Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Anlage I - Wahlprotokolle  
Anlage II - Namentliche Abstimmung Liste - DS 1580 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Bezuschussung der Reise des Hellersdorfer Giants Cheerleader Teams nach Florida  
Enthält Anlagen
1731/IX  
Ö 1.2  
Zu Eheschließungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1792/IX  
Ö 1.3  
Zur Bebauung des Helene-Weigel-Platzes  
Enthält Anlagen
1793/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.1.1  
Ehrenamt entlasten – Ausgabe BVG-Tickets erleichtern  
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1747/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Zum Maßnahmenpaket gegen Jugendgewalt  
Enthält Anlagen
1749/IX  
Ö 3.3  
Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Zur Nutzung bezirkseigener Gebäude  
Enthält Anlagen
1684/IX  
Ö 3.4  
Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.4.1  
Zu: Quer- und Seiteneinsteiger in den Schulen des Bezirks?  
Enthält Anlagen
1740/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.5.1  
Zu: Bezirkliche Feste  
Enthält Anlagen
1756/IX  
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 4.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 4.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 4.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 4.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 4.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 4.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 4.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 4.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 4.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 4.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 4.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 4.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 4.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 4.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 4.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 4.17  
Ladesäulen in der Schwabenallee nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1418/IX  
Ö 4.18  
Ladelaternen in der Allee der Kosmonauten vor den Hausnummern 81 bis 85 nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1632/IX  
Ö 4.19  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 4.20  
Keine Errichtung von weiteren Flüchtlingsunterkünften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1469/IX  
Ö 4.21  
Verkehrssicherheit in der Kastanienallee erhöhen  
Enthält Anlagen
1523/IX  
Ö 4.22  
Offene Personalstellen im Bezirksamt schnellstmöglich besetzen  
Enthält Anlagen
1525/IX  
Ö 4.23  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
1530/IX  
Ö 4.24  
Tempo 30 vor dem Seniorenzentrum in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1573/IX  
Ö 4.25  
Umwelt-Olympiade  
Enthält Anlagen
1580/IX  
Ö 4.26  
Personaldokumente schneller und leichter abholen - Pilotprojekt Dokumenten-Abholterminal  
Enthält Anlagen
1585/IX  
Ö 4.27  
Kreuzung entschärfen, Sichtbeziehungen an der Ecke Dudweilerstraße/ Siegmarstraße freihalten  
Enthält Anlagen
1648/IX  
Ö 5     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Ausgabe von kostenfreien BVG-Tickets an ehrenamtlich Engagierte  
Enthält Anlagen
1776/IX  
Ö 5.2  
Zur Arbeit der Antisemitismusbeauftragten  
Enthält Anlagen
1744/IX  
Ö 5.3  
Zur Errichtung einer Drehscheibenschule  
Enthält Anlagen
1764/IX  
Ö 5.4  
Zu: ausreisepflichtige Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1805/IX  
Ö 5.5  
Zum Springpfuhl-Teich  
Enthält Anlagen
1748/IX  
Ö 5.6  
Zu: Bundesprogramm "Gesundes leben" II  
Enthält Anlagen
1782/IX  
Ö 5.7  
Zur Zukunft des Fahrradparkhauses Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1746/IX  
Ö 5.8  
Zur MEB für die Grundschule an der Geißenweide  
Enthält Anlagen
1766/IX  
Ö 5.9  
Zu: Israelfeindliche Reaktionen im Bezirk nach dem Überfall der HAMAS am 7. Oktober 2023 und die Aktivitäten Israels im Gaza-Streifen  
Enthält Anlagen
1806/IX  
Ö 5.10  
Zu: 30 Jahre Marzahner Mühle  
Enthält Anlagen
1753/IX  
Ö 5.11  
Zur Abarbeitung von Rückständen bei Sterbeurkunden  
Enthält Anlagen
1807/IX  
Ö 5.12  
Zum Stand des Modellprojekts Lemkestraße  
Enthält Anlagen
1788/IX  
Ö 5.13  
Zu: Keine neuen Grabfelder für Paare auf dem Parkfriedhof Marzahn mehr?  
