der BVG im Bezirk  
Enthält Anlagen
1750/IX  
Ö 6.3  
Zur Zusammenarbeit zwischen Unternehmen im Bezirk und Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
1755/IX  
Ö 7     Konsenslisten      
Ö 7.1     Konsensliste a)      
Ö 7.1.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1769/IX  
Ö 7.1.2  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz (zur DS 1357IX)  
Enthält Anlagen
1741/IX  
Ö 7.1.3  
Wohnungsbau und Ökologie - Zur Drucksache - 1510/IX  
Enthält Anlagen
1742/IX  
Ö 7.1.4  
Verkehrssicherheit in der "Alte Hellersdorfer Str." herstellen  
Enthält Anlagen
1687/IX  
Ö 7.2     Konsensliste a+)      
Ö 7.2.1  
Schwere Verkehrsunfälle an den Zebrastreifen am Bahnhof Wuhletal verhindern  
Enthält Anlagen
1708/IX  
Ö 7.2.2  
Barrierefreiheit von Gebäuden mit öffentlichem Zugang  
Enthält Anlagen
1751/IX  
Ö 7.2.3  
Baustellenkoordinierung verbessern – Teilnahme am Baustellenatlas durch den Bezirk gewährleisten  
Enthält Anlagen
1757/IX  
Ö 7.2.4  
Beleuchtung Fußgängerüberweg am Brebacher Weg  
Enthält Anlagen
1786/IX  
Ö 7.2.5  
Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“  
Enthält Anlagen
1445/IX  
Ö 7.2.6  
Mehr Mitwirkung - Einwohnerfragestunde auch für Kinder und Jugendliche!  
Enthält Anlagen
1592/IX  
Ö 7.2.7  
Weihnachtsmarkt im Schlosspark Biesdorf 2024 wieder stattfinden lassen  
Enthält Anlagen
1629/IX  
Ö 7.2.8  
Gemeinsam gegen Autobrände!  
Enthält Anlagen
1698/IX  
Ö 7.2.9  
Damit alle Bescheid wissen - Website „MaHe Hilft“ zu Sozialleistungen dringend überarbeiten und übersetzen  
Enthält Anlagen
0393/IX  
Ö 7.2.10  
Arbeitsfähigkeit der Einbürgerungsbehörde  
Enthält Anlagen
0561/IX  
Ö 7.2.11  
Anliegen von Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin bearbeiten  
Enthält Anlagen
0966/IX  
Ö 7.2.12  
Ein neuer Standort für die Tiertafel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1349/IX  
Ö 7.2.13  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Änderung im Einzelplan 3910 – Absicherung der monatlichen Suppen- und Spendenaktion des DRK auf dem Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1476/IX-16  
Ö 7.2.14  
Neuberufung von einem Mitglied in den Beirat für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0669/VI)  
Enthält Anlagen
1736/IX  
Ö 7.3     Konsensliste b)      
Ö 7.3.1  
10-Minuten-Takt für Verkehrslösung Mahlsdorf: besser vernünftig bauen, als falsch zu bauen  
Enthält Anlagen
1654/IX  
Ö 7.3.2  
Festhalten an der Vorzugsvariante für die Verkehrslösung Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1738/IX  
Ö 7.3.3  
Straßenbahnausbau in Mahlsdorf sichern  
Enthält Anlagen
1780/IX  
Ö 7.3.4  
Gründung einer Gemeinschaftsschule (10K14) in der Landsberger Straße 178, 12623 Berlin mit Sporthalle im Teichsängerweg 17, 12623 Berlin zum Schuljahr 2024/25 (BA-Vorlage Nr. 0628/VI)  
Enthält Anlagen
1710/IX  
Ö 7.3.5  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 (BA-Vorlage Nr. 0649/VI)  
Enthält Anlagen
1734/IX  
Ö 7.3.6  
Stärkung der medizinischen Grundversorgung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1732/IX  
Ö 7.3.7  
Mehr Lehrpersonal an die Schulen  
Enthält Anlagen
1733/IX  
Ö 7.3.8  
Keine Windkraftanlagen in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1739/IX  
Ö 7.3.9  
Geld und Ressourcen sinnvoll einsetzen: Ausbau der Weißenhöher Straße verhindern  
Enthält Anlagen
1743/IX  
Ö 7.3.10  
Keine weiteren Ausreden: Waplitzer Straße endlich sicher für die Schülerschaft machen  
Enthält Anlagen
1745/IX  
Ö 7.3.11  
Prävention von Adipositas und Diabetes  
Enthält Anlagen
1758/IX  
Ö 7.3.12  
Fahrrad-Servicestationen für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1760/IX  
Ö 7.3.13  
Gedenken für einsam Verstorbene auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1761/IX  
Ö 7.3.14  
Kreuzung Hasenholzer Allee / Krummenseer Str. vor Falschparkern schützen  
Enthält Anlagen
1762/IX  
Ö 7.3.15  
Befestigung von Autokauf-Visitenkarten konsequent ahnden und unterbinden  
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1763/IX  
Ö 7.3.16  
Haltestellen am Clean-Tech-Business-Park einrichten  
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1765/IX  
Ö 7.3.17  
Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Wohngeld im Bezirk initiieren  
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1767/IX  
Ö 7.3.18  
Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal zügig abreißen und neu bauen!  
Enthält Anlagen
1768/IX  
Ö 7.3.19  
KMU-Büro für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
1770/IX  
Ö 7.3.20  
Kommunaler Gewerbehof für Marzahn-Hellersdorf endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1771/IX  
Ö 7.3.21  
Menschen mit Beeinträchtigungen nicht im Regen stehen lassen!  
Enthält Anlagen
1772/IX  
Ö 7.3.22  
Kunstrasen der EM-Fanmeile für Bolzplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1773/IX  
Ö 7.3.23  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen  
Enthält Anlagen
1774/IX  
Ö 7.3.24  
Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
1777/IX  
Ö 7.3.25  
Keiner darf frieren – Wärmestuben für Obdachlose  
Enthält Anlagen
1778/IX  
Ö 7.3.26  
Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für unsere Kinder wichtig ist  
Enthält Anlagen
1779/IX  
Ö 7.3.27  
Kinder stark machen – Auch für Notfälle. Erste Hilfe und Notfallvorsorge-Kurse im Lehrplan verankern  
Enthält Anlagen
1781/IX  
Ö 7.3.28  
Monatliche Kindersprechstunde im Sinne der Kinderpartizipation  
Enthält Anlagen
1784/IX  
Ö 7.3.29  
Gefahrenquelle Gehweg Lindenstraße beseitigen!  
Enthält Anlagen
1787/IX  
Ö 7.3.30  
Dorfjubiläen von Biesdorf, Hellersdorf und Marzahn feiern!  
Enthält Anlagen
0883/IX  
Ö 7.3.31  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
1028/IX  
Ö 7.3.32  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1144/IX  
Ö 7.3.33  
Bürgerhaushaltsvorschlag 2024-0065 „Barrierefreier Trinkwasserbrunnen“ umsetzen  
Enthält Anlagen
1512/IX  
Ö 7.3.34  
Gedenktag 9. November aktiv gestalten  
Enthält Anlagen
1524/IX  
Ö 7.3.35  
Übertragung der Objekte Alt-Marzahn 63, 12685 Berlin (Kleintierhof und Wohnhaus) und Hinter der Mühle 4, 12685 Berlin (Bockwindmühle) aus dem Fachvermögen WiFöSGAUmNat, WiFö in das Fachvermögen JugFamGes (BA-Vorlage Nr. 0616/VI)  
Enthält Anlagen
1709/IX  
Ö 7.3.36  
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Louis-Lewin-Str. 16/18, 12627 Berlin, mit dem Verein für Berliner Stadtmission zur Errichtung und den Betrieb einer Kindertageseinrichtung mit 100 Plätzen (BA-Vorlage Nr. 0654/VI)  
Enthält Anlagen
1730/IX  
Ö 7.3.37  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0660/VI)  
Enthält Anlagen
1735/IX  
Ö 7.4     Konsensliste c)      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!  
Enthält Anlagen
1336/IX  
Ö 8.2  
Halt Stopp! - Mehr Sicherheit in den Abendstunden  
Enthält Anlagen
1662/IX  
Ö 8.3  
Aussetzen und Abschaffung der Schuldenbremse  
Enthält Anlagen
1701/IX  
               
 
 

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Leiterin:
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12591 Berlin