Ergänzungsprogramm Schulsanierung und Konjunkturprogramm II

Berliner Schulbauoffensive

Die Berliner Schulbauoffensive ist das größte Infrastrukturprojekt der laufenden Legislaturperiode. Vorrangige Ziele sind der Abbau des Sanierungsstaus an den Berliner Schulen, die Errichtung neuer Schulen und die Sicherung des baulichen Unterhalts. Vertreterinnen und Vertreter auf Landes- und Bezirksebene arbeiten gemeinsam mit landeseigenen Unternehmen daran, das auf zehn Jahre angelegte Vorhaben für die Ertüchtigung der Berliner Schulinfrastruktur umzusetzen.

Die Federführung der Berliner Schulbauoffensive wurde per Senatsbeschluss am 27. Juni 2017 an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie übertragen.

Das Konjunkturprogramm II für Berliner Bildung und Forschung 411 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes stehen für Berliner Schulen, Kindertagesstätten und Hochschulen zur Verfügung. Zusammen mit den Mitteln aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm und aus dem Berliner Programm “plus50” kommt in den nächsten drei Jahren mehr als eine halbe Milliarde Euro für infrastrukturelle Maßnahmen zusammen. Die im Rahmen des Konjunkturprogramms (K II) und des Ergänzungsprogramms „Schulsanierung“ in Charlottenburg-Wilmersdorf für 2009 / 2010 angemeldeten umfänglichen Baumaßnahmen entfallen unter Beachtung der Rahmenvorgabe energetische Sanierung insbesondere auf die Bereiche:

• Investitionen zur Schulstrukturreform
• Investitionen zur Verbesserung des Ganztagsbetriebs (schulartenungebunden)
• Sanierung von Schulhöfen und Schulsportanlagen
• Sanierung von Dächern, Sanitäranlagen u.ä.
• Sanierungsmaßnahmen in kleinerem Umfang auf Wunsch der einzelnen Schule.

• Beantwortung der BVV-Drs. Nr. 1176/3 Große Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Umsetzung des Konjunkturpakets II und des Ergänzungsprogramms „Schulsanierung“ im Bezirk

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• Beantwortung der BVV-Drs. Nr. 1199/3 Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Konjunkturpaket II – ohne Startschwierigkeiten im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf?!

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• Beantwortung der BVV-Drs. Nr. 1211/3 Große Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Konjunkturpaket II und Schulentwicklungsstrategie im Einklang?

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