Enthält Anlagen
1799/IX  
Ö 5.14  
Zur Unterstützung von Präventionsarbeit in Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
1809/IX  
Ö 5.15  
Zu: Europa im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
1804/IX  
Ö 5.16  
Zur Besichtigung von Schulgebäuden durch das Bezriksamt  
Enthält Anlagen
1775/IX  
Ö 5.17  
Zur Förderung von Initiativen gegen Einsamkeit  
Enthält Anlagen
1785/IX  
Ö 5.18  
Zur Lage der Gastronomie im Bezirk  
Enthält Anlagen
1752/IX  
Ö 5.19  
Zum Raum für Beteiligung II  
Enthält Anlagen
1797/IX  
Ö 5.20  
Zum derzeitigen Abarbeitungsstand der Vorschuluntersuchungen  
Enthält Anlagen
1810/IX  
Ö 5.21  
Zu: Windräder für Berlin  
Enthält Anlagen
1759/IX  
Ö 5.22  
Zu: Verkehrsberuhigung an der Straße am Baltenring  
Enthält Anlagen
1790/IX  
Ö 5.23  
Zu Housing first  
Enthält Anlagen
1808/IX  
Ö 5.24  
Zu: Baumfällarbeiten in der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
1789/IX  
Ö 5.25  
Zur Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsbereich  
Enthält Anlagen
1791/IX  
Ö 5.26  
Zur Stärkung der Gastronomie im Bezirk  
Enthält Anlagen
1754/IX  
Ö 5.27  
Zur Sanierung des Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
1811/IX  
Ö 5.28  
Zu den Zeugnisausgaben der Grundschulen  
Enthält Anlagen
1783/IX  
Ö 5.29  
Zu: Widmung Biesdorfer Promenade – Grünanlage  
Enthält Anlagen
1802/IX  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Durchführung des Winterdienstes in Grünanlagen und auf Rad- und Fußwegen  
Enthält Anlagen
1737/IX  
Ö 6.2  
Zu Endstellenladern der BVG im Bezirk  
Enthält Anlagen
1750/IX  
Ö 6.3  
Zur Zusammenarbeit zwischen Unternehmen im Bezirk und Jugendberufsagentur  
Enthält Anlagen
1755/IX  
Ö 7     Konsenslisten      
Ö 7.1     Konsensliste a)      
Ö 7.1.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1769/IX  
Ö 7.1.2  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz (zur DS 1357IX)  
Enthält Anlagen
1741/IX  
Ö 7.1.3  
Wohnungsbau und Ökologie - Zur Drucksache - 1510/IX  
Enthält Anlagen
1742/IX  
Ö 7.1.4  
Verkehrssicherheit in der "Alte Hellersdorfer Str." herstellen  
Enthält Anlagen
1687/IX  
Ö 7.2     Konsensliste a+)      
Ö 7.2.1  
Schwere Verkehrsunfälle an den Zebrastreifen am Bahnhof Wuhletal verhindern  
Enthält Anlagen
1708/IX  
Ö 7.2.2  
Barrierefreiheit von Gebäuden mit öffentlichem Zugang  
Enthält Anlagen
1751/IX  
Ö 7.2.3  
Baustellenkoordinierung verbessern – Teilnahme am Baustellenatlas durch den Bezirk gewährleisten  
Enthält Anlagen
1757/IX  
Ö 7.2.4  
Beleuchtung Fußgängerüberweg am Brebacher Weg  
Enthält Anlagen
1786/IX  
Ö 7.2.5  
Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“  
Enthält Anlagen
1445/IX  
Ö 7.2.6  
Mehr Mitwirkung - Einwohnerfragestunde auch für Kinder und Jugendliche!  
Enthält Anlagen
1592/IX  
Ö 7.2.7  
Weihnachtsmarkt im Schlosspark Biesdorf 2024 wieder stattfinden lassen  
Enthält Anlagen
1629/IX  
Ö 7.2.8  
Gemeinsam gegen Autobrände!  
Enthält Anlagen
1698/IX  
Ö 7.2.9  
Damit alle Bescheid wissen - Website „MaHe Hilft“ zu Sozialleistungen dringend überarbeiten und übersetzen  
Enthält Anlagen
0393/IX  
Ö 7.2.10  
Arbeitsfähigkeit der Einbürgerungsbehörde  
Enthält Anlagen
0561/IX  
Ö 7.2.11  
Anliegen von Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin bearbeiten  
Enthält Anlagen
0966/IX  
Ö 7.2.12  
Ein neuer Standort für die Tiertafel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1349/IX  
Ö 7.2.13  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Änderung im Einzelplan 3910 – Absicherung der monatlichen Suppen- und Spendenaktion des DRK auf dem Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1476/IX-16  
Ö 7.2.14  
Neuberufung von einem Mitglied in den Beirat für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0669/VI)  
Enthält Anlagen
1736/IX  
Ö 7.3     Konsensliste b)      
Ö 7.3.1  
10-Minuten-Takt für Verkehrslösung Mahlsdorf: besser vernünftig bauen, als falsch zu bauen  
Enthält Anlagen
1654/IX  
Ö 7.3.2  
Festhalten an der Vorzugsvariante für die Verkehrslösung Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1738/IX  
Ö 7.3.3  
Straßenbahnausbau in Mahlsdorf sichern  
Enthält Anlagen
1780/IX  
Ö 7.3.4  
