Auszug - Fahrradbügel vor der Nelson-Mandela-Grundschule (Pfalzburgerstraße 23  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 5.9
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0657/6 Fahrradbügel vor der Nelson-Mandela-Grundschule (Pfalzburgerstraße 23
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionAusschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Verfasser:Sempf/Dr. Buß/Dr. MurachSchöne, Ralph
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Murach begründet, dass der Antrag auf Wunsch des Elternbeirates erstellt worden sei. Deshalb habe der Standort vor der Schule eine hohe Priorität.

BzStR Schruoffeneger zeigt auf, dass entsprechende Fahrradbügel bereits im Gutachten für Schulwegsicherheit enthalten wären.

BV Schöne beantragt, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt sei.


Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11;  dagegen: 4;   Enthaltung: 0 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen