Auszug - Planungsziele Bebauungsplanverfahren „Spreeküste“ 11-47a-1 VE um Wohnnutzung erweitern  

Das Bezirksamt verzichtet auf eine Begründung.

In der Aussprache äußern sich:

−        Herr Leonhardt. Er teilt nicht die Stellungnahme des Senats und sieht Bereiche im Gebiet, die Wohnen ermöglichen könnten.

−        Frau Ehlers. Sie schlägt eine Vertagung vor, um Bezirksstadträtin Schuler in die Aussprache einzubeziehen.

Herr Dr. Frommer fragt, wieso ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren 11-47a-2-VE Blockdammweg 2, 6/ Köpenicker Chaussee 22 gefasst wurde, obwohl Auflagen des Senats bislang nicht erfüllt sind.

Der Leiter des Stadtentwicklungsamts Herr Junge beantwortet die Bürgeranfrage. Er weist u. a. hin, dass:

−        das angesprochene Vorhaben außerhalb des Plangebiets des Bebauungsplanverfahrens 11-47a-1 VE Köpenicker Chaussee 15-19 liegt,

−        eine Sitzung mit dem Baukollegium zum Vorhaben terminiert ist

−        Versäumnisse im Verfahren geheilt werden können und

−        die Beschlussfassung über den Bebauungsplan durch die Bezirksverordnetenversammlung erfolgt.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag auf Vertagung einstimmig zu. Die Kenntnisnahme wird vertagt.