Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1094/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1095/3  
Ö 5  
Prioritäten / Spontane Anfragen      
Ö 5.1  
Straßenausbaubeitragsgesetz (I): Durchführung von Bürgerversammlungen  
Enthält Anlagen
1064/3  
Ö 5.2  
Ordnungsamt und Polizei gegen aggressive Scientology-Werber
Enthält Anlagen
1004/3  
Ö 5.3  
Bürgerarbeit am Klausenerplatz weiter unterstützen  
Enthält Anlagen
1078/3  
Ö 5.4  
Kinderrechte absichern
Enthält Anlagen
0872/3  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan IX-46-2  
Enthält Anlagen
1060/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bebauungsplanverfahren IX-46-2 Württembergische Straße  
1096/3  
Ö 8.2  
Bürgerinnen und Bürger vor verschlossener Rathaustür  
1070/3  
Ö 8.3  
Streikauswirkungen minimieren  
Enthält Anlagen
1089/3  
Ö 8.4  
Energieverbrauch und bezirkliche Einsparinitiativen  
1076/3  
Ö 8.5  
Klimabüro einrichten  
Enthält Anlagen
1077/3  
Ö 8.6  
Investitionsvorhaben  
Enthält Anlagen
1088/3  
Ö 8.7  
Entwicklung spezifischer Wirtschaftsbereiche im Bezirk I  
Enthält Anlagen
1093/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Anrechnungsstunden für Fachberater Sport erhalten
Enthält Anlagen
0849/3  
Ö 9.2  
Mierendorffplatz - Kiez aktiv unterstützen  
Enthält Anlagen
0907/3  
Ö 9.3  
Kommt der Ausbildungsbonus auch nach Charlottenburg-Wilmersdorf ?
Enthält Anlagen
0917/3  
Ö 9.4  
Charlottenburg Nord stabilisieren und in stadtweiter Sozialförderung verankern  
Enthält Anlagen
0937/3  
Ö 9.5  
Kräutergarten
Enthält Anlagen
0950/3  
Ö 9.6  
Ersatzzeiten für durch Schließung betroffenen Schul- und Vereinssport sicherstellen!
Enthält Anlagen
0952/3  
Ö 9.7  
Kinderschutz vor Senatschaos
Enthält Anlagen
0962/3  
Ö 9.8  
Stadtteilmütter auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0984/3  
Ö 9.9  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
1031/3  
Ö 9.10  
Bekämpfung des Drogenhandels  
Enthält Anlagen
1034/3  
Ö 9.11  
Befragung Jugendlicher zum Thema Drogen und Sucht
Enthält Anlagen
1035/3  
Ö 9.12  
Kleingärten für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
1044/3  
Ö 9.13  
Einladungen des Bezirksamts per E-Mail zusenden
Enthält Anlagen
1046/3  
Ö 9.14  
Bessere Tunnelbeleuchtung für die Wilmersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1048/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Einrichtung eines nichtständigen Ausschusses nach § 18 Abs. 3 GO-BVV  
Enthält Anlagen
1063/3  
Ö 10.2  
Weiterentwicklung des Schulstandorts Halemweg  
Enthält Anlagen
1072/3  
Ö 10.3  
Spandauer Damm-Brücke: Fahrradabstellplätze nonstop  
Enthält Anlagen
1073/3  
Ö 10.4  
Straßenausbaubeitragsgesetz (II): Deckelung der Kosten  
Enthält Anlagen
1065/3  
Ö 10.5  
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen  
Enthält Anlagen
1074/3  
Ö 10.6  
Ku'Damm-Theater baurechtlich endlich sichern  
Enthält Anlagen
1066/3  
Ö 10.7  
Keine menschlichen Werbeträger im Bezirk  
1067/3  
Ö 10.8  
Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1090/3  
Ö 10.9  
Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1075/3  
Ö 10.10  
Öffentliches Werbeland  
Enthält Anlagen
1068/3  
Ö 10.11  
Bezirklichen Erzieher/innenpool einrichten - Kinderbetreuung verbessern  
Enthält Anlagen
1080/3  
Ö 10.12  
Auch Charlottenburg-Wilmersdorf ist City  
Enthält Anlagen
1100/3  
Ö 10.13  
Bäume im Luchsweg retten  
Enthält Anlagen
1069/3  
Ö 10.14  
Konsequenzen aus der Häufung von tödlichen Verkehrsunfällen in der Reichsstraße ziehen!  
Enthält Anlagen
1097/3  
Ö 10.15  
Einstellungskorridor ausbauen - Auszubildende übernehmen  
Enthält Anlagen
1081/3  
Ö 10.16  
Umsetzung der "Berliner Charta für Verkehrssicherheit" im Bezirk  
Enthält Anlagen
1101/3  
Ö 10.17  
Gesunde Schule  
Enthält Anlagen
1091/3  
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    20.01.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
    Der Antrag wurde im Ausschuss für Schule noch nicht behandelt und daher zurückgestellt

Der Antrag wurde im Ausschuss für Schule noch nicht behandelt und daher zurückgestellt.

   
    17.02.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    Der Antrag wurde erneut vertagt, da der Ausschuss für Schule ihn noch nicht beraten hat

Der Antrag wurde erneut vertagt, da der Ausschuss für Schule ihn noch nicht beraten hat.

   
    17.03.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
    Da der mitberatende Ausschuss für Schule noch keinen Beschluss gefasst hat, wird der Antrag erneut vertagt

Da der mitberatende Ausschuss für Schule noch keinen Beschluss gefasst hat, wird der Antrag erneut vertagt.

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - vertagt
    Da keine Stellungnahme des Schulausschusses vorliegt, wird der Antrag erneut vertagt

Da keine Stellungnahme des Schulausschusses vorliegt, wird der Antrag erneut vertagt.

   
    28.04.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Schule

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in wie weit im Bezirk ein Gesundheitsprojekt entwickelt werden kann, um Schülerinnen und Schüler für eine gesunde Ernährung im Alltag zu motivieren. Dabei soll auf Erfahrungen in anderen Bezirken und die Unterstützung der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) sowie des Zentrums für angewandte Gesundheitsförderung und Gesundheitswissenschaft (ZAGG) zurück gegriffen werden.

 

Das Thema Ernährung soll möglichst um tägliche Bewegungs- und Entspannungsübungen ergänzt werden. Daneben ist auch die Verschönerung der Räumlichkeiten einzubeziehen.

Zur Finanzierung soll außer Sponsoren auch ein Förderverein beitragen. Da die Problematik verstärkt in sozialen Brennpunkten auftritt, sollte zuerst ein Pilotprojekt an einer Schule initiiert werden, um damit auch andere Schulen zur Übernahme von Verantwortung zu ermutigen. Ziel des Projekts muss es sein, die Zukunftschancen benachteiligter Kinder zu fördern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:      2

   
    19.05.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Schulausschuss dem Antrag ohne Änderungen zugestimmt habe. Die BzStR’in schildert dazu, dass das Bezirksamt im Ergebnis der Kinder- und Jugendgesundheitskonferenz in Eigeninitiative bereits Kontakt zur Senatsverwaltung für Bildung aufgenommen hatte, um das Projekt für Charlottenburg-Nord zu initiieren. Der Versuch, eine Teilnahme des Stadtteils zu erreichen war bereits sowohl mit der Senatsverwaltung als auch mit den Schulen vor Ort weit fortgeschritten. Voraussetzung war jedoch die Zustimmung des Schulrates, die dieser ablehnte.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung und bittet auch um Feststellung der Dringlichkeit:

 

 Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in wie weit im Bezirk ein Gesundheitsprojekt entwickelt werden kann, um Schülerinnen und Schüler für eine gesunde Ernährung im Alltag zu motivieren. Dabei soll auf Erfahrungen in anderen Bezirken und die Unterstützung der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) sowie des Zentrums für angewandte Gesundheitsförderung und Gesundheitswissenschaft (ZAGG) zurückgegriffen werden.

 

Das Thema Ernährung soll möglichst um tägliche Bewegungs- und Entspannungsübungen ergänzt werden. Daneben ist auch die Verschönerung der Räumlichkeiten einzubeziehen.

Zur Finanzierung soll außer Sponsoren auch ein Förderverein beitragen. Da die Problematik verstärkt in sozialen Brennpunkten auftritt, sollte zuerst ein Pilotprojekt an einer Schule initiiert werden, um damit auch andere Schulen zur Übernahme von Verantwortung zu ermutigen. Ziel des Projekts muss es sein, die Zukunftschancen benachteiligter Kinder zu fördern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.18  
Biotop Holz  
Enthält Anlagen
1082/3  
Ö 10.19  
Storkwinkel kein Schleichweg  
Enthält Anlagen
1098/3  
Ö 10.20  
Mousepad gegen häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
1099/3  
Ö 10.21  
Europa im Bezirk (er-)leben - kommunale Europa-Kommunikation im Bezirk verstärken  
Enthält Anlagen
1083/3  
Ö 10.22  
Radwege-Mängelmeldungen über das Internet  
Enthält Anlagen
1084/3  
Ö 10.23  
Recycling von Leuchtstofflampen  
Enthält Anlagen
1092/3  
Ö 10.24  
Parksituation Supermarkt Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
1085/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Investitionen in den Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1062/3  
Ö 11.2  
Streikzeit - ein Zwischenstand  
1087/3  
               
 
 

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