Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Bezeichnung:	30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum:	Di, 05.12.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:42	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gertrud-Bäumer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Annahme von Niederschriften
Ö 5		Drucksachen
Ö 5.1		Ausbau der Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heerstraße	0410/6
Ö 5.2		Parkplätze auf der Königin-Elisabeth-Straße für die Anwohner zur Verfügung stellen	0413/6
Ö 5.3		Wirtschaftsverkehr in die Kantstraße integrieren	0521/6
Ö 5.4		Tourismus per Rad durch die Kieze fördern	0639/6
Ö 5.5		Mitwirkung unseres Bezirks am neuen Nahverkehrsplan	0641/6
Ö 5.6		Fürsorgepflicht für Mitarbeiter des Ordnungsamtes	0649/6
Ö 5.7		Mobilität für Berlin - Baustellenkoordination verbessern!	0654/6
	05.12.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
	Ö 5.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr empfiehlt der BVV, die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 1; Enthaltung: 0
Ö 5.8		Mahnmal am Breitscheidplatz besser schützen	0656/6
Ö 5.9		Fahrradbügel vor der Nelson-Mandela-Grundschule (Pfalzburgerstraße 23	0657/6
Ö 6		Verschiedenes
Ö 7		Schließung der Sitzung

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