BA-Beschlussprotokoll vom 15. April 2014

114. Sitzung

Beschluss Nr. 185

Öffentlich!

Beschlüsse:
- gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB -

1. Beschluss über den Inhalt des Entwurfs des Bebauungsplans VII-131-1:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf beschließt gemäß Vorlage zur Beschlussfassung für die BVV – Drucksache Nr. 890/4 – den Inhalt des Bebauungsplanentwurfs VII-131-1 vom 29. April 2011 mit dem Deckblatt vom 6. Januar 2014 einschließlich der Begründung zum Entwurf des Bebauungsplans VII-131-1 sowie den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VII-131-1 (Anlage 1).

2. Beschluss zur Überweisung der BVV Vorlage z.B. Drs. Nr. 890/4:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf beschließt, den Bebauungsplanentwurf VII-131-1 vom 29. April 2011 mit dem Deckblatt vom 6. Januar 2014 einschließlich der Begründung zum Entwurf des Bebauungsplans VII-131-1 sowie der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VII-131-1 mit der Vorlage zur Beschlussfassung, Drucksache Nr. 890/4, der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

Beschluss Nr. 187

Öffentlich!

Beschlüsse

1. Beschluss über den Inhalt des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes 4 – 41VE:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin beschließt – gemäß Vorlage zur Beschlussfassung für die BVV auf Drucksache Nr. 910/4 – den Inhalt des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes 4 – 41VE vom 20. Dezember 2013 einschließlich der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 4 – 41VE sowie den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 4 – 41VE (Anlage 1).

2. Beschluss zur Beschlussfassung durch die BVV:
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin beschließt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 4 – 41VE vom 20. Dezember 2013 einschließlich der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 4 – 41VE sowie den Entwurf des Verordnungstextes über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 4 – 41VE mit der Vorlage zur Beschlussfassung, Drucksache Nr. 910/4, der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

Beschluss Nr. 188

Öffentlich!

Das Bezirksamt beschließt den als Anlage beigefügten Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin.

  • Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 2014 - 2018

    Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 2014 – 2018

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