Tagesordnung - 44. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
Datum: Do, 13.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Schwerpunktthema: Gespräch mit Georg Balzer (Stadtlandprojekte) a. Sachstand Alfred-Kowalke-Straße 2-4 (angefragt) b. Vorstellung des Buches „Das Berliner Wohngebiet Fennpfuhl“      
Ö 5  
Aktueller Sachstand zu Bauvorhaben in Hohenschönhausen a. 27 ha Möglichkeiten b. Gewerbepark Marzahner Straße      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Enthält Anlagen
B-Planverfahren a. DS/1280/IX Bebauungsplan-Entwurf XVII-9-1a – Abwägung der zweiten erneuten Behördenbeteiligung und der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit; Arbeitstitel: Grundschule Hauptstraße      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Landschaftsschutzgebiet Herzberge  
Enthält Anlagen
DS/1142/IX  
Ö 8.2  
Wohnungslosigkeit abwenden – Hilfe für Bewohner der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe  
Enthält Anlagen
DS/1149/IX  
Ö 8.3  
Grünfläche Baikalstraße 31 nachhaltig sichern  
Enthält Anlagen
DS/1194/IX  
Ö 8.4  
Vermietung von Räumen des Bezirksamtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1204/IX  
Ö 8.5  
Naturschutz darf bei der Windkraft nicht hintenanstehen  
Enthält Anlagen
DS/1238/IX  
Ö 8.6  
Mehr Raum für Soziales  
Enthält Anlagen
DS/1259/IX  
Ö 8.7  
Keine Windräder ins Landschaftsschutzgebiet – wegen Mensch und Natur  
Enthält Anlagen
DS/1267/IX  
Ö 8.8  
Ersatzvornahme im Tierparkcenter jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/1274/IX  
Ö 8.9  
Vorschlag für eine Beschlussempfehlung für den Bürgerwald an der Waldowallee      
Ö 8.10  
Die buddhistische Pagode muss bleiben!  
Enthält Anlagen
DS/0490/IX  
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.22 - vertagt
   
   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Gemeinde der buddhistischen Pagode im Großhandelszentrum „Pacific-Center“ in der Marzahner Straße 17 am aktuellen Standort als Einrichtung zu erhalten und hierzu alle baurechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.

 

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, Räumungsmaßnahmen auszusetzen, bis der Erhalt der Pagode am aktuellen Standort gesichert ist oder in Zusammenarbeit mit der Gemeinde ein neuer Standort gefunden wurde.

 

   
    13.06.2024 - Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management
    Ö 8.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.11  
Planungsziele Bebauungsplanverfahren „Spreeküste“ 11-47a-1 VE um Wohnnutzung erweitern  
Enthält Anlagen
DS/0967/IX  
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen