Die Reihenfolge der Mündlichen Anfragen wird geändert:

Die 5. Mündliche wird als 1. Mündliche,

die 1. Mündliche wird als 11. Mündliche und

die 11. Mündliche wird als 5. Mündliche behandelt.

1. Mündliche Anfrage              BV Rothausen

              betr. Unvollständige Hartz-IV-Anträge

2. Mündliche Anfrage              BV Statzkowski

              betr. Unterstützung für die 4. Sportschule Berlins

3. Mündliche Anfrage              BV Koska

              betr. Funktion des Beirates für die Arbeitsgemein-

              schaft Agentur für Arbeit/Bezirksamt

4. Mündliche Anfrage              BV Prof. Dr. Dittberner

              betr. Schlechter Zustand der Straßen im Bezirk

              Charlottenburg-Wilmersdorf

5. Mündliche Anfrage              BV Dittner

              betr. Verteilung der Rathausnachrichten

Beschluss

Nach Beantwortung durch das Bezirksamt und anschließenden Zusatzfragen werden die Mündlichen Anfragen als erledigt erklärt.

Die nachstehend aufgeführten Mündlichen Anfragen werden gem. § 28 Abs. 5 GO-BVV wie Schriftliche Anfragen behandelt und sind innerhalb von zwei Wochen schriftlich vom Bezirksamt zu beantworten.

6. Mündliche Anfrage              BV Sell

              betr. Sozialhilfeprüfdienst vor dem Aus?

7. Mündliche Anfrage              BV Wieseke

              betr. Zweckgebundene Spende

8. Mündliche Anfrage              BV Rothausen

              betr. Gefahrenquelle Fußgängerzone Wilmersdorfer

              Straße

9. Mündliche Anfrage              BV Häntsch

              betr. “Berliner Winterzauber” ohne Charlottenburg-

              Wilmersdorf?

10. Mündliche Anfrage              BV Nagel

              betr. EU-Fortbildungsprogramm zu EU-Aktionspro-

              grammen ab 2006

11. Mündliche Anfrage              BV Wuttig

              betr. Integrationshilfe am Ende?

12. Mündliche Anfrage              BV Statzkowski

              betr. Ungültige konstituierende Sitzung des Bezirks-

              elternausschusses (BEA) Schule