Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
Anlagen:
Einladung 2022-01-26 Stand 2022-01-19_mit Drs  
Einladung 2022-01-26 Stand 2022-01-26_mit Drucksachen  
Protokoll 2022-01-26_mit Beschlüssen  
Protokoll 2022-01-26  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
DS/0039/VI  
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl der stimmberechtigten (Bürgerdeputierte) und Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2021-2026  
Enthält Anlagen
DS/0040/VI  
Ö 6     Resolutionen      
Ö 6.1  
Kein Platz für Rechtsextreme in unserem Bezirk  
DS/0074/VI  
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1  
EA001_Mehr Verkehrssicherheit am Strausberger Platz! DS/1467/V  
DS/0050/VI  
Ö 7.2  
EA002_Ernst-Heilmann-Steg  
DS/0051/VI  
Ö 7.3  
EA003_Solarpaneele auf öffentlichen Bauten in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0052/VI  
Ö 7.4  
EA004_Liegen Pläne für die Bebauung des Innenhofes Richard-Sorge-Straße 76 (in 10249 Berlin) vor?  
DS/0053/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen I      
Ö 8.1  
Regelungen des Bezirksamtes hinsichtlich des Umgangs der Schulen und Kindertageseinrichtungen mit der Corona-Pandemie  
DS/0054/VI  
Ö 8.2  
Bezirkliche Unisex-Toiletten  
DS/0061/VI  
Ö 8.3  
Coronanotlage  
DS/0067/VI  
Ö 8.4  
Keine Großveranstaltungen und keine großen Festen im ersten Halbjahr 2022 in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0072/VI  
Ö 8.5  
Oranienstraße zwischen Moritzplatz und Skalitzer Straße  
DS/0064/VI  
Ö 8.6  
Kältehilfe vor dem Hintergrund der Omikron-Variante  
DS/0055/VI  
Ö 8.7     European Energy Award  
DS/0062/VI  
Ö 8.8     Neue Schwimmhalle im Prinzenbad - ein Bad mit vielen Pannen  
DS/0056/VI  
Ö 8.9     Rattenplage in der Liebigstraße und kein Ende absehbar  
DS/0068/VI  
Ö 8.10     Umsetzung des Konzepts „Housing First“ in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0057/VI  
Ö 8.11     Rechtsgutachten Digitalisierung Parkraumbewirtschaftung  
DS/0063/VI  
Ö 8.12     Kinderschutzsiegel des Landessportbundes und deren Umsetzung im Bezirk  
DS/0058/VI  
Ö 8.13     Fahrradstraße Palisadenstraße – Weidenweg – Rigaer Straße  
DS/0069/VI  
Ö 8.14     Unterbringung geflüchtete Personen im Bezirk  
DS/0059/VI  
Ö 8.15     Anerkennung von Zertifikaten im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für Menschen mit Behinderung durch das Jobcenter und der IHK  
DS/0060/VI  
Ö 8.16     WBS-Berechtigung bei der DIESE eG  
DS/0065/VI  
Ö 8.17     Fußgänger:innenüberwege/Mittelinseln der Tramlinie an der Landsberger Allee Kreuzungsbereiche Richard-Sorge-Straße und Platz der Vereinten Nationen/Friedenstraße  
DS/0070/VI  
Ö 8.18     Bebauung des Areals Warschauer Straße 2 Ecke Gubener Straße – Rewe-Areal  
DS/0071/VI  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:
 

  1. Wer ist Eigentümer dieses Grundstückes?
     
  2. Wie sieht die Planung für dieses Areal aus?
     
  3. In welchem Zeitraum soll hier eine Neubebauung abgeschlossen sein?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Bezirksstadtrat für Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Wer ist Eigentümer dieses Grundstückes?

 

Die Veröffentlichung von Eigentümerangaben in Schriftlichen Anfragen und deren Beantwortung über das Internet würde die Eigentümerangaben allgemeinzugänglich machen. Das Schutzinteresse des Einzelnen kann damit nicht mehr gewährleistet werden. Damit kann diese Frage hier nicht beantwortet werden. Wenn ein sogenanntes berechtigtes Interesse vorliegt, kann für Eigentümerausnfte auf das zuständige Grundbuchamt verwiesen werden.