Gründung einer Gemeinschaftsschule (10K14) in der Landsberger Straße 178, 12623 Berlin mit Sporthalle im Teichsängerweg 17, 12623 Berlin zum Schuljahr 2024/25 (BA-Vorlage Nr. 0628/VI)  
Enthält Anlagen
1710/IX  
Ö 7.3.5  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2024 (BA-Vorlage Nr. 0649/VI)  
Enthält Anlagen
1734/IX  
Ö 7.3.6  
Stärkung der medizinischen Grundversorgung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1732/IX  
Ö 7.3.7  
Mehr Lehrpersonal an die Schulen  
Enthält Anlagen
1733/IX  
Ö 7.3.8  
Keine Windkraftanlagen in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1739/IX  
Ö 7.3.9  
Geld und Ressourcen sinnvoll einsetzen: Ausbau der Weißenhöher Straße verhindern  
Enthält Anlagen
1743/IX  
Ö 7.3.10  
Keine weiteren Ausreden: Waplitzer Straße endlich sicher für die Schülerschaft machen  
Enthält Anlagen
1745/IX  
Ö 7.3.11  
Prävention von Adipositas und Diabetes  
Enthält Anlagen
1758/IX  
Ö 7.3.12  
Fahrrad-Servicestationen für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1760/IX  
Ö 7.3.13  
Gedenken für einsam Verstorbene auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1761/IX  
Ö 7.3.14  
Kreuzung Hasenholzer Allee / Krummenseer Str. vor Falschparkern schützen  
Enthält Anlagen
1762/IX  
Ö 7.3.15  
Befestigung von Autokauf-Visitenkarten konsequent ahnden und unterbinden  
Enthält Anlagen
1763/IX  
Ö 7.3.16  
Haltestellen am Clean-Tech-Business-Park einrichten  
Enthält Anlagen
1765/IX  
Ö 7.3.17  
Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Wohngeld im Bezirk initiieren  
Enthält Anlagen
1767/IX  
Ö 7.3.18  
Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal zügig abreißen und neu bauen!  
Enthält Anlagen
1768/IX  
Ö 7.3.19  
KMU-Büro für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
1770/IX  
Ö 7.3.20  
Kommunaler Gewerbehof für Marzahn-Hellersdorf endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1771/IX  
Ö 7.3.21  
Menschen mit Beeinträchtigungen nicht im Regen stehen lassen!  
Enthält Anlagen
1772/IX  
Ö 7.3.22  
Kunstrasen der EM-Fanmeile für Bolzplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1773/IX  
Ö 7.3.23  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen  
Enthält Anlagen
1774/IX  
Ö 7.3.24  
Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
1777/IX  
Ö 7.3.25  
Keiner darf frieren – Wärmestuben für Obdachlose  
Enthält Anlagen
1778/IX  
Ö 7.3.26  
Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit rund um den Kinder-Campus – Weil Sicherheit für unsere Kinder wichtig ist  
Enthält Anlagen
1779/IX  
Ö 7.3.27  
Kinder stark machen – Auch für Notfälle. Erste Hilfe und Notfallvorsorge-Kurse im Lehrplan verankern  
Enthält Anlagen
1781/IX  
Ö 7.3.28  
Monatliche Kindersprechstunde im Sinne der Kinderpartizipation  
Enthält Anlagen
1784/IX  
Ö 7.3.29  
Gefahrenquelle Gehweg Lindenstraße beseitigen!  
Enthält Anlagen
1787/IX  
Ö 7.3.30  
Dorfjubiläen von Biesdorf, Hellersdorf und Marzahn feiern!  
Enthält Anlagen
0883/IX  
Ö 7.3.31  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
1028/IX  
Ö 7.3.32  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1144/IX  
Ö 7.3.33  
Bürgerhaushaltsvorschlag 2024-0065 „Barrierefreier Trinkwasserbrunnen“ umsetzen  
Enthält Anlagen
1512/IX  
Ö 7.3.34  
Gedenktag 9. November aktiv gestalten  
Enthält Anlagen
1524/IX  
Ö 7.3.35  
Übertragung der Objekte Alt-Marzahn 63, 12685 Berlin (Kleintierhof und Wohnhaus) und Hinter der Mühle 4, 12685 Berlin (Bockwindmühle) aus dem Fachvermögen WiFöSGAUmNat, WiFö in das Fachvermögen JugFamGes (BA-Vorlage Nr. 0616/VI)  
Enthält Anlagen
1709/IX  
Ö 7.3.36  
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Louis-Lewin-Str. 16/18, 12627 Berlin, mit dem Verein für Berliner Stadtmission zur Errichtung und den Betrieb einer Kindertageseinrichtung mit 100 Plätzen (BA-Vorlage Nr. 0654/VI)  
Enthält Anlagen
1730/IX  
Ö 7.3.37  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2024 (BA-Vorlage Nr. 0660/VI)  
Enthält Anlagen
1735/IX  
Ö 7.4     Konsensliste c)      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!  
Enthält Anlagen
1336/IX  
Ö 8.2  
Halt Stopp! - Mehr Sicherheit in den Abendstunden  
Enthält Anlagen
1662/IX  
Ö 8.3  
Aussetzen und Abschaffung der Schuldenbremse  
Enthält Anlagen
1701/IX  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin