Drucksache - 1418/IX  

 
 
Betreff: Ladesäulen in der Schwabenallee nutzbar machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
27.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
31.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
28.11.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
21.12.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.01.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
15.02.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (Grüne) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Nutzbarmachung der Ladesäulen in der Schwabenallee, das Parken auf der westlichen Seite zu untersagen und damit zu erwirken, dass die Autos ausschließlich auf der Seite parken, an denen sich Ladesäulen befinden.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 21.12.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit neun Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
 

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