Auszug - Tourismus per Rad durch die Kieze fördern  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0639/6 Tourismus per Rad durch die Kieze fördern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/GrüneBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Hertel/Beyer/Kempf/Weise/ZimmerStückler, Judith
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Beyer begründet, dass der Tourismus im Kiez zunehme. Oft würde auch auf Fahrräder zurückgegriffen werden. Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf hätte ein Fahrradkonzept aufgestellt, in welchem es auch eine extra Fahrradroute gebe.

BV Schöne merkt an, dass der Antrag federführend im Wirtschaftsausschuss behandelt werden würde.

BV Recke-Friedrich findet Tourismuskonzepte grundsätzlich begrüßenswert. Er überlegt, inwieweit die Route in das bezirkliche Konzept passe, da die Bezirksbürgermeisterin jenes noch einmal neu planen wolle. Er könne sich eher vorstellen, an private Anbieter zu appellieren. Es sei keine Aufgabe des Bezirkes, Fahrradtouren anzubieten.

BV Kohler findet das Anliegen lobenswert. In Anbetracht der angespannten Haushaltslage sei die Umsetzung allerdings schwierig. Er fragt, ob es Fördermittel für das Projekt geben würde.

BV Weise verweist auf den Altstadtpfad. Hier könne angeknüpft werden.

BV Beyer merkt an, dass die Fahrradroute aus City-Tax-Mitteln bezahlt werden würde.

BV Murach unterstützt den Antrag. Er führt darüber hinaus aus, dass es noch weitere EU-Programme zur Finanzierung gebe.

 


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr hat die Drucksache 0639/6 auf seiner Sitzung am 05.12.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus mehrheitlich (13:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: Angenommen

dafür:13;  dagegen: 2; Enthaltung: 0 

 
 

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