Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum: Di, 05.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Annahme von Niederschriften      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Ausbau der Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heerstraße  
Enthält Anlagen
 0410/6  
Ö 5.2  
Parkplätze auf der Königin-Elisabeth-Straße für die Anwohner zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
 0413/6  
    05.12.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zu erstellen, dass die Seitenstreifen und den Mittelstreifen der Königin-Elisabeth-Straße von dauerhaft abgestellten Miettransportern, Wohnmobilen etc. befreit, um erhebliche Sichtbeeinträchtigungen zu verhindern und um den somit freiwerdenden Parkraum wieder den Anwohnern zur Verfügung zu stellen.

 

Der BVV ist bis zum 31.04.2024 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14;  dagegen: 0;  Enthaltung: 1 
Ö 5.3  
Wirtschaftsverkehr in die Kantstraße integrieren  
Enthält Anlagen
 0521/6  
Ö 5.4  
Tourismus per Rad durch die Kieze fördern  
Enthält Anlagen
 0639/6  
Ö 5.5  
Mitwirkung unseres Bezirks am neuen Nahverkehrsplan  
Enthält Anlagen
 0641/6  
Ö 5.6  
Fürsorgepflicht für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
 0649/6  
Ö 5.7  
Mobilität für Berlin - Baustellenkoordination verbessern!  
Enthält Anlagen
 0654/6  
Ö 5.8  
Mahnmal am Breitscheidplatz besser schützen  
Enthält Anlagen
 0656/6  
Ö 5.9  
Fahrradbügel vor der Nelson-Mandela-Grundschule (Pfalzburgerstraße 23  
Enthält Anlagen
 0657/6  
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Schließung der Sitzung      
               
 
 

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