von Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen
Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
sehr geehrte Damen und Herren Bezirksverordnete!
Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen, das Sie mit der heutigen abschließenden Wahl der Bezirksamtsmitglieder zum Ausdruck gebracht haben.
Ich freue mich auf meine zweite Amtszeit als Bezirksbürgermeisterin und werde mich bemühen, dass auch diejenigen, die mich nicht gewählt haben, mit meiner Amtsführung zufrieden sind. Der Start in eine neue Wahlperiode ist ein guter Anlass, Bilanz zu ziehen und festzustellen, worauf es in den nächsten fünf Jahren ankommt.
In den letzten fünf Jahren haben wir es gemeinsam erreicht, dass unser Bezirk sich insgesamt sehr gut entwickelt hat und in vielem Vorbild für ganz Berlin ist. Vor allem konnten wir die Fusion Charlottenburgs und Wilmersdorfs erfolgreich abschließen, das Wir-Gefühl im Bezirk stärken und in vielen Bereichen bürgerliches Engagement fördern. Dafür danke ich allen Bezirksamtsmitgliedern, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die viel mehr getan haben als zu verlangen ist, und ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, die in unserem Bezirk und für unseren Bezirk freiwillig und unentgeltlich Aufgaben übernommen haben.
Wir konnten 2005 ohne finanzielle Zuschüsse ein wunderbares Jubiläumsjahr “300 Jahre Charlottenburg” feiern, an dem sich so viele im Bezirk beteiligt haben, dass es Veranstaltungen vom 1. Januar bis zum 31. Dezember gab. Unsere Kiezspaziergänge sind inzwischen ein monatlicher Bezirkshöhepunkt mit oft mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Rathausnachrichten als gemeinsames Projekt aller Abteilungen des Bezirksamtes und des Berliner Verlages sind inzwischen zur Pflichtlektüre im Bezirk geworden. Unsere Website charlottenburg-wilmersdorf.de ist die bei weitem meistbesuchte von allen Berliner Bezirken.
Inzwischen gibt es in fast allen Einkaufsstraßen unseres Bezirks Geschäftsstraßen-AGs, die dafür sorgen, dass ihr Kiez attraktiv bleibt, es gibt 215 Sportvereine, es gibt Park-Initiativen, die sich um öffentliche Grünflächen kümmern, es gibt ein aktives Kinder- und Jugendparlament, das uns wertvolle politische Anregungen gibt. Eine Bürgerinitiative hat es gemeinsam mit dem Bezirksamt erreicht, dass der Schlosspark eintrittsfrei zugänglich bleibt. Viele Initiativen und einzelne Bürgerinnen und Bürger tragen zur Erinnerungskultur in unserem Bezirk bei, zum Beispiel das “Bündnis Demokratie jetzt” mit dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar und dem Tag des Grundgesetzes am 23. Mai auf dem Breitscheidplatz. Inzwischen gibt es mehr als 300 Gedenktafeln und 200 Stolpersteine in Charlottenburg-Wilmersdorf.
Wir haben es zwar noch nicht geschafft, dass am Bahnhof Zoo wieder ICEs halten, aber mit inzwischen mehr als 140.000 Unterschriften und regelmäßigen Aktionen werden wir nicht locker lassen, und ich bin zuversichtlich, dass die Deutsche Bahn bei einem der nächsten Fahrplanwechsel zur Vernunft kommt. Der monatelange gemeinsame Kampf von Bürgerinnen und Bürgern, Geschäftsleuten und dem Bezirksamt ist schon ein erstaunlicher Erfolg für sich.
Wir haben trotz finanzieller Kürzungen einen ordentlichen schuldenfreien Bezirkshaushalt geschafft. Wir konnten durch Vereinbarungen mit der Firma Wall die öffentlichen Brunnen in Betrieb halten und die Weihnachtsbeleuchtung in der westlichen City retten. Es gibt ein neues Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum, und darin 23 neue Ateliers für Künstlerinnen und Künstler, und unsere Kultur- und Bildungseinrichtungen, die Bibliotheken, die Volkshochschule, Musikschule, Kommunale Galerie und das Heimatmuseum stehen allen Interessierten offen. Alle Grundschulen bieten inzwischen Ganztagsbetreuung an.
Auch wenn wir uns den einen oder anderen Wunsch noch nicht erfüllen konnten: Für Pessimismus gibt es keinen Grund.
Ich will auch in den nächsten fünf Jahren alles dafür tun, dass wir im Bezirksamt über die Parteigrenzen hinweg gemeinsam die besten Lösungen für unseren Bezirk erarbeiten können. Wenn auch Sie sich und unsere Bürgerinnen und Bürger weiterhin so wie bisher für unseren Bezirk interessieren und sich sogar aktiv engagieren, dann können wir noch mehr schaffen als bisher.
Wir werden den Bürgerhaushalt einführen, das heißt die Bürgerinnen und Bürger können bei wichtigen Finanzentscheidungen mitbestimmen. So wird die Bürgerbeteiligung zur Aufstellung der bezirklichen Investitionsplanung bereits zum zweiten Mal durchgeführt. Wir wollen ein Internationales Haus für Migrantenverbände und -organisationen schaffen, und wenn ich einen Wunsch frei habe, dann will ich erreichen, dass der schöne Rundhof hier im Rathaus Wilmersdorf zu einem belebten kulturellen Veranstaltungszentrum wird. Einen ersten Schritt hierzu gab es bereits am 19. August diesen Jahres, als 100 Jahre Stadtrechte Wilmersdorf in einer wunderschönen lauen Sommernacht gefeiert wurde. Eine Jazznacht mit unserer Musikschule Charlottenburg-Wilmersdorf am 12. Mai nächsten Jahres ist bereits in Vorbereitung.
Und es gibt im wahrsten Sinne des Wortes noch offene Baustellen, die in den nächsten Monaten und Jahren in einem konsensualen Prozess geschlossen werden müssen: Aussichtsrad am Zoo, Güterbahnhof Halensee, Gerhard-Hauptmann-Anlage, Württembergische Straße – um die brisantesten zu benennen.
Die Stärkung der Rolle der 12 Berliner Bezirke gegenüber der Senatsebene und eine ausgeglichene Zweistufigkeit der Berliner Verwaltung wird auch das Tagesgeschäft in den nächsten fünf Jahren weiterhin bestimmen. Hier gilt es gegenüber dem Berliner Senat immer wieder deutlich zu machen, dass eine Drei-Millionenstadt bestehend aus 12 Großstädten nicht zentralistisch regiert bzw. verwaltet werden kann. Und das es gerade den 12 Bezirken mit den 72 Bezirksamtsmitgliedern und ihren 660 ehrenamtlichen Bezirksverordneten zu verdanken ist, das Bürgerinnen und Bürger Ansprechpartnerpartnerinnen und -partner vor Ort für die kleinen und großen Probleme vorfinden.
Seit wenigen Monaten wirbt unsere Wirtschaftsberatung mit dem Slogan: Charlottenburg-Wilmersdorf im Herzen Berlins ?.. mehr als Kurfürstendamm. Auch wenn die finanzielle Zukunft des Landes, der Stadt und der Bezirke Berlins nicht rosig ist, so bietet sie uns doch Chancen. Lassen Sie uns über die richtigen Wege streiten aber am Ende gut zusammenarbeiten und gemeinsam das Bestmögliche erreichen für unseren Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, der im Herzen Berlin liegt, aber viel mehr aus macht als der Kurfürstendamm. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