 

  1. Wie sieht die Planung für dieses Areal aus?

 

2019 wurde ein Antrag auf Vorbescheid für das Grundstück gestellt, unter der Adresse Revaler Str. 2. Dieser sah eine sechsgeschossige, rechteckige, den Block füllende Bebauung mit Staffelgeschoss vor. Der rechteckige Innenhof sieht eine eingeschossige Überbauung für den Supermarkt vor. Nach Nordwesten hin wurde mit zwei kammartigen Vorbauten an die Nachbarbebauung angeschlossen. Die Nutzung sah überwiegend Büronutzung vor, Einzelhandel im EG, sowie eine Mischung aus Büro- und Wohnnutzung nach Westen hin, d.h. von der Warschauer Straße abgewandt.

 

  1. In welchem Zeitraum soll hier eine Neubebauung abgeschlossen sein?

 

Ein dafür notwendiger Bauantrag wurde bislang nicht gestellt. Aus diesem Grund liegen dem Stadtentwicklungsamt keine weiteren Informationen vor.

   
    26.01.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.18 - schriftlich beantwortet
   
Ö 8.19     Parkplätze auf Stralau  
DS/0066/VI  
Ö 9     Mündliche Anfragen II      
Ö 9.1     Mündlichen Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/0076/VI  
Ö 10     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 10.1  
EwA - Ostkreuz - Kiez für alle  
Enthält Anlagen
DS/0029/VI  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Kiezklimafläche im Wrangelkiez: Sicherung des Projekts  
Enthält Anlagen
DS/0043/VI  
Ö 11.2  
Für eine bürgernahe und demokratische Entscheidung über die Verkehrsberuhigung in der Oranienstraße  
Enthält Anlagen
DS/0075/VI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Holzmarkt 25 - Haus EINS  
Enthält Anlagen
DS/0073/VI  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 13.1     Feststellung des Fortbestehens der außergewöhnlichen Notlage  
DS/0005-01/VI  
Ö 13.2     Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der VI. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen  
Enthält Anlagen
DS/0028/VI  
Ö 13.3  
Toiletten zur kostenlosen Nutzung für obdach- und wohnungslose Menschen | Bezug DS/2090/V  
Enthält Anlagen
DS/0031/VI  
Ö 13.4     Bebauungsplan VI-46-1 für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Berichtigung der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VI-46-1  
Enthält Anlagen
DS/0032/VI  
Ö 13.5  
Konkretisierung sozialer Sanierungsziele für Neubauvorhaben im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/0033/VI  
Ö 13.6  
Kontrolle der in Erbbaupacht vergebene Immobilie Schleiermacherstraße 37 | Bezug DS/1718/V  
Enthält Anlagen
DS/0034/VI  
Ö 13.7  
Unterstützung der Impfung von Kindern und Jugendlichen durch das Bezirksamt | Bezug DS/2177/V  
Enthält Anlagen
DS/0035/VI  
Ö 13.8  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2022  
Enthält Anlagen
DS/0036/VI  
Ö 13.9  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
DS/0037/VI  
Ö 13.10  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen  
Enthält Anlagen
DS/0038/VI  
Ö 13.11  
Baumfällung durch Neubau - Information der BVV bei Antragstellung  
Enthält Anlagen
DS/0041/VI  
Ö 13.12  
Etablierung Drugchecking-Angebote in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0042/VI  
Ö 13.13  
Wahl der bezirklichen Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher für die Vivantes-Klinika Am Urban und im Friedrichshain und das Drogentherapiezentrum Countdown  
Enthält Anlagen
DS/0044/VI  
Ö 13.14  
Clara Herrmann machen Sie es besser als Monika Herrmann – Im Haushaltsentwurf 2022/2023 eine Stelle (geringfügig entlohnte Beschäftigung) für einen Tierpfleger im Tiergehege im Viktoriapark schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0045/VI  
Ö 13.15  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin zum Schuljahr 2022/23  
Enthält Anlagen
DS/0046/VI  
Ö 13.16  
Betriebliche Mitbestimmung in Friedrichshain-Kreuzberg stärken  
Enthält Anlagen
DS/0048/VI  
Ö 13.17  
Bürgerbeteiligung ernst nehmen – keine vorschnellen und einseitigen Entscheidungen in der Oranienstraße durch Bezirksstadträtin Gerold  
Enthält Anlagen
DS/0049/VI  
               
 
 

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