Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 20.11.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Bürgerfragen	1094/3
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1		Dringlichkeiten
Ö 2.2		Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	1095/3
Ö 5		Prioritäten / Spontane Anfragen
Ö 5.1		Straßenausbaubeitragsgesetz (I): Durchführung von Bürgerversammlungen	1064/3
Ö 5.2		Ordnungsamt und Polizei gegen aggressive Scientology-Werber	1004/3
Ö 5.3		Bürgerarbeit am Klausenerplatz weiter unterstützen	1078/3
Ö 5.4		Kinderrechte absichern	0872/3
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Bebauungsplan IX-46-2	1060/3
Ö 7		Beschlussvorschläge
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Bebauungsplanverfahren IX-46-2 Württembergische Straße	1096/3
Ö 8.2		Bürgerinnen und Bürger vor verschlossener Rathaustür	1070/3
Ö 8.3		Streikauswirkungen minimieren	1089/3
Ö 8.4		Energieverbrauch und bezirkliche Einsparinitiativen	1076/3
Ö 8.5		Klimabüro einrichten	1077/3
Ö 8.6		Investitionsvorhaben	1088/3
Ö 8.7		Entwicklung spezifischer Wirtschaftsbereiche im Bezirk I	1093/3
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Anrechnungsstunden für Fachberater Sport erhalten	0849/3
Ö 9.2		Mierendorffplatz - Kiez aktiv unterstützen	0907/3
Ö 9.3		Kommt der Ausbildungsbonus auch nach Charlottenburg-Wilmersdorf ?	0917/3
Ö 9.4		Charlottenburg Nord stabilisieren und in stadtweiter Sozialförderung verankern	0937/3
Ö 9.5		Kräutergarten	0950/3
Ö 9.6		Ersatzzeiten für durch Schließung betroffenen Schul- und Vereinssport sicherstellen!	0952/3
Ö 9.7		Kinderschutz vor Senatschaos	0962/3
Ö 9.8		Stadtteilmütter auch in Charlottenburg-Wilmersdorf	0984/3
Ö 9.9		Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV	1031/3
Ö 9.10		Bekämpfung des Drogenhandels	1034/3
Ö 9.11		Befragung Jugendlicher zum Thema Drogen und Sucht	1035/3
Ö 9.12		Kleingärten für Kinder und Jugendliche	1044/3
Ö 9.13		Einladungen des Bezirksamts per E-Mail zusenden	1046/3
Ö 9.14		Bessere Tunnelbeleuchtung für die Wilmersdorfer Straße	1048/3
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Einrichtung eines nichtständigen Ausschusses nach § 18 Abs. 3 GO-BVV	1063/3
Ö 10.2		Weiterentwicklung des Schulstandorts Halemweg	1072/3
Ö 10.3		Spandauer Damm-Brücke: Fahrradabstellplätze nonstop	1073/3
Ö 10.4		Straßenausbaubeitragsgesetz (II): Deckelung der Kosten	1065/3
Ö 10.5		Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen	1074/3
Ö 10.6		Ku'Damm-Theater baurechtlich endlich sichern	1066/3
Ö 10.7		Keine menschlichen Werbeträger im Bezirk	1067/3
Ö 10.8		Lehniner Platz	1090/3
Ö 10.9		Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf	1075/3
Ö 10.10		Öffentliches Werbeland	1068/3
Ö 10.11		Bezirklichen Erzieher/innenpool einrichten - Kinderbetreuung verbessern	1080/3
Ö 10.12		Auch Charlottenburg-Wilmersdorf ist City	1100/3
Ö 10.13		Bäume im Luchsweg retten	1069/3
Ö 10.14		Konsequenzen aus der Häufung von tödlichen Verkehrsunfällen in der Reichsstraße ziehen!	1097/3
Ö 10.15		Einstellungskorridor ausbauen - Auszubildende übernehmen	1081/3
Ö 10.16		Umsetzung der "Berliner Charta für Verkehrssicherheit" im Bezirk	1101/3
Ö 10.17		Gesunde Schule	1091/3
Ö 10.18		Biotop Holz	1082/3
	20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.18 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m), in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	03.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 7 - vertagt


	05.12.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Drucksache Nr Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsangelegenheiten, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in den Parks des Bezirks mit größerem Gehölzbestand und auf überörtlichen Wanderwegen Informationstafeln der Stiftung Naturschutz Berlin aufzustellen, um die Bürgerinnen und Bürger über das Biotop Holz zu informieren. Der BVV ist bis zum 30. Januar 2009 zu berichten. Begründung: Die kostenlos bei der Stiftung erhältlichen Schilder sollen darüber informieren, dass gesunde, aber auch kranke oder absterbende Bäume einen wichtigen Lebensraum für verschiedene (seltene) Tier- und Insektenarten darstellen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	17.12.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in den Parks des Bezirks mit größerem Gehölzbestand und auf überörtlichen Wanderwegen Informationstafeln der Stiftung Naturschutz Berlin aufzustellen, um die Bürgerinnen und Bürger über das Biotop Holz zu informieren. Der BVV ist bis zum 30.01.2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	13.01.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in den Parks des Bezirks mit größerem Gehölzbestand und auf überörtlichen Wanderwegen Informationstafeln der Stiftung Naturschutz Berlin aufzustellen, um die Bürgerinnen und Bürger über das Biotop Holz zu informieren. Der BVV ist bis zum 28.02.2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: Enthaltung: 1

	15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 10.19		Storkwinkel kein Schleichweg	1098/3
Ö 10.20		Mousepad gegen häusliche Gewalt	1099/3
Ö 10.21		Europa im Bezirk (er-)leben - kommunale Europa-Kommunikation im Bezirk verstärken	1083/3
Ö 10.22		Radwege-Mängelmeldungen über das Internet	1084/3
Ö 10.23		Recycling von Leuchtstofflampen	1092/3
Ö 10.24		Parksituation Supermarkt Witzlebenstraße	1085/3
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Investitionen in den Klimaschutz	1062/3
Ö 11.2		Streikzeit - ein Zwischenstand	1087/3

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