Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 2.3     Zusammenbehandlungen      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Sondermittelantrag des Sportverbands City-West  
Enthält Anlagen
1196/2  
Ö 7.2  
Sondermittelantrag der Spielvereinigung Hellas Nordwest 04 e.V.  
Enthält Anlagen
1197/2  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Standortentwicklung der VHS Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Statzkowski/Dannert)  
Enthält Anlagen
0871/2  
Ö 8.2  
Drogenprobleme (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
0898/2  
Ö 8.3  
Georg-Wilhelm-Straße (Verfasser : Rathjen/Koska)  
Enthält Anlagen
0957/2  
Ö 8.4  
Lange Nacht der Jugendfreizeitheime (Verfasser : Apeloig/Hornig)  
Enthält Anlagen
0981/2  
Ö 8.5  
Gedenktafelkommission (Verfasser : Rathjen/Koska)  
Enthält Anlagen
0998/2  
Ö 8.6  
Weiterentwicklung der Seniorenstiftung Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Dr.Dewitz)  
Enthält Anlagen
1001/2  
Ö 8.7  
Freie Schule Charlottenburg an der Teufelsseechaussee ansiedeln (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Dr.Fest)  
Enthält Anlagen
1004/2  
Ö 8.8  
Erhalt des Ateliersofortprogramms (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1026/2  
Ö 8.9  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2003  
Enthält Anlagen
1035/2  
Ö 8.10  
Busspur auf der Kaiser-Friedrich-Straße (Verfasser : Schulte/Schäfer/Rathjen)  
Enthält Anlagen
1043/2  
Ö 8.11  
Fortsetzung des Jugendfreizeitstättenberichts (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1055/2  
Ö 8.12  
Autobahnkennzeichnung in die westliche Innenstadt von Berlin (Verfasser : Statzkowski/Friedrich)  
Enthält Anlagen
1056/2  
Ö 8.13  
Verbessernde Ausschilderung der Weiterführung der Pariser Straße (Verfasser : Statzkowski/Friedrich)  
Enthält Anlagen
1057/2  
Ö 8.14  
Folgerungen aus dem Sozialstrukturatlas ziehen I (Verfasser : Statzkowski/Sell)  
Enthält Anlagen
1058/2  
Ö 8.15  
Natura 2000 nicht aushebeln (Verfasser : Statzkowski/Halten-Bartels)  
Enthält Anlagen
1060/2  
Ö 8.16  
Grillen im Grünen (Verfasser : Rathjen/Centgraf)  
Enthält Anlagen
1067/2  
Ö 8.17  
Frauenparkplätze (Verfasser : Rathjen/Schultz)  
Enthält Anlagen
1070/2  
Ö 8.18  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer (Verfasser : Schulte/Schäfer)  
Enthält Anlagen
1081/2  
Ö 8.19  
Kein Hochhaus an der Gerhart-Hauptmann-Anlage (Verfasser : Statzkowski/Schmitt/Rathjen/Koska/Hornig/Apeloig)  
Enthält Anlagen
1160/2  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Schutz des Mittelstandes und des ersten Arbeitsmarktes von Hartz IV? (Verfasser : Statzkowski/Sell/Dannert)  
1171/2  
Ö 9.2  
Geplante Standortveränderungen im Bereich der städtischen Kindertagesstätten aufgrund des Ausbaus der schulischen Ganztagsbetreuung (Verfasser : Schulte/Schümer-Strucksberg)  
1161/2  
Ö 9.3  
Lentzesiedlung an die Mietergenossenschaft (Verfasser : Rathjen/Dr. Hess)  
1181/2  
Ö 9.4  
Lentzesiedlung erhalten (Verfasser : Rathjen/Dr. Hess)  
Enthält Anlagen
1183/2  
Ö 9.5  
Bilanz der Bezirksfusion (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Holländer)  
1191/2  
    28.10.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - beantwortet
    Nach Beantwortung durch das Bezirksamt und anschließenden Zusatzfragen wird die Große Anfrage als erledigt erklärt

Nach Beantwortung durch das Bezirksamt und anschließenden Zusatzfragen wird die Große Anfrage als erledigt erklärt.

 

Ö 9.6  
Schlossparkeintrittsgelder noch nicht vom Tisch? (Verfasser : Apeloig/Hornig)  
1142/2  
Ö 9.7  
Schlossparkeintrittsgelder noch nicht vom Tisch? (Verfasser : Apeloig/Hornig/Rathjen)  
Enthält Anlagen
1143/2  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Erläuterungsschild für Toni-Lessler-Straße (Verfasser : Schulte/Meunier/Rathjen)  
Enthält Anlagen
1076/2  
Ö 10.2  
Reichsstraße (Verfasser : Rathjen/Koska)      
Ö 10.3  
Ausweitung der Straßensozialarbeit (Verfasser : Schulte/Verrycken/Rathjen/Wieseke/Statzkowski/Sell)  
1098/2  
Ö 10.4  
Hallenbäder-Schließzeiten als Existenzbedrohung des Vereinsschwimmsports (Verfasser : Statzkowski/Engelmann/Schulte/Apeloig)  
Enthält Anlagen
1157/2  
Ö 10.5  
BVV-Beschluss endlich umsetzen! (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Block)  
Enthält Anlagen
1112/2  
Ö 10.6  
Planungsrechtliches Instrumentarium zum Schutz von Wohngebieten (Verfasser : Schulte/Rathjen/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1162/2  
Ö 10.7  
Kinder- und Jugendhilfegesetz bleibt in der Verantwortung des Bundes (Verfasser : Schulte/Verrycken)  
Enthält Anlagen
1163/2  
Ö 10.8  
Mehr Verantwortung und kurze Wege in den Bezirk (Verfasser : Statzkowski/Hoffmann-Nehls)  
Enthält Anlagen
1174/2  
Ö 10.9  
Touristisches Informationssystem (Verfasser : Rathjen/Koska)  
1184/2  
Ö 10.10  
Einführung von Rotationsplätzen gem. § 6 Abs. 3 VGG (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Holländer)  
Enthält Anlagen
1190/2  
Ö 10.11  
"ITB" in Berlin erhalten (Verfasser : Schulte/Falkowski)  
1164/2  
Ö 10.12  
Cannabis statt Alkopops ? (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1175/2  
Ö 10.13  
Ausstellungsräume für das Sportmuseum Berlin (Verfasser : Schulte/Kuntze)  
Enthält Anlagen
1165/2  
Ö 10.14  
Keine 24-Stunden-Busspuren auf dem Kurfürstendamm (Verfasser : Statzkowski/Häntsch)  
Enthält Anlagen
1176/2  
Ö 10.15  
Wasserwerk Jungfernheide (Verfasser : Rathjen/Centgraf)  
Enthält Anlagen
1185/2  
Ö 10.16  
Keine ersatzlose Streichung des § 51 Abs. 2 Berliner Bauordnung (Verfasser : Schulte/Falkowski)  
Enthält Anlagen
1166/2  
Ö 10.17  
Hinweis auf Keramikmuseum (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1177/2  
Ö 10.18  
Rechtliche Vorgaben umsetzen - Ziel und Servicevereinbarungen endlich abschließen (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Holländer)  
Enthält Anlagen
1192/2  
Ö 10.19  
Spielplatz Mommsenstraße schützen (Verfasser : Schulte/Meunier)  
Enthält Anlagen
1167/2  
Ö 10.20  
Einsatz aller Erfassungskräfte sicherstellen (Verfasser : Statzkowski/Halten-Bartels)  
1178/2  
Ö 10.21  
Von Null auf Hundert in ... (Verfasser : Schulte/Wuttig)  
Enthält Anlagen
1168/2  
Ö 10.22  
Fahrradangebotsstreifen Richard-Wagner-Straße (Verfasser : Rathjen/Koska)  
1186/2  
Ö 10.23  
Hinweisschilder des Charlottenburger "Altstadtpfades" (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
1179/2  
Ö 10.24  
Ausreichend Elternbroschüren (Verfasser : Schulte/Andres)  
Enthält Anlagen
1169/2  
Ö 10.25  
Beschaffung und Auftragsvergabe wirtschaftlich organisieren (Verfasser : Prof. Dr. Dittberner/Jotzo)  
Enthält Anlagen
1198/2  
Ö 10.26  
Schulstation an der Birger-Forell-Grundschule muss fortbestehen (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
1182/2  
Ö 10.27  
Erhalt der Buslinie 348 (Verfasser : Schulte/Schäfer)  
Enthält Anlagen
1170/2  
Ö 10.28  
Gruppenfahrschein "Schulticket" muss an Ganztagsschulen auch für die Ferienbetreuung gelten (Verfasser : Rathjen/Lienke)  
Enthält Anlagen
1187/2  
Ö 10.29  
Standortaufgabe der DLRG-Station Postfenn verhindern (Verfasser : Schulte/Kuntze/Statzkowski/Prof.Dr.Dittberner)  
Enthält Anlagen
1195/2  
Ö 10.30  
Gesundheitsamt (Verfasser : Rathjen/Koska)  
Enthält Anlagen
1188/2  
Ö 10.31  
Migrantinnen und Migranten der 1. Generation (Verfasser : Rathjen/Nagel)  
Enthält Anlagen
1189/2  
Ö 10.32  
Warnampeln für Linksabbieger am Luisenplatz (Verfasser : Apeloig/Hornig)  
Enthält Anlagen
1193/2  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Straßenfeste noch machbar? (Verfasser : Schulte/Andres)  
Enthält Anlagen
1006/2  
Ö 11.2  
Wie geht es weiter mit Obdachlosentreff und Schuldnerberatung? (Verfasser : Statzkowski/Sell/Halten-Bartels)  
1172/2  
Ö 11.3  
Zukunft des Seelingtreffs und der Schuldnerberatungsstelle sichern (Verfasser : Statzkowski/Halten-Bartels)  
Enthält Anlagen
1173/2  
Ö 11.4  
Raumoptimierung endlich vorantreiben (Verfasser : Rathjen/Lienke)  
1100/2  
Ö 11.5  
Raumoptimierung endlich vorantreiben (Verfasser : Rathjen/Lienke/Statzkowski)  
1101/2  
Ö 11.6  
Was ist los im Jugend- und Bürgeramt? (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Block)  
Enthält Anlagen
1146/2  
               
 
 

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