Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1094/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1095/3  
Ö 5  
Prioritäten / Spontane Anfragen      
Ö 5.1  
Straßenausbaubeitragsgesetz (I): Durchführung von Bürgerversammlungen  
Enthält Anlagen
1064/3  
Ö 5.2  
Ordnungsamt und Polizei gegen aggressive Scientology-Werber
Enthält Anlagen
1004/3  
Ö 5.3  
Bürgerarbeit am Klausenerplatz weiter unterstützen  
Enthält Anlagen
1078/3  
Ö 5.4  
Kinderrechte absichern
Enthält Anlagen
0872/3  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan IX-46-2  
Enthält Anlagen
1060/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bebauungsplanverfahren IX-46-2 Württembergische Straße  
1096/3  
Ö 8.2  
Bürgerinnen und Bürger vor verschlossener Rathaustür  
1070/3  
Ö 8.3  
Streikauswirkungen minimieren  
Enthält Anlagen
1089/3  
Ö 8.4  
Energieverbrauch und bezirkliche Einsparinitiativen  
1076/3  
Ö 8.5  
Klimabüro einrichten  
Enthält Anlagen
1077/3  
Ö 8.6  
Investitionsvorhaben  
Enthält Anlagen
1088/3  
Ö 8.7  
Entwicklung spezifischer Wirtschaftsbereiche im Bezirk I  
Enthält Anlagen
1093/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Anrechnungsstunden für Fachberater Sport erhalten
Enthält Anlagen
0849/3  
Ö 9.2  
Mierendorffplatz - Kiez aktiv unterstützen  
Enthält Anlagen
0907/3  
Ö 9.3  
Kommt der Ausbildungsbonus auch nach Charlottenburg-Wilmersdorf ?
Enthält Anlagen
0917/3  
    19.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.30 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) und in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) und in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    15.07.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    Der Vorsitzende teilt mit, dass noch keine Stellungnahme des mitberatenden Schulausschusses vorliegt und vertagt den Antrag

Der Vorsitzende teilt mit, dass noch keine Stellungnahme des mitberatenden Schulausschusses vorliegt und vertagt den Antrag.

 

   
    02.09.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 9 - vertagt
   
   
    16.09.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
    Der Antrag wird vertagt, da noch kein Votum des mitberatenden Ausschusses für Schule vorliegt

Der Antrag wird vertagt, da noch kein Votum des mitberatenden Ausschusses für Schule vorliegt.

   
    07.10.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    10.10.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
    Die Ergebnisse der Beratung des Ausschusses für Schule stehen weiter aus, weshalb der Antrag erneut zurückgestellt werden muss

Die Ergebnisse der Beratung des Ausschusses für Schule stehen weiter aus, weshalb der Antrag erneut zurückgestellt werden muss.

   
    04.11.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

 

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit dem JobCenter die Betriebe im Bezirk über die Möglichkeiten des Ausbildungsbonus zu informieren und für die Inanspruchnahme desselben zu werben.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, die Haupt- und Realschulen auf dieses Programm der Bundesregierung aufmerksam zu machen und eine Bewerbung anzuregen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit dem JobCenter möglichst viele jugendliche Altbewerber mit Hilfe des Ausbildungsbonus in eine Lehrstelle zu vermitteln. Des weiteren soll es veranlassen, dass viele allgemeinbildende Schulen, möglichst aber alle Hauptschulen im Bezirk, am Zusatzprogramm der Berufseinstiegsbegleitung teilnehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    18.11.2008 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

Der Vorsitzende verliest den Beschluss des Sportausschusses und stellt fest, dass keine Aussprache gewünscht wird. Die Textänderungen werden vom Antragsteller übernommen, der geänderte Antragstext wird zur Abstimmung gestellt:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit dem JobCenter die Betriebe im Bezirk über die Möglichkeiten des Ausbildungsbonus zu informieren und für die Inanspruchnahme desselben zu werben.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, die Haupt- und Realschulen auf dieses Programm der Bundesregierung aufmerksam zu machen und eine Bewerbung anzuregen.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit dem JobCenter möglichst viele jugendliche Altbewerber mit Hilfe des Ausbildungsbonus in eine Lehrstelle zu vermitteln. Des weiteren soll es veranlassen, dass viele allgemeinbildende Schulen, möglichst aber alle Hauptschulen im Bezirk, am Zusatzprogramm der Berufseinstiegsbegleitung teilnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.4  
Charlottenburg Nord stabilisieren und in stadtweiter Sozialförderung verankern  
Enthält Anlagen
0937/3  
Ö 9.5  
Kräutergarten
Enthält Anlagen
0950/3  
Ö 9.6  
Ersatzzeiten für durch Schließung betroffenen Schul- und Vereinssport sicherstellen!
Enthält Anlagen
0952/3  
Ö 9.7  
Kinderschutz vor Senatschaos
Enthält Anlagen
0962/3  
Ö 9.8  
Stadtteilmütter auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0984/3  
Ö 9.9  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
1031/3  
Ö 9.10  
Bekämpfung des Drogenhandels  
Enthält Anlagen
1034/3  
Ö 9.11  
Befragung Jugendlicher zum Thema Drogen und Sucht
Enthält Anlagen
1035/3  
Ö 9.12  
Kleingärten für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
1044/3  
Ö 9.13  
Einladungen des Bezirksamts per E-Mail zusenden
Enthält Anlagen
1046/3  
Ö 9.14  
Bessere Tunnelbeleuchtung für die Wilmersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1048/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Einrichtung eines nichtständigen Ausschusses nach § 18 Abs. 3 GO-BVV  
Enthält Anlagen
1063/3  
Ö 10.2  
Weiterentwicklung des Schulstandorts Halemweg  
Enthält Anlagen
1072/3  
Ö 10.3  
Spandauer Damm-Brücke: Fahrradabstellplätze nonstop  
Enthält Anlagen
1073/3  
Ö 10.4  
Straßenausbaubeitragsgesetz (II): Deckelung der Kosten  
Enthält Anlagen
1065/3  
Ö 10.5  
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen  
Enthält Anlagen
1074/3  
Ö 10.6  
Ku'Damm-Theater baurechtlich endlich sichern  
Enthält Anlagen
1066/3  
Ö 10.7  
Keine menschlichen Werbeträger im Bezirk  
1067/3  
Ö 10.8  
Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1090/3  
Ö 10.9  
Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1075/3  
Ö 10.10  
Öffentliches Werbeland  
Enthält Anlagen
1068/3  
Ö 10.11  
Bezirklichen Erzieher/innenpool einrichten - Kinderbetreuung verbessern  
Enthält Anlagen
1080/3  
Ö 10.12  
Auch Charlottenburg-Wilmersdorf ist City  
Enthält Anlagen
1100/3  
Ö 10.13  
Bäume im Luchsweg retten  
Enthält Anlagen
1069/3  
Ö 10.14  
Konsequenzen aus der Häufung von tödlichen Verkehrsunfällen in der Reichsstraße ziehen!  
Enthält Anlagen
1097/3  
Ö 10.15  
Einstellungskorridor ausbauen - Auszubildende übernehmen  
Enthält Anlagen
1081/3  
Ö 10.16  
Umsetzung der "Berliner Charta für Verkehrssicherheit" im Bezirk  
Enthält Anlagen
1101/3  
Ö 10.17  
Gesunde Schule  
Enthält Anlagen
1091/3  
Ö 10.18  
Biotop Holz  
Enthält Anlagen
1082/3  
Ö 10.19  
Storkwinkel kein Schleichweg  
Enthält Anlagen
1098/3  
Ö 10.20  
Mousepad gegen häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
1099/3  
Ö 10.21  
Europa im Bezirk (er-)leben - kommunale Europa-Kommunikation im Bezirk verstärken  
Enthält Anlagen
1083/3  
Ö 10.22  
Radwege-Mängelmeldungen über das Internet  
Enthält Anlagen
1084/3  
Ö 10.23  
Recycling von Leuchtstofflampen  
Enthält Anlagen
1092/3  
Ö 10.24  
Parksituation Supermarkt Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
1085/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Investitionen in den Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1062/3  
Ö 11.2  
Streikzeit - ein Zwischenstand  
1087/3  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen