BA-Beschlussprotokoll 12. November 2019

134. Sitzung

Beschluss Nr. 213 (12.11.2019)

Öffentlich

• Beschluss über den Entwurf der Verordnung
  Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin beschließt den Entwurf der Erhaltungsverordnung (Anlage 3) einschließlich der Begründung (Anlage 1) und der Karte zur Gebietsabgrenzung (Anlage 2).

• Beschluss zur Überweisung der BVV Vorlage Drs. Nr. 1332/5
  Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin beschließt, den Entwurf der Erhaltungsverordnung (Anlage 3) einschließlich der Begründung (Anlage 1) und der Karte zur Gebietsabgrenzung (Anlage 2) der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung in Gestalt der DS-Nr. 1332/5 vorzulegen.

Anlagen

• Anlage 1: Begründung

  PDF-Dokument (523.3 kB)
  Dokument: BA CW; Abt. Stadt; Stadtentwicklungsamt

• Anlage 2: Karte der Gebietsabgrenzung (Geltungsbereich)

  PDF-Dokument (123.0 kB)
  Dokument: BA CW; Abt. Stadt; Stadtentwicklungsamt

• Anlage 3: Entwurf der Erhaltungsverordnung

  PDF-Dokument (3.6 MB)
  Dokument: BA CW; Abt. Stadt; Stadtentwicklungsamt

Beschluss Nr. 214 (12.11.2019)

Öffentlich

• Änderungsbeschluss
  Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin beschließt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 4-57 VE durch das Deckblatt vom 4. November 2019 zu ändern.

• Beschluss zur eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB
  Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin beschließt, gemäß § 4a Abs. 3 BauBG zu den geänderten Teilen des Bebauungsplanentwurfs Stellungnahmen von der hiervon betroffenen Öffentlichkeit – hier der Grundstückseigentümerin und den betroffenen Fachämtern einzuholen.

Beschluss Nr. 217 (12.11.2019)

Öffentlich

Das Bezirksamt beschließt die Satzung der Musikschule von Charlottenburg-Wilmersdorf als Betrieb gewerblicher Art des Landes Berlin zur Feststellung der Gemeinnützigkeit als Grundlage der Körperschafts- und Gewerbesteuerbefreiung. Die Gemeinsame Satzung von Musikschule und Volkshochschule wird durch diese ersetzt.

Beschluss Nr. 218 (12.11.2019)

Öffentlich

Das Bezirksamt beschließt die Satzung der Volkshochschule von Charlottenburg-Wilmersdorf als Betrieb gewerblicher Art des Landes Berlin zur Feststellung der Gemeinnützigkeit als Grundlage der Körperschafts- und Gewerbesteuerbefreiung. Die Gemeinsame Satzung von Musikschule und Volkshochschule wird durch diese ersetzt.