Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1094/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1095/3  
Ö 5  
Prioritäten / Spontane Anfragen      
Ö 5.1  
Straßenausbaubeitragsgesetz (I): Durchführung von Bürgerversammlungen  
Enthält Anlagen
1064/3  
Ö 5.2  
Ordnungsamt und Polizei gegen aggressive Scientology-Werber
Enthält Anlagen
1004/3  
Ö 5.3  
Bürgerarbeit am Klausenerplatz weiter unterstützen  
Enthält Anlagen
1078/3  
Ö 5.4  
Kinderrechte absichern
Enthält Anlagen
0872/3  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan IX-46-2  
Enthält Anlagen
1060/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bebauungsplanverfahren IX-46-2 Württembergische Straße  
1096/3  
Ö 8.2  
Bürgerinnen und Bürger vor verschlossener Rathaustür  
1070/3  
Ö 8.3  
Streikauswirkungen minimieren  
Enthält Anlagen
1089/3  
Ö 8.4  
Energieverbrauch und bezirkliche Einsparinitiativen  
1076/3  
Ö 8.5  
Klimabüro einrichten  
Enthält Anlagen
1077/3  
    20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    05.12.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Die Beratung soll sich u. a. auf Möglichkeiten der Energieeinsparung sowie auf die Finanzierung beziehen.

 

Die Mitarbeiter sind hierzu in geeigneter Weise zu qualifizieren.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    20.01.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Antrag wird in der Fassung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 diskutiert. Frau Schmiedhofer bestätigt, dass das Projekt im Rahmen des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors gefördert werden kann. Noch in diesem Monat werden Gespräche mit dem Träger geführt. Auf den Hinweis von BV Schöne, dass Energieberatung bereits von vielen anderen Einrichtungen, wie Vattenfall/GASAG, geleistet wird, weist BV Hansen darauf hin, dass es sich um ein sinnvolles Zusatzangebot handelt. Die BzStR’in ergänzt, dass die Vermittlungschancen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Maßnahme vor diesem Hintergrund eher als gut einzuschätzen sind, zudem ist das Angebot für die Nutzerinnen und Nutzer kostenlos.

 

Der Antrag wird in der geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Die Beratung soll sich u. a. auf Möglichkeiten der Energieeinsparung sowie auf die Finanzierung beziehen.

 

Die Mitarbeiter sind hierzu in geeigneter Weise zu qualifizieren.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   13        dagegen:      0             Enthaltung:      1

   
    10.02.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Die Beratung soll sich u. a. auf Möglichkeiten der Energieeinsparung sowie auf die Finanzierung beziehen.

 

Die Mitarbeiter sind hierzu in geeigneter Weise zu qualifizieren.

 

Der BVV ist bis zum 31. März 2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Klimabüro einzurichten, das Bürgerinnen und Bürger in Energiefragen berät. Dazu sind Mittel der Arbeitsmarktförderung einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 28. Februar 2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:    0                   Enthaltung:              1

   
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8.6  
Investitionsvorhaben  
Enthält Anlagen
1088/3  
Ö 8.7  
Entwicklung spezifischer Wirtschaftsbereiche im Bezirk I  
Enthält Anlagen
1093/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Anrechnungsstunden für Fachberater Sport erhalten
Enthält Anlagen
0849/3  
Ö 9.2  
Mierendorffplatz - Kiez aktiv unterstützen  
Enthält Anlagen
0907/3  
Ö 9.3  
Kommt der Ausbildungsbonus auch nach Charlottenburg-Wilmersdorf ?
Enthält Anlagen
0917/3  
Ö 9.4  
Charlottenburg Nord stabilisieren und in stadtweiter Sozialförderung verankern  
Enthält Anlagen
0937/3  
Ö 9.5  
Kräutergarten
Enthält Anlagen
0950/3  
Ö 9.6  
Ersatzzeiten für durch Schließung betroffenen Schul- und Vereinssport sicherstellen!
Enthält Anlagen
0952/3  
Ö 9.7  
Kinderschutz vor Senatschaos
Enthält Anlagen
0962/3  
Ö 9.8  
Stadtteilmütter auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0984/3  
Ö 9.9  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
1031/3  
Ö 9.10  
Bekämpfung des Drogenhandels  
Enthält Anlagen
1034/3  
Ö 9.11  
Befragung Jugendlicher zum Thema Drogen und Sucht
Enthält Anlagen
1035/3  
Ö 9.12  
Kleingärten für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
1044/3  
Ö 9.13  
Einladungen des Bezirksamts per E-Mail zusenden
Enthält Anlagen
1046/3  
Ö 9.14  
Bessere Tunnelbeleuchtung für die Wilmersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1048/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Einrichtung eines nichtständigen Ausschusses nach § 18 Abs. 3 GO-BVV  
Enthält Anlagen
1063/3  
Ö 10.2  
Weiterentwicklung des Schulstandorts Halemweg  
Enthält Anlagen
1072/3  
Ö 10.3  
Spandauer Damm-Brücke: Fahrradabstellplätze nonstop  
Enthält Anlagen
1073/3  
Ö 10.4  
Straßenausbaubeitragsgesetz (II): Deckelung der Kosten  
Enthält Anlagen
1065/3  
Ö 10.5  
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen  
Enthält Anlagen
1074/3  
Ö 10.6  
Ku'Damm-Theater baurechtlich endlich sichern  
Enthält Anlagen
1066/3  
Ö 10.7  
Keine menschlichen Werbeträger im Bezirk  
1067/3  
Ö 10.8  
Lehniner Platz  
Enthält Anlagen
1090/3  
Ö 10.9  
Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1075/3  
Ö 10.10  
Öffentliches Werbeland  
Enthält Anlagen
1068/3  
Ö 10.11  
Bezirklichen Erzieher/innenpool einrichten - Kinderbetreuung verbessern  
Enthält Anlagen
1080/3  
Ö 10.12  
Auch Charlottenburg-Wilmersdorf ist City  
Enthält Anlagen
1100/3  
Ö 10.13  
Bäume im Luchsweg retten  
Enthält Anlagen
1069/3  
Ö 10.14  
Konsequenzen aus der Häufung von tödlichen Verkehrsunfällen in der Reichsstraße ziehen!  
Enthält Anlagen
1097/3  
Ö 10.15  
Einstellungskorridor ausbauen - Auszubildende übernehmen  
Enthält Anlagen
1081/3  
Ö 10.16  
Umsetzung der "Berliner Charta für Verkehrssicherheit" im Bezirk  
Enthält Anlagen
1101/3  
Ö 10.17  
Gesunde Schule  
Enthält Anlagen
1091/3  
Ö 10.18  
Biotop Holz  
Enthält Anlagen
1082/3  
Ö 10.19  
Storkwinkel kein Schleichweg  
Enthält Anlagen
1098/3  
Ö 10.20  
Mousepad gegen häusliche Gewalt  
Enthält Anlagen
1099/3  
Ö 10.21  
Europa im Bezirk (er-)leben - kommunale Europa-Kommunikation im Bezirk verstärken  
Enthält Anlagen
1083/3  
Ö 10.22  
Radwege-Mängelmeldungen über das Internet  
Enthält Anlagen
1084/3  
Ö 10.23  
Recycling von Leuchtstofflampen  
Enthält Anlagen
1092/3  
Ö 10.24  
Parksituation Supermarkt Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
1085/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Investitionen in den Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1062/3  
Ö 11.2  
Streikzeit - ein Zwischenstand  
1087/3  
               
 
 

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