Drucksache - 1771/IX  

 
 
Betreff: Kommunaler Gewerbehof für Marzahn-Hellersdorf endlich umsetzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
15.02.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Stellungnahme
05.03.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
13.03.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
10.04.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2024 
34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion DIE LINKE PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass mindestens ein kommunaler Gewerbehof im Bezirk eingerichtet wird. Hierfür ist dem Senat u.a. das Gelände der Bitterfelder Straße 15 vorzuschlagen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 10.04.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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