Auszug - Mahnmal am Breitscheidplatz besser schützen  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 5.8
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 05.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0656/6 Mahnmal am Breitscheidplatz besser schützen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Kohler/Kadow/Dr. Seyfert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Kohler begründet, dass weitere Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet werden sollen, um sicheres Gedenken zu ermöglichen. Das Denkmal werde als Bühne für Gesangswettbewerbe oder zum Alkoholtrinken genutzt. Deshalb solle das Ordnungsamt vermehrt auf den Ort achten.

BV Sell erwidert, dass der Künstler das Denkmal wissentlich so gestaltet hätte, wie es momentan stehe. Außerdem werde der Ort oft gereinigt.


Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1;  dagegen: 14;  Enthaltung: 0 

 
 

